Lernkarten

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Sprache Deutsch
Stufe Mittelschule
Erstellt / Aktualisiert 02.12.2021 / 02.12.2021
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Nenne die 5 Voraussetzungen für die Anwendung von Saktionen 

1. Vollstreckbarkeit der Sanktion

2. Vorgängige Fristansetzung zur Erfüllung

3. Zuständigkeit der Behörde

4. Gesetzliche Grundlage

5. Verhältnismässigkeit

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Nennen die 2 Zwangsmittel (bzg. Sanktionen)?

- Exektorische Sanktionen (direkter Zwang)

- Repressiver Sanktionen (indirekter Zwang)

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wann ordnen die Behörden Sanktionen an?

- Der Privater kommt seinen verawltungsrechtlichen Pflichten nicht oder mangelhaft nach.

- Verplfichtung zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen 

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Was passiert, wenn die Anfechtung von Realakten angenommen wurde?

 

angenommen (Art, 25a VwVG ) wurde durchgesetzt

Der Gesuchssteller hat Anspruch auf Erlass einer Verfügung.

Erledigung mittels Nichteintreten, Abweisung oder Gutheissung.

Erledigûng erfolgt im Form einer Verfügung, kann mit Beschwerde angefochten werden 

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Kann man einen Realakt anfechten?

Nein, ist keine Verfügung und somit kein taugliches Anfechtungsobjekt.

 

Lösung ist auf Bundesebene --> Art. 25a VwVG 

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Was bedeutet Realakt?

Sammelbegriff für alle Verwaltungshandlungen, die auf einen Taterfolg, nicht aber auch Rechtswirkungen gerichtet sind. 
(Aktenstudium, Besprechung, Ersatzvornahme, Empfehlung und Auskünfte)

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Definiere Nutzungspläne?

- Ist die Konkretisierung der Richtpläne

- Festlegung der Bauzonen, Landwirschaftszonen und Schutzzonen

- Trennung von Bau- und Nichtbaugebieten

- Erlass in der Regel durch die Gemeinden 

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Was ist ein Richtplan?

Richtpläne werden durch die Kantone erstellt mit dem Inhalt:

- Wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll 

- In welcher Zeit 

Ein Richtplan ist eine Verwaltungsverordnung Art. 8 RPG und es gibt keine Anfechtungsmöglichkeiten