Strafrechtmotiv Formelles / Sachverhalt und Beweiswürdigung

Der Sachverhalt musste aufgrund nur weniger objektiver Beweismittel zum grössten Teil über die Würdigung der am Verfahren beteiligten Personen ermittelt werden. Dementsprechend umfangreich präsentieren sich auch die in diesem Verfahren durchgeführten Einvernahmen. Das Gericht stützt sich bei der Beurteilung des Sachverhalts hauptsächlich auf die gemachten Aussagen.

Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab, wobei sie die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt zu untersuchen haben (Art. 6 StPO). Das Gericht ist nach dem Anklagegrundsatz an den in der[DL1]  Anklage umschriebenen Sachverhalt gebunden (Art. 9 StPO).

Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung und berücksichtigt dabei die im Vorverfahren und im Hauptverfahren erhobenen Beweise (Art. 10 Abs. 2 und Art. 350 Abs. 2 StPO). Freie Beweiswürdigung bedeutet, dass jede verurteilende Erkenntnis auf der aus der Beweiswürdigung geschöpften Überzeugung des Gerichts von[DL1]  der Schuld der beschuldigten Person beruhen soll. Ein allfälliger Schuldspruch muss durch gewissenhaft festgestellte Tatsachen und logische Schlussfolgerungen begründet sein und darf nicht auf blossen Verdachtsmomenten oder Vermutungen beruhen

Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig (Art. 10 Abs. 1 StPO). Als Beweislastregel folgt aus der Unschuldsvermutung, dass es nicht Sache der beschuldigten Person ist, ihre Unschuld zu beweisen, sondern dass die Strafbehörden verpflichtet sind, den Nachweis der Schuld zu führen. Bestehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht – nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ – von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus (Art. 10 Abs. 3 StPO

Bestehen bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel, so darf sich das Gericht nicht von einem für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären. Bloss abstrakte und theoretische Zweifel hingegen sind nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann.

Auch wenn in einem Sachverhalt Aussage gegen Aussagen steht, so bedeutet dies nicht zwingend, dass der

Beschuldigte nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ freizusprechen ist. Es ist vielmehr an Hand sämtlicher Umständezu untersuchen, welche Darstellung überzeugend ist. Nur wenn eine solche Überzeugung weder in der einen oder in der anderen Richtung möglich ist, hat das Gericht von der Existenz der für den Beschuldigten günstigeren Version auszugehen. Die Beurteilung von Aussagen erfolgt insbesondere anhand von Realitätskriterien und Lügensignalen (sog. Undeutsch-Hypothese). Die einzelnen Aussagen sind einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Nach der sog. Undeutsch-Hypothese unterscheidet sich die Aussage über ein tatsächliches Erlebnis qualitativ und quantitativ von einem erfundenen Geschehensablauf. Selbst erlebte Vorgänge unterscheiden sich von Erfundenem insbesondere durch Realitätskriterien wie Detailreichtum (inkl. Nebensächlichkeiten), Individualität (insb. Äusserung von Gefühlen), räumlich-zeitliche Verflechtungen, logische Konsistenz, Aussagekonstanz und Widerspruchsfreiheit. Auch die spontane Verbesserung der eigenen Aussage, das Eingeständnis von Erinnerungslücken, Selbstbelastungen, die Wiedergabe von Gesprächen und die Schilderung von Komplikationen im Handlungsablauf sind Realkennzeichen. Logischer Konsistenz und Detailreichtum sind dabei die zwei wichtigsten Realkennzeichen.

Unzuverlässige Aussagen erkennt man demgegenüber in erster Linie durch das Fehlen eines ganzen Bündels von Realitätskriterien, obwohl nach der Art des fraglichen Ereignisses Realitätskriterien in ausreichender Anzahl zu erwarten wären. Ferner stellen namentlich Strukturbrüche, Verlegenheit, Stereotype, Übertreibungen und Vorwegverteidigung sowie Abstraktheit, Kargheit und Zielgerichtetheit der Aussage Lügensignale dar. Überdies ist bei der Beweiswürdigung zu berücksichtigen, ob ein Motiv zu einer Falschaussage ersichtlich ist oder nicht.

Sind Angaben glaubhaft, so kann eine Verurteilung darauf gestützt werden, obschon andere Personen das Gegenteil behaupten. Steht Aussage gegen Aussage, heisst dies nicht automatisch, dass auf den Grundsatz der Unschuldsvermutung abzustellen ist.

