SchKG

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Kartei Details

Karten	152
Sprache	Deutsch
Kategorie	Recht
Stufe	Universität
Erstellt / Aktualisiert	15.12.2021 / 16.04.2023
Lizenzierung	Keine Angabe
Weblink	https://card2brain.ch/box/20211215_schkg_LTty
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Flip-Modus

1 - Stellung des SchKG im Rechtssytem?

2 - Zweck des SchKG?

1 - Verfahrensrecht

2 - Vollstreckung von Geldforderungen mittels Vermögenshaftung

Rechtsquellen im Betreibungsrecht?

SchKG
ZPO
OR
LugÜ
VZG
GebV SchKG

Behörden

- Kantonale Einteilung in Betreibungs- und Konkurskreise (SchKG 1 & 2)

Rechtshilfe unter den Ämtern

Je nach Zuständigkeit:

Ersuchendes (requirierendes) Amt
Ersuchtes (requiriertes) Amt

Diese Unterscheidung ist bei der Beschwerde (SchKG 17 ff.) wichtig, wenn es darum geht zu wissen welches Amt der Beschwerdegegner ist. Je nachdem welche Handlung angefochten wird.

Aufsichtsbehörde

Überwacht die Konkus- und Betreibungsämter (SchKG 13)
Ist die Rechtsmittelinstanz bei der Beschwerde nach SchKG 17

Gerichte haben vom SchKG folgende Entscheidungskompetenzen eingeräumt bekommen

Wichtige betreibungsrechtliche Streitigkeiten betreffend das Betreibungsverfahren (Rechtsöffnung, Konkursbegehren etc.)
Materiellrechtliche Streitigkeiten (Ab- und Anerkennungsklage)
Betreibungsrechtliche Stretigkeit mit Reflexwirkung auf das materielle Recht (z.B. Widerspruchs- oder Kollokationsklage)

Verfahren vor Gericht

Ordentlcihes Verfahren (ZPO 219 ff.) Streitwert > 30'000
Vereinfachtes Verfahren (ZPO 243 ff.) Streitwert < 30'000
Summarisches Verfahren (ZPO 248 ff.); insbesondere ZPO 251 für Betreibungsrecht
Vorgängiger Schlichtungsversuch (ZPO 197)

Rechtsmittel gegen Gerichtsentscheide

Berufung (ZPO 308)
Beschwerde (ZPO 319 ff.)
Revision (ZPO 328 ff.)

And Bundesgericht:

Beschwerde in Zivilsachen (BGG 72 ff.; Frist 30/10 Tage - BGG 100)
Subsidiäre Verfassungsbeschwerde (BGG 113 f.)