Aspekte der Allgemeinbildung 1.5 Mietrecht

• Gesetzt verlangt schriftliche Kündigung
• amtliches Formular
• verletzt Kündigung Vorschriften ist sie nichtig
• auf Verlangen ist eine Kündigung zu begründen
• Vermieter muss bei Wohnung mit Familie beiden Eheleuten separate kündigung schicken
• Wohnungskündigung durch Ehepaar oder eingetragene Partnerschaft muss von beiden unterzeichnet werden

• Ein auf eine bestimmte Dauer abgeschlossenes Mietverhältnis endet mit dem Zeitablauf, und zwar ohne dass eine Kündigung ausgesprochen werden muss.
• Ein unbefristetes Mietverhältnis kann unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen gekündigt werden. Sofern die Parteien keinen anderen Termin vereinbart haben, hat die Kündigung auf den im OR vorgesehenen Termin zu erfolgen.
• Werden Kündigungsfristen und Kündigungstermine nicht eingehalten, gilt die Kündigung auf den nächstmöglichen Zeitpunkt

Wohnungsmieten können von Vermieter und von Mieter mit einer Frist von 3 Monaten auf einen ortsüblichen Termin gekündigt werden.
Fehlt ein ortsüblicher Termin, ist die Kündigung jeweils auf Ende einer 3-monatigen Miet-
dauer möglich (3 Monate nach Mietantritt ist der 1. Kündigungstermin, 6 Monate nach Mietantritt ist der 2. Kündigungstermin usw.). An den meisten Orten gilt mit Ausnahme des 31. Dezember der letzte Tag jedes Monats als ortsüblicher Kündigungstermin. 

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Ist die Fortführung der Wohnungsmiete für eine Partei aus einem triftigen Grund untragbar geworden, kann sie mit einer Frist von drei Monaten kündigen, ohne einen Termin einhalten zu müssen.

Stirbt der Wohnungsmieter, sind seine Erben berechtigt, das Mietverhältnis ordentlich zu kündigen.

Der Mieter kann das Mietverhältnis ohne Einhaltung von Fristen und Terminen auflösen, wenn er einen zumutbaren und zahlungsfähigen Ersatzmieter bringt, der bereit ist, den Vertrag zu den gleichen Konditionen zu übernehmen. Für das Kri-
terium der Zumutbarkeit gilt als Faustregel: Der Vermieter darf an den Ersatzmieter nicht andere oder höhere Anforderungen stellen als an den scheidenden Mieter. Ein Ehepaar ohne Kinder muss auch ein Ehepaar ohne Kinder suchen. Ein geeigneter Ersatzmieter genügt.

• Der Mieter muss die Wohnung in einem Zustand zurückgeben, wie es nach Vertragsdauer erwartet werden darf.
• Abnützung durch den normalen Gebrauch hat der Mieter nicht einzustehen.
• Praxis haben sich Richtwerttabellen, welche die Lebensdauer der Mietgegenstände bei normaler Nutzung festhalten.
• Übergibt der Mieter die Wohnung nicht in korrektem Zustand, haftet er dem Vermieter für den daraus entstandenen Schaden.