Die beschuldigte Person muss sich selbst nicht belasten. Sie hat namentlich das Recht, die Aussagen und ihre

Mitwirkung am Strafverfahren zu verweigern (Art. 113 Abs. 1 Satz 1 und 2 StPO).

Der Beschuldigte hat die Tat in vollem Umfang eingestanden. Seine Angaben, die nach dem Ergebnis des Augenscheins auf sehr detaillierten Kenntnissen des Tatorts beruhen müssen, werden auch durch die glaubhaften Aussagen der Zeugen (decken sich auch mit den von der Polizei festgestellten Tatsachen) bestätigt. Eine eingehende Beweiswürdigung erübrigt sich deshalb. Unter diesen Umständen sieht es das Gericht als erwiesen an, dass der Beschuldigte am […]. (Es besteht kein Anlass, am Geständnis des Beschuldigten zu zweifeln, zumal auch keine Anhaltspunkte für eine falsche Selbstbelastung vorliegen. Der angeklagte Sachverhalt ist damit erstellt.)

Der Ablauf des Geschehens lässt sich grundsätzlich in verschiedene Phasen gliedern. Die erste Phase umfasst [X]. Die zweite Phase betrifft [X]. Der dritten Phase wird [X] zugeordnet. Zu jeder dieser Phasen werden im Folgenden der unbestrittene sowie der bestrittene Sachverhalt wie auch die Beweismittel dargelegt. Auch die Beweiswürdigung wird jeweils für die einzelnen Phasen durchgeführt

Der Beschuldigte hat den diesbezüglich angeklagten Sachverhalt in vollem Umfang eingestanden. Das Gericht hat die Glaubhaftigkeit des Geständnisses gemäss Art. 160 StPO zu prüfen. Eine eingehende Beweiswürdigung erübrigt sich. Die Aussagen des Beschuldigten decken sich mit den von der Polizei festgestellten Tatsachen und stimmen auch sonst mit den glaubhaften Aussagen der Zeugen überein. Eine eingehende Beweiswürdigung erübrigt sich deshalb. Es besteht kein Anlass, am Geständnis des Beschuldigten zu zweifeln, zumal auch keine Anhaltspunkte für eine falsche Selbstbelastung vorliegen. Der angeklagte Sachverhalt ist damit erstellt.

(Obj. und subj. Beweismittel nennen, würdigen und den erstellten Sachverhalt nennen.)

Der angeklagte Sachverhalt ist insofern unbestritten, als [X].

(Evtl. auch obj. Beweismittel auflisten, welchen den unbestrittenen Sachverhalt betreffen und objektive Beweismittel, welche unbestritten geblieben sind.)

Vom Beschuldigten bestritten und damit im Rahmen der nachfolgenden Beweiswürdigung eingehend zu prüfen ist vorliegend zunächst [X]. Sodann ist unklar, [X]. Schliesslich stellt sich die Frage, [X]. Festzustellen wird insbesondere auch sein, [X].

Der Beschuldigte macht zum Sachverhalt keine Aussage und macht von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. Aus diversen Eingaben des Beschuldigten geht jedoch hervor, dass er bestreitet ___.“ ODER „Aus dem, Antrag seines Anwalts, welcher einen Freispruch betreffend diesen Sachverhalt fordert, geht jedoch hervor, dass er ___ bestreitet.

Der Beschuldigte/Privatkläger/Zeuge wurde wie folgt einvernohmen:

- Polizeiliche Einvernahme vom xx.xx.xx (pag. xx)

- Einnahe durch Staatsanwaltschaft vom xx.xx.xxx (pag. xx)

- Einvernahme anlässlich der Hauptverhandlung (pag. xx)

Sämtliche unter Ziff. 1.3.2 aufgeführten objektiven Beweismittel erscheinen in sich schlüssig und stützen sich auf aktuelle wissenschaftlich anerkannte Methoden zur Beweiserhebung. Es bestehen mithin keine triftigen Gründe von ihnen abzuweichen. Deshalb ist ohne weiteres auf sie abzustellen. 

oder

Gutachten / Berichte / Urkunden / Augenscheine

Die hiervor aufgeführten ___ berichten über ___ Sie erscheinen je gut dokumentiert, nachvollziehbar und schlüssig. Dies gilt ebenfalls für die vorzitierte rechtsmedizinische Expertise des IRM Bern.

