Recht

Zwingendes kann nicht abgeändert werden, dispositives ist ergänzend. Beispiel arbeitsvertrag: zwingend ist 1-3Monate probezeit dispositiv kann die probezeit auf 2monate gesetzt werde

Völkerrecht

Verfassung

Gesetze

verordnung

Satzung

Rechtsfähig ist jedermann

Urteilsfähig ist jeder dem es nicht wegen kindesalter, geistiger behinderung, psychischer störung, rausch, oder ähnlicher zustände an der fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln

Handlungsfähig ist jeder volljährige urteilsfähige

Es gibt verschiedene auslegungsmethoden, deshalb methodenpluralismus. Ziel der auslegung ist die ermittlung des wahren sinns einer rechtsnorm

Der ausgangspunkt der auslegung ist immer der wortlaut

Grammatikalische auslegung (nach wortlaut)

Systematische auslegung

Historische auslegung (sinn der norm zur zeit ihrer entstehung)

Zeitgemässe auslegung (nach gegenwärtigem normverständnis)

Teleologische auslegung (nach zweck der norm sowohl zeitgemäss als auch historisch)

Art. 20 Abs. 1OR: ein vertrag ist nichtig wenn

-unmöglich

-widerrechtlich

-gegen die guten sitten verstösst

Art. 11 OR ein Vertrag muss nicht zwingend einer Form entsprechen.

es gibt:

Einfache schriftlichkeit: eigenhändige unterschrift

Qualifizierte schriftlichkeit: es müssen qualifizierende anforderungen eingehalten werden, bsp. eigenhändige niederschrift

Öffentliche beurkundung: mit notar

Art. 74 Abs. 2 OR

Geldschulden sind bringschulden

Sachschulden sind holschulden

Andere schulden sind holschulden

Eigentum=Es gehört mir (habe also dingliches recht)

Besitz=ich verwende es

Wenn ich mein fahrrad an melanie verleihe bin ich eigentümer des fahrrads, melanie ist die besitzerin

Obligation=verbindlichkeit

Aus einem vertrag

Aus unerlaubter handlung

Aus ungerechtfertigter bereicherung

Art. 23 OR ivm. Art. 24 abs. 1 OR

Es muss ein wesentlicher irrtum vorliegen, namentlich in folgenden fällen:

1. wenn der irrende einen anderen vertrag eingehen wollte

2. wenn der wille des irrenden auf eine andere sache gerichtet war, als er erklährt hat (andere sache oder person)

3. wenn sich der irrende eine leistung mit erheblich grösserem umfang versprochen hat (oder umgekehrt: wesentlich geringere leistung zu erbringen)

4. wenn bestimmter sachverhalt betroffen der nach treu und glaube eine notwendige grundlage des vertrages darstellt

(Rechnungsfehler hindern die verbindlichkeit eines vertrages nicht, müssen jedoch berücksichtigt werden

OR41 = Ausservertragliche Haftung
OR97 = Vertragliche Haftung
OR55 = Ausservertragliche Kausalhaftung (Geschäftsherrenhaftung)
OR101 = Vertragliche Kausalhaftung (Geschäftsherrenhaftung)

Vorsatz = Wenn die Schädigung bewusst verursacht wird

Eventualvorsatz = Wenn in Kauf genommen wird, das durch die Handlung ein Schaden entstehen könnte

Fahrlässig = Wenn ein Schaden durch mangelnde Sorgfalt verursacht wird

Auftrag - Arztbesuch

Kaufvertrag - Motorradkauf

Werkvertrag - Steckdose beim Kunden wechseln

Arbeitsvertrag - Arbeitgeber stellt Arbeitnehmer an

Kaufvertrag: Wandelung = Kauf rückgängig machen / Minderung = Ersatz des minderwerts Art. 205 OR

Werkvertrag: Art. 368 OR, Der Besteller kann einen dem Minderwert entsprechnenden Lohnabzug machen

Art. 97 OR --> Schuldner muss für entstandenen schaden bei nichterfüllung ersatz leisten

Art. 107 OR --> Angemessene frist für Erfllung setzen, bei erneuter nichterfüllung schadensersatz + rücktritt vom vertrag

Art. 190 OR --> Ist ein bestimmter Termin ausgemacht der nicht eingehalten werden kann ist der Käufer berechtigt schadensersatz zu verlangen