Aspekte der Allgemeinbildung 1.5 Mietrecht

• Gesetzt verlangt schriftliche Kündigung
• amtliches Formular
• verletzt Kündigung Vorschriften ist sie nichtig
• auf Verlangen ist eine Kündigung zu begründen
• Vermieter muss bei Wohnung mit Familie beiden Eheleuten separate kündigung schicken
• Wohnungskündigung durch Ehepaar oder eingetragene Partnerschaft muss von beiden unterzeichnet werden

• Ein auf eine bestimmte Dauer abgeschlossenes Mietverhältnis endet mit dem Zeitablauf, und zwar ohne dass eine Kündigung ausgesprochen werden muss.
• Ein unbefristetes Mietverhältnis kann unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen gekündigt werden. Sofern die Parteien keinen anderen Termin vereinbart haben, hat die Kündigung auf den im OR vorgesehenen Termin zu erfolgen.
• Werden Kündigungsfristen und Kündigungstermine nicht eingehalten, gilt die Kündigung auf den nächstmöglichen Zeitpunkt

Wohnungsmieten können von Vermieter und von Mieter mit einer Frist von 3 Monaten auf einen ortsüblichen Termin gekündigt werden.
Fehlt ein ortsüblicher Termin, ist die Kündigung jeweils auf Ende einer 3-monatigen Miet-
dauer möglich (3 Monate nach Mietantritt ist der 1. Kündigungstermin, 6 Monate nach Mietantritt ist der 2. Kündigungstermin usw.). An den meisten Orten gilt mit Ausnahme des 31. Dezember der letzte Tag jedes Monats als ortsüblicher Kündigungstermin. 

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