Es gibt keine triftigen Gründe, um von der Expertise abzuweichen.

Die Aussagen des Privatklägers sind in sich stimmig und auch logisch. So konnte er insbesondere nachvollziehbar beschreiben, wie [X]. Auch stritt er zu keinem Zeitpunkt ab, dass [X]. Er versuchte also nicht, sein Verhalten zu beschönigen und eine übertriebene Opferstellung einzunehmen. Der Privatkläger schildert den Geschehensablauf logisch, konsistent und detailreich. Insbesondere geht er auch auf Nebensächlichkeiten, wie etwa [X] ein. Der von ihm dargestellte Sachverhalt wirkt insgesamt wirklichkeitsnah und folgerichtig – er stellt ein stimmiges Ganzes dar. Gerade wenn es um [X] geht, erscheinen die Schilderungen des Privatklägers erlebt und damit nicht frei erfunden. Die Aussagen des Privatklägers sind für sich allein betrachtet glaubhaft und stringent. Es finden sich darin eine Vielzahl von Realitätskriterien. Überdies decken sie sich mit den objektiven Beweismitteln X bzw. den Zeugenaussagen von Y, welche belegen, dass X. Folglich ist von der Sachverhaltsversion des Privatklägers auszugehen

Er schildert Gespräche zwischen ihm und den Beschuldigten und seine eigenen inneren Vorgänge. [X] gibt Dialoge wieder (Bsp....). [X] schildert Komplikationen im Handlungsablauf (Bsp....). Das Opfer hat von nebensächlichen Details erzählt (z.B. ...). Er schildert einen historisch weitgehend klaren Gedankenablauf, in den er auch seine Gedanken und Gefühle einbezieht. So schildert er, wie er erschrocken sei als [...] oder enttäuscht war als [...] 

Die Aussagen des Beschuldigten sind nicht immer logisch nachvollziehbar. Es ist zu beachten, dass er anlässlich der ersten Befragung nach dem Vorfall noch alles abstritt und dann erst später, auf Vorhalt der Zeugenaussagen zugegeben hat, am Vorfall beteiligt gewesen zu sein. Es scheint, als würde der Beschuldige sein Aussageverhalten dem ihm bekannt gegebenen Verfahrensstand anzupassen versuchen. Auch danach schilderte er insbesondere [X] nur vergleichsweise oberflächlich. Es macht auch keinen Sinn, wenn er erzählt, dass [X]. Ein solches Vorgehen widerspricht der Logik. Die Aussagen des Beschuldigten sind in gewissen Bereichen auch widersprüchlich. Als illustratives Beispiel sei hier auf pag. [X] verwiesen, wo der Beschuldigte in karger Weise schildert, wie er [X]. Auch sagte er beispielsweise in seiner ersten Einvernahme zunächst noch aus, [X]. Vor Gericht beteuerte er hingegen, [X]. Überhaupt erscheint der von ihm dargestellte Sachverhalt geradezu wirklichkeitsfremd. Auch fehlt es seinen Schilderungenweitgehend an Detailreichtum. Es muss daher davon ausgegangen werden, dass der Beschuldigte nicht die Wahrheit sagt. Der Beschuldigte erweckt den Eindruck, als wolle er für diese Sequenz gar nichts aussagen. Auffällig ist auch, dass [X]. Eine wirkliche Erklärung, wieso [X], kann der Beschuldigte nicht liefern. Seiner Darstellung fehlt das logische, das nachvollziehbare Element und ist von vielen verschiedenen Lügensignalen geprägt.

