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D. H.
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über die Grundlagen des Einkommenssteuerrechts auf Universitätsniveau. Sie behandeln Themen wie die Versteuerung von Kapitalleistungen aus Vorsorge, die Berechnung von Einkünften aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen, sowie die Abzugsfähigkeit von Kosten. Besonders nützlich sind sie für Studierende der Rechtswissenschaften, die sich auf Prüfungen im Steuerrecht vorbereiten und ein tieferes Verständnis der gesetzlichen Regelungen erlangen möchten.
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Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Université
Créé / Mis à jour
08.11.2021 / 24.05.2022

Flashcards

Was sind Fiskalsteuern?

(Unterart der Steuern)

Sie dienen der Finanzierung der öffentlichen Aufgaben.

Was ist eine Kausalabgabe?

Es braucht einen Grund diese einnehmen zu können. 

Welche fünf Elemente begründen das Steuerrechtsverhältnis?

1. Steuerhoheit des steuererhebenden Gemeinwesens, dieses umfasst 3 Kompetenzen:
     Gesetzgebung, Einziehung und Verwendung der Steuer.

2. Steuersubjekt, wer schuldet die Steuer?

3. Steuerobjekt, was begründet die Steuerleistung?

4. Steuerberechnungsgrundlage, aufgrund welcher sie Steuer berechnet wird.

5. Steuermass, bestimmt den Steuerbetrag im Verhältnis zur Steuerberechungsgrundlage.

Damit eine Steuer geschuldet ist, müssen alle 5 Punkte erfüllt sein.

Was ist das Legalitätsprinzip?

Keine Steuer ohne Gesetze. 

Art 5 Abs 1 BV

Art 127 Abs 1 BV

Welche Abgaben fallen unter die Kausalabgabe inkl. Beispiel. 

Gebühren: öffentl. PPL, Dokumente, Gerichtsgebühren

Vorzugslasten: gesteigerter Gemeingebrauch, Bewilligung Markt

Ersatzabgabe: Militär, nutzung Schutzräume, PPL erstellungspflicht

Welche Steuern  fallen unter die Fiskalsteuern? inkl. Bsp. 

Allgemeine Steuern: nicht Konkret, dort wo Geld gebraucht wird

Zwecksteuern: Kurtaxen

Was sind Lenkungsseuern?

Soll Verhalten der Bevölkerung Lenken. 

Tabaksteuer, Alkoholsteuer

Erscheinungsformen von Steuern.

(Steuerwürfel)

Direkte Steuern, wer sind potentiell  steuerpflichtige Subjekte?

Natürliche Personen: keine unternehmerische Tätigkeit und unternehmerische Tätigkeit (Selbständig) = Einkommens u. Vermögenssteuer

Juristische Personen: Unternehmerische Tätigkeit und keine unternehmerische Tätigkeit (Stiftungen und Vereine) = Gewinn u. Kapitalsteuer

Checkliste Bestimmung von Steuerrechtsfolgen

1. Welche Person (Steuersubjekt) ist gegenüber welchen Gemeinwesen (Steuerhoheit) zur Steuerleistung vepflichtet? (Subjektive Steuerpflicht)

2. Welcher Tatbestand (Steuerobjekt) löst die Pflicht zur Steuerleistung aus. (Objektive Steuerpflicht)

3. Auf welcher Grundlage (Steuerberechungsgrundlage) wird die Steuer berechnet und wie wird die Steuer aus dieser Grundlage abgeleitet (Steuermass) => Beitragsmässige Steuerpflicht

 

Bestimmung von Steuerrechtsfolgen Logikablauf

Wo ist die persönliche Zugehörigkeit von natürichen personen mit Wohnsitz Schweiz geregelt?

Art. 3 Abs 2 und 3 DGB

Art. 6 Abs 1, 3 DGB

 

Wo ist die wirtschaftliche Zugehörigkeit von natürlichen Personen ohne Wohnsitz Schweiz geregelt?

