125 ZGB/OR 2019
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Kartei Details
| Karten | 60 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Mathematik |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 22.01.2022 / 11.03.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20220122_zgbor_2019
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Bei einem Werkvertrag ist ein Tätig werden geschuldet, unabhängig vom Erfolg.
Marcella und Peter Vogler beschliessen eine Mietliegenschaft zu erwerben, in der
sich 25 Wohnungen befinden. Die Liegenschaft steht derzeit leer. Markus Grob
bietet sich an, für das Ehepaar Mieter zu suchen und die Mietverhältnisse zu be-
treuen. Marcella und Peter Vogler schliessen mit Markus Grob einen entsprechen-
den Vertrag ab.
Beantworten Sie nachfolgende Fragen:
a) Um was für einen Vertrag handelt es sich bei dem zwischen Ehepaar Vogler
und Markus Grob abgeschlossenen Vertrag?
b) Welches sind die rechtlichen Grundlagen dieses Vertrages?
c) Welche Formvorschriften sind zu beachten?
einfacher Auftrag
Art. 394 ff OR
keine Formvorschriften, Art. 11 Abs. 1 OR
Marcella und Peter Vogler beschliessen eine Mietliegenschaft zu erwerben, in der
sich 25 Wohnungen befinden. Die Liegenschaft steht derzeit leer. Markus Grob
bietet sich an, für das Ehepaar Mieter zu suchen und die Mietverhältnisse zu be-
treuen. Marcella und Peter Vogler schliessen mit Markus Grob einen entsprechen-
den Vertrag ab.
Das Ehepaar Vogler muss feststellen, dass Markus Grob innerhalb der letzten 6
Monate keine Mieter gefunden und auch keine entsprechenden Bemühungen ge-
macht hat. Sie möchten den Vertrag mit Markus Grob so schnell wie möglich auf-
lösen.
Innert welcher Frist und gestützt auf welche Bestimmung können Voglers
den Vertrag auflösen?
Wie steht es, wenn Markus Grob nachweist, dass er insbesondere für die
Vermietung und Verwaltung extra 3 Mitarbeiter eingestellt hat?
Der Auftrag ist jederzeit kündbar, Art. 404 Abs. 1 OR
Voglers müssen allenfalls Schadenersatz leisten, wenn der Widerruf des Auftra-
ges zu Unzeit erfolgt, Art. 404 Abs. 2 OR
Marcella und Peter Vogler beschliessen, die Wohnungen vor der Vermietung zu-
erst umzubauen. Sie wollen alle Küchen erneuern und die Wohnungen malen las-
sen. Sie schliessen mit Maler Von Grub einen Vertrag ab. Innerhalb der kommen-
den 5 Wochen soll der Maler mit der Arbeit beginnen.
a) Um was für einen Vertrag handelt es sich dabei zwischen Voglers und dem
Malerbetrieb Von Grub?
b) Wo finden sich die gesetzlichen Regelungen für diesen Vertrag?
a):
Werkvertrag
b):
Art. 363 ff OR
Marcella und Peter Vogler beschliessen, die Wohnungen vor der Vermietung zu-
erst umzubauen. Sie wollen alle Küchen erneuern und die Wohnungen malen las-
sen. Sie schliessen mit Maler Von Grub einen Vertrag ab. Innerhalb der kommen-
den 5 Wochen soll der Maler mit der Arbeit beginnen.
Von Grub hat nach 5 Wochen noch nicht mit der Arbeit begonnen. Marcella Vogler
ist der Meinung, sie könnten ohne weiteres vom Vertrag zurücktreten. Peter Vogler
zweifelt und glaubt, sie hätten anders vorzugehen.
Erläutern Sie unter Angabe der relevanten Gesetzesbestimmung, ob Peter Vogler recht hat und wie vorzugehen ist.
Sofern der Maler ohne Schuld des Bestellers so sehr im Rückstand ist, dass die Vollendung nicht mehr vorauszusehen ist, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten.
Art. 366 Abs. 1 OR
Nach Abschluss der Malerarbeiten von Von Grub stellen die Voglers fest, dass in der ersten
Wohnung die Farbe an der Decke blättert. Peter Vogler meint, sie sollen jetzt zuerst
mal abwarten, ob das in anderen Wohnungen auch passiert. Marcella Vogler ist der
Meinung, sie müssten dies Von Grub umgehend mitteilen
Unverzüglich Mängelrüge, (Wandelung), Minderung, Nachbesserung
Art. 367 und 368 OR
Die ZPO regelt das Verfahrensrecht nur in den Deutschschweizer Kantonen.
Die ZPO regelt auch die Verwaltungsverfahren.
Da jeder Richter nach seinem Ermessen entscheiden kann, muss er die Regeln der ZPO auch nicht anwenden.
Die ZPO enthält auch Regeln über die Organisation der Gerichte, sodass die Kantone diesbezüglich nichts mehr selbst bestimmen können.
Bei Mietstreitigkeiten mit einem Streitwert von CHF 5'000 können die Parteien frei wählen, ob sie vor dem ordentlichen Verfahren ein Schlichtungsverfahren durchführen wollen.