Die Aussagen des Beschuldigten sind nicht immer logisch nachvollziehbar, teilweise unklar und ungenau und stehen teilweise im Widerspruch zu den Schilderungen von [X]. Beim Beschuldigten ist zu beachten, dass er seine eigenen Interessen wahren will und keine direkte Wahrheitspflicht besteht. Dies führt in der Regel zu einer subjektiven und emotional gefärbten Schilderung. Es ist zu beachten, dass er anlässlich der ersten Befragung nach dem Vorfall noch alles abstritt und dann erst später, auf Vorhalt der Zeugenaussagen zugegeben hat, am Vorfall beteiligt gewesen zu sein. Es schein, als würde der Beschuldige sein Aussageverhalten dem ihm bekannt gegebenen Verfahrensstand anzupassen versuchen. Auch danach schilderte er insbesondere [X] nur vergleichsweise oberflächlich. So erwähnte er als einziger auch nicht, [X]. Insgesamt lassen sich seine Aussagen auch nicht durch die Zeugenaussagen stützen. Es macht auch keinen Sinn, wenn er erzählt, dass [X]. Ein solches Vorgehen widerspricht der Logik. Die Aussagen des Beschuldigten sind sodann deutlich detailärmer und in gewissen Bereichen auch widersprüchlich. Als illustratives Beispiel sei hier auf pag. [X] verwiesen, wo der Beschuldigte in karger Weise schildert, wie er [X]. Auch sagte er beispielsweise in seiner ersten Einvernahme zunächst noch aus, [X]. Vor Gericht beteuerte er hingegen, [X]. Überhaupt erscheint der von ihm dargestellte Sachverhalt geradezu wirklichkeitsfremd. Auch fehlt es seinen Schilderungen weitgehend an Detailreichtum. Zudem steht seine Aussage vom [X] im Widerspruch zum [objektives Beweismittel]...

Werden Polizisten als Zeugen befragt, erhöht sich in aller Regel der Wahrheitsgehalt der Aussagen, zumal sie entsprechendgeschult und emotional nicht involviert sind. Es besteht vorliegend kein Anlass, an der Glaubwürdigkeit der unter Strafandrohung bei Falschaussagen einvernommenen Polizisten als Zeugen zu zweifeln. Es ist denn auch kein Grund erkennbar, weshalb die beiden Polizeibeamten den Beschuldigten zu Unrecht beschuldigen sollten. Beide Polizisten haben übereinstimmend und kohärent ausgesagt, dass der Beschuldigte [...]. Demgegenüber sind die Aussagen des Beschuldigten, wonach er [...] mit Zurückhaltung zu würdigen, da er nicht zu einer wahrheitsgemässen Aussage verpflichtet ist und ein legitimes Interesse daran hat, das inkriminierte Verhalten in einem günstigeren Licht darzustellen. 

Die glaubhaften Aussagen des Privatklägers werden von verschiedenen Zeugenaussagen gestützt und werden durch die objektiven Beweismittel belegt/untermauert. Hierzu im Widerspruch stehen einzig die in sich widersprüchlichen Aussagen des Beschuldigten. Zudem sind seine Aussagen nicht wirklich nachvollziehbar und werden insbesondere im Bereich [X] nicht von den Zeugenaussagen gestützt.

Die glaubhaften Aussagen des Privatklägers werden von verschiedenen Zeugenaussagen gestützt, während sich der Beschuldigte teilweise selbst widerspricht. Zudem sind seine Aussagen nicht wirklich nachvollziehbar und werden insbesondere im Bereich des (X) nicht von den Zeugenaussagen gesetützt.

Das Gericht stellt damit weitgehend auf die glaubhaften Aussagen des Privatklägers ab und erachtet – in Ergänzung zum unbestrittenen Sachverhalt – folgenden Sachverhalt als erwiesen: [Auflistung des rechtserheblichen Sachverhalts].

Bei den Aussagen von X gilt zu berücksichtigen, dass er als Lebenspartner in einer engen Beziehung zur Beschuldigten steht. Es besteht demnach die Gefahr, dass er durch direkten Kontakt beeinflusst worden ist. 

Beim Zeugen handelt es sich um einen Kollegen des Opfers / Privatkläger. Die Möglichkeit einer Absprache hätte ohne Weiteresbestanden. Es bestehen jedoch keine Anhaltspunkte für eine solche Absprache. Die Aussagen des Zeugen betreffen Details, wie bspw. (analog oben, Würdigung wie bei Privatkläger)

Zu den Zeugen gilt es zu sagen, dass sie unabhängig sind, da sie in keiner besonderen Beziehung zu den Tatbeteiligten standen und sich ihre Aussagen - obwohl von verschiedenen Perspektiven wahrgenommen - im Kerngeschehen decken. Abweichungen sind nur im Detail vorhanden. Zeugen werden zudem unter ausdrücklichem Hinweis auf die Wahrheitspflicht auszusagen. 

Insgesamt erscheinen die Aussagen des Zeugen gestützt auf die soeben gemachten Ausführungen als glaubhaft.

A. Vorbemerkungen

(evtl.) Wenig objektive Beweismittel

B. Allgemeines

1.     Allgemeines zur Beweiswürdigung (Art. 6 / Art. 9 StPO; Art. 10 StPO, Art. 350 Abs. 2 StPO)

1.1 Abklären Sachverhalt von Amtes wegen

1.2 Freie Beweiswürdigung

1.3 Unschuldsvermutung

2. Zur Aussagewürdigung im Besonderen

2.1 Aussage gegen Aussage

2.2 Aussageverweigerung

2.3 Geständnis

C. IN CONCRETO

1. Vorwurf gemäss Ziff. 1 Anklage

1.1 Unbestrittener Sachverhalt

1.2 Bestrittener Sachverhalt

1.3 Beweismittel (Objektive und Subjektive)

1.4 Würdigung

1.4.1 Würdigung objektive Beweismittel

1.4.2 Würdigung subjektive Beweismitte

1.5 Beweisergebnis und rechtserheblicher Sachverhalt

Allgemeine Merkmale (der ganzen Aussage): Konstanz (über mehrere Aussagen (zentraler Handlungsablauf bleibt gleich), Logik, Nachvollziehbarkeit, Widerspruchsfreiheit, Detailreichtum, untergeordnete sprunghafte Darstellung, Individuelle Kennzeichen, Übereinstimmung der Aussagen mit objektiven Beweismitteln, Klarheit im Ausdruck

• Spezielle Inhalte: räumliche und zeitliche Verknüpfung (die Kernhandlung ist mit bestimmten örtlichen Verhältnissen, zeitlichen Gegebenheiten, bestimmten eigenen Gewohnheiten oder Gewohnheiten von Personen aus dem sozialen Umfeld verwoben), Interaktionsschilderung (es werden Aktionen und Reaktionen beschrieben, die sich gegenseitig bedingen oder aufeinander beziehen), Wiedergabe von Gesprächen, Schilderung von Komplikationen im Handlungsverlauf (es wird von unvorhergesehenen Schwierigkeiten berichtet oder ein spontaner Abbruch der Handlungen geschildert)
• Inhaltliche Besonderheiten: ausgefallene/nebensächliche Einzelheiten (es treten ungewöhnliche Details auf, die nicht unrealistisch sind), Gefühle/eigene Ansichten, indirekte handlungsbezogene Schilderungen (es werden Handlungen geschildert, die ähnlich sind, aber zu anderer Zeit mit anderer Person stattgefunden haben)
• Motivationsbezogene Inhalte (Selbstpräsentation): Spontane Verbesserung der eigenen Aussage, Eingeständnis von Gedächtnislücken, Einwände gegen die Richtigkeit der eigenen Aussage, eigene Belastung bzw. keine Beschönigung des eigenen Verhaltens keine übertriebene Opferstellung, Entlastung des Beschuldigten Deliktsspezifische Aussageelemente

Abwesenheit von Lügensignalen: keine unangenehmen Begleitgefühle, fehlende Emotionen (keine psychische Betroffenheit), Hinweise auf Fremdbeeinflussung, Motiv für Falschbezichtigung, Glattheit/Abstraktheit der Aussagen

• Widersprüche/Strukturbrüche/fehlende Verflechtung
• Sprachgebrauch und Wissensstand entsprechen nicht der Persönlichkeit und Erfahrung des Aussagenden
• Unpassender Sprachgebrauch
• Während der Aussagen finden sich unangemessene Begleitgefühle und es fehlen Emotionen, die normalerweise bei einem derartigen

Bericht zu erwarten sind

• In der Persönlichkeit des Aussagenden oder in dessen Beziehung zum Beschuldigten zeigen sich Besonderheiten, die ein Motiv für eine Falschbezeichnung erkennen lassen
• Kargheit/Verweigerung/Verarmung der Aussagen
• Konstruiertheit/Abstraktheit/Glattheit
• Schutzbehauptung, Dreistigkeit, Gegenangriff
• Bestimmtheit, Zielgerichtetheit
• Stereotypie
• Reduzierte Wahrnehmungsfähigkeit, Alkoholisierung, Drogeneinfluss
• Fremdbeeinflussung (aus dem Gesamtzusammenhang)