Art 4 und 5 DGB

Art 6 Abs 2 und 4 DGB

Ansonsten keine Steuerpflicht Schweiz

Voraussetzungen der subjektiven Steuernpflicht?

1. Rechtsfähigkeit (Träger von Rechten und Pflichten)

2. steuerliche Zugehörigkeit (zum Gemeinwesen in steuerlich relevanter Beziehung)

Was versteht man unter Steuersukzession?

Die Verpflichtung geht auf ein anderes Rechtssubjekt über (z.B. bei Tod an die Erblasser oder bei Auflösung einer juristischen Person).

Voraussetzungen der sujektiven Steuerpflicht?

Es braucht die Rechtsfähigkeit (Träger von Rechten und Pflichten, natürliche und juristische Personen)

Es braucht die Zugehörigkeit zum Gemeinwesen (natürliche Personen DBG 3 Abs.1, DBG 50 bei juristischen Personen)

Was setzt eine steuerliche Zugehörigkeit voraus?

Die Person muss zum Gemeinwesen in einer steuerlich relvanten Beziehung stehen.
Wohnsitz oder relevanter Aufenthalt. Sitz oder tatsächliche Verwaltung = persönliche Zugehörigkeit mit unberschränkter Steuerpflicht.
Natürliche Personen
Art. 6 Abs. 1 DBG = unbeschränkte Steuerpflicht
Art. 3 Abs.1 DBG = persönliche Zugehörigkeit (Wo die Person ihren Lebensmittelpunkt hat.

Juristische Personen
Art. 50 DBG = persönliche Zugehörigkeit
Art. 52 Abs. 1 DBG = unbeschränkte Steuerpflicht

 

Oder Vorhandensein von bestimmten Vermögenswerten = Wirtschafliche Zugehörigkeit mit beschränkter Steuerpflicht.
Art. 6 Abs. 2 DBG

Kriterien für eine unbeschränkte Steuerpflicht bei Aufenthalt in einem Gemeinwesen?

min. 30 Tage bei Erwerbstätigkeit

min. 90 Tage bei keiner Erwerbsttätigkeit

Art. 3 Abs. 3 + 4 DGB

Ausnahmen der unbeschränkten oder subjektiven Steuerpflicht?

Wohnsitz im Ausland und Besuch einer Lehranstalt in der CH oder zur Pflege in einer Heilstätte Art. 3 Abs. 4 DBG

Steuerbefreiung bei Gemeinnützigkeit
Es wird kein Erwerbszweck verfolgt, offentliche und kirchliche Zwecke oder Unterrichtszwecke (AHV, Bundesanstalten,Personalvorsorgeeinrichtungen wenn ausschliessliche Verwendung für Vorsorgezwecke)

Definition Steuerberechnungsgrundlage?

Messgrösse auf welche das Steuermass zur Berechnung des Steuergetrages bezogen ist

Die zwei Grössen des Steuermasses?

Steuersatz

Steuerfuss

Was heisst unbeschränkt und beschränkt Steuerpflichtig?

Beschränkt einkommenssteuerpflichtig sind Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Schweiz haben und inländische Einkünfte erzielen. 

Unbeschränkt steuerpflichtig sind Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben.

Konfliktpotential: Wenn Schweiz kein Abkommen mit einem Land hat, besteht die Gefahr der Doppelbesteuerung

Wie berechnet man die Einkommenssteuer?

Steuerbares Einkommen * Tarif gem. Einkommenshöhe * Steuerfuss

Was ist das satzbestimmende Einkommen.

Das gesammte, Weltweite Einkommen ist Satzbestimmend für die Steuer in der Schweiz. 

Art. 36 DGB Tarife

D.H. wenn ich ein Haus in Frankreich besitze, ist dies zwar in der Schweiz nicht Steuerpflichtig, aber es rechnet sich zu meinem Vermögen und das Vermögen welches in der Schweiz liegt wird zu einem höheren Tarif bemessen. 

Also:

  • Haus Frankreich 15'000
  • + Steuerbares Vermögen CH 100'000
  • = Satzbestimmendes Vermögen 115'000

= 100'000 * Satz von 115'000 = Steuer

Wo sind die ausländischen Gewinne geregelt?

Art 7 Abs 1 DGB: 

Ausländische Erträge sind zwar ggf. nicht in der Schweiz steuerbar, werden aber sowohl bei der unbeschränkten als auch bei beschränkter Steuerpflicht als satzbestimmend berücksichtigt. 

Wie werden ausländische Verluste gehandhabt?

Art. 6 Abs 3 S 3 DGB

können nicht vom CH steuerbaren Einkommen abgezogen werden. 

Ausnahme: Betriebsstättenverluse schweizerischer Unternehmen (Art 6 Abs 3 S 2 DGB) 

Jedoch  werden sie satzbestimmend berücksichtigt!

Art. 7 Abs 1 DGB

Also:

  • Haus in Frankreich Verlust - 15'000
  • CH Steuern 100'000
  • = 85'000 Satzbestimmend

= 100'000 * Satz von 85'000 = Steuer

Die Ermittlung des steuerbaren Einkommens einer natürlichen Person.

Einkünfte:

Erwerbseinkommen (unselbständig + selbständig)

+ Vermögensertrag (beweglich + unbeweglich)

+ Einkünfte aus Vorsorge

+ Übrige Einkünfte

Abzüge:

- Gewinnungskosten

- Allgemeine Abzüge

= Reineinkommen

- Sozialabzüge

= Steuerbares Einkommen 

Welche Gesetze ermitteln das steuerbare Einkommen?

Art 16 DGB: Einkünfte

Art 17 DGB: Unselbständige Erwerbstätigkeit

Art 24 DGB: Steuerfreie Einkünfte

Art 25 DGB: Abzüge

Art 26 DGB: Abzüge unselbständige Erwerbstätigkeit

Art. 34 DGB: Nicht abziehbare Kosten und Aufwendungen

(Art 18 DGB: Selbständig)

Unterschied Vermögenserträge und Kapitalgewinne

Vermögenserträge: Erträge aus beweglichem (Aktien, Zinsen) Art. 20 DGB und unbeweglichem Vermögen (Miete, Verpachtung) Art. 21 DGB

Kapitalgewinn: Gewinn der aus Verkauf von Privatvermögen entsteht. (z.B. Haus) Er ist steuerfrei Art. 16 DGB

Besteuerungssystemathik von Obligationen art. 20 Abs 1 lit a und b DBG

Was darf man bei beweglichem Vermögen abziehen?

Verwaltungskosten

= Vergütungen, welche der Steuerpflichtige Dritte für Besorgunge der allgemeien Verwaltung ertragbringender beweglicher Vermögensgegenstände entrichet. 

Z.B. Depotgebühren, Gerichts + Anwaltskosten, Inkassospesen

Nicht Abziehbar sind: Kosten der allgemeinen Steuer, Finanz- und  Alageberatung, Auslagen für erwerb/Verkauf von Wertschriften, Kosten für Online-Börsenschlüsse, Fachliteratur, Seminare. 

In welchem Artikel ist bewegliches Privatvermögen geregelt?

Art. 32 DGB

In welchem Artikel ist unbewegliches Privatvermögen geregelt?

Art 21 DBG

Was zählt bei der Miete zum Einkommen bzw. zur Einkommenssteuer?

Mietzins 

nicht Nebenkosten (keine Erträge gem. Art 21 DBG)

 

Es ist möglich Abzug von Unterhalts- und Verwaltungskosten zu machen, bei eigenem/unentgeltlichem Gebrauch. Aber nur wenn dieser Gebrauch (trotz nicht fliessendem Geld) versteuert wird.

 

Welche Kosten können bei unbeweglichem Vermögen abgezogen werden, welche nicht?

erlaubt:
Verwaltungskosten und Versicherungsprämen sowie Werterhaltende Unterhaltskosten

nicht: 
Wertvermehrende (Ausnahme Energiesparende/Umweltschutz)

Möglich auch Pauschalen: 
Alter <= 10 Jahre = 10% des Bruttoertr./Eigenmietