Lernkarten
Nenne die 5 Voraussetzungen für die Anwendung von Saktionen
1. Vollstreckbarkeit der Sanktion
2. Vorgängige Fristansetzung zur Erfüllung
3. Zuständigkeit der Behörde
4. Gesetzliche Grundlage
5. Verhältnismässigkeit
Nennen die 2 Zwangsmittel (bzg. Sanktionen)?
- Exektorische Sanktionen (direkter Zwang)
- Repressiver Sanktionen (indirekter Zwang)
wann ordnen die Behörden Sanktionen an?
- Der Privater kommt seinen verawltungsrechtlichen Pflichten nicht oder mangelhaft nach.
- Verplfichtung zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen
Was passiert, wenn die Anfechtung von Realakten angenommen wurde?
angenommen (Art, 25a VwVG ) wurde durchgesetzt
Der Gesuchssteller hat Anspruch auf Erlass einer Verfügung.
Erledigung mittels Nichteintreten, Abweisung oder Gutheissung.
Erledigûng erfolgt im Form einer Verfügung, kann mit Beschwerde angefochten werden
Kann man einen Realakt anfechten?
Nein, ist keine Verfügung und somit kein taugliches Anfechtungsobjekt.
Lösung ist auf Bundesebene --> Art. 25a VwVG
Was bedeutet Realakt?
Sammelbegriff für alle Verwaltungshandlungen, die auf einen Taterfolg, nicht aber auch Rechtswirkungen gerichtet sind.
(Aktenstudium, Besprechung, Ersatzvornahme, Empfehlung und Auskünfte)
Definiere Nutzungspläne?
- Ist die Konkretisierung der Richtpläne
- Festlegung der Bauzonen, Landwirschaftszonen und Schutzzonen
- Trennung von Bau- und Nichtbaugebieten
- Erlass in der Regel durch die Gemeinden
Was ist ein Richtplan?
Richtpläne werden durch die Kantone erstellt mit dem Inhalt:
- Wie der Kanton sich räumlich entwickeln soll
- In welcher Zeit
Ein Richtplan ist eine Verwaltungsverordnung Art. 8 RPG und es gibt keine Anfechtungsmöglichkeiten