Die Schlichtungsbehörde können bei Streitigkeiten aus Miete von Wohnräumen je nach Fall frei entscheiden, ob sie je einen Schlichter von MIeter oder Vermieterseite beziehen wollen.
Die Schlichtungsbehörde kann in bestimmten Fällen unabhängig vom Streitwert einen Entscheid fällen.
Der Vermieter muss an der Schlichtungsverhandlung immer persönlich anwesend sein.
Ist es für die Garantie für eine Badewanne relevant, ob sie freistehend oder fest verbaut ist?
Ja. Es gelten für bewegliche und unbewegliche Sachen andere Gewährleistungfristen.
Es steht dem kantonalen Gesetzgeber frei, eigene Grundpandrechtsarten einzuführen.
Der Sitz eines Vereins ergibt sich aus den Statuten.
Wenn ein Sportverein die Turnhalle der Schule mietet, handelt es sich um öffentliches Recht.
Es steht den kantonalen Gesetzgebern nicht zu, für das eigene Kantonsgebiet ein eigenes zivilrechtliches Mündigkeitsalter zu bestimmen.
Jede im Handelsregister eingetragene Aktiengesellschaft ist eine juristische Person mit eigener Rechtsfähigkeit.
Die Stockwerkeigentümergemeinschaft kann im Handelsregister eingetragen werden.
Urteilsfähig wird jede Person mit Vollendung des 18. Lebensjahres
Der Wohnsitz einer natürlichen Person ist dort, wo sie sich mit der Absicht des dauernden Verbleibens aufhält.
Sie verwalten ein Mehrfamilienhaus in Schaffhausen. Darin mietet der 20-jährige
Marco seit einem Jahr eine 1½-Zimmerwohnung. Nun – nach Abschluss seiner
Lehre - verbringt er eine Sommersaison in Spanien, um als Tauchlehrer zu arbei-
ten. Er hat dort mit einem Kollegen ein Studio für vier Monate gemietet.
Marco hat seinen Wohnsitz weiterhin in Schaffhausen.
Sie verwalten ein Mehrfamilienhaus in Schaffhausen. Darin mietet der 20-jährige
Marco seit einem Jahr eine 1½-Zimmerwohnung. Nun – nach Abschluss seiner
Lehre - verbringt er eine Sommersaison in Spanien, um als Tauchlehrer zu arbei-
ten. Er hat dort mit einem Kollegen ein Studio für vier Monate gemietet.
Sollte sich Marco bei der Einwohnerkontrolle der Stadt Schaffhausen ins Ausland abgemeldet haben, hat er den Wohnsitz auf jeden Fall nicht mehr in Schaffhausen.
Sie verwalten ein Mehrfamilienhaus in Schaffhausen. Darin mietet der 20-jährige
Marco seit einem Jahr eine 1½-Zimmerwohnung. Nun – nach Abschluss seiner
Lehre - verbringt er eine Sommersaison in Spanien, um als Tauchlehrer zu arbei-
ten. Er hat dort mit einem Kollegen ein Studio für vier Monate gemietet.
Marco ist aus Schweizer Sicht handlungsfähig.
Sie verwalten ein Mehrfamilienhaus in Schaffhausen. Darin mietet der 20-jährige
Marco seit einem Jahr eine 1½-Zimmerwohnung. Nun – nach Abschluss seiner
Lehre - verbringt er eine Sommersaison in Spanien, um als Tauchlehrer zu arbei-
ten. Er hat dort mit einem Kollegen ein Studio für vier Monate gemietet.
Marco konnte damals als 19-jähriger den Mietvertrag nur mit Zustimmung seiner Eltern abschliessen.
Max Bauer, verwitwet, ist Eigentümer eines Mehrfamilienhauses mit vier Wohnun-
gen. Er hat vier Kinder und will jedem Kind eine Wohnung überschreiben.
Sollte ein Wohnungseigentümer seine Einheit eines Tages verkaufen, soll den an-
dern Eigentümern ein Vorkaufsrecht zustehen.
Was muss er tun, bevor er die Wohnungen auf seine Kinder überschreiben kann?
Welche Formvorschrift ist dafür notwendig?
Auf welche Dauer darf das Vorkaufsrecht längstens bestehen?
Stockwerkeigentum begründen
öffentliche Beurkundung
Das Vorkaufsrecht gilt solange, wie die Stockwerkeigentümergemeinschaft besteht.
Nenne 7 Punkte, die ein Baurechtsvertrag beinhaltet.
Vertragsparteien
Beschreibung des Grundstückes
Dauer des Baurecht
Heimfall
Baurechtszins
Sicherung des Baurechtszinses
Aufhebung des gesetzlichen Vorkaufsrechts
Die Familie Wyss, welche am Kauf eines Einfamilienhauses im Baurecht interes-
siert ist, fragt Sie an, ob mit diesem Erwerb auch die Aufnahme einer Hypothek
möglich sei.
Geht das?
Ja, wenn das Baurecht selbstständig und dauernd begründet ist, gilt es als Grundstück im Sinne des Gesetzes und kann mit einer Hypothek belastet werden.
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