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Öffentliches Recht und Europarecht

ZHAW BWL

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Set of flashcards Details

Flashcards 114
Language Deutsch
Category Law
Level University
Created / Updated 09.05.2022 / 18.04.2023
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Was ist ein Staat? Geschichtlicher Hintergrund. 

Staatsidee Modernes Europa kommt aus Rom: Res Publica hiess die erste öffentliche Verwaltung. 

Danach kam wieder Mittelalter: Staat nur ein Alleinherrscher --> Ludwig 14 " Der Staat bin ich"

Französische Revolution: Staat geht wieder mehr von Volk aus (Jellinek). Grundrechte werden geschaffen 

Was Zeigt dieses Bild?

Thomas Hobbes: Leviatan 1651 

Der Moderne Staat. Übertragung von macht an Souverän.

Was sind Staatsmerkmale. (3-Elemente-Lehre)

Was ist die Kritik daran?

Von Georg Jellinek:

  • Volk
  • Staatsgebiet
  • Staatsgewalt
  • (Internationale Anerkennung) --> Thaiwan, Kosovo

Kritik: 

  • keine inhaltlichen Kriterien
  • Räuberbande als Staat?

 

Was ist ein Failed State?

Staatsgewalt ist inexistent. Also ein Staat der nicht funktionierte. 

--> Somalia, Lybien, Afghanistan

Was sind die Aufgaben eines modernen Staates?

  • Sicherheit = Unabhängikeit nach Aussen / Frieden im Innern
  • Freiheit = Gewaltenteilung / Grundrechte
  • Gerechtigkeit = Demokratie, Wohlfahrt, Chancengleichheit...

Was sind die prägenden merkmale eines modernen Staates?

  • Rechtstaat
    • Legalitätsprinzip
    • Gewaltenteilung
    • Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
    • Grundrechte
  • Demokratie
  • Sozialstaat
  • Innere Gliederung

Welche Innere Gliederungen von Staaten gibt es?

Staatenbund

Keine mehr (DE war letzter 1866)

Bundesstaat

CH, DE, USA, JP...

Einheitsstaat

FR, CHN

Welche Regierungssysteme gibt es?

Parlamentarisch

DE, AT

Präsidial

FR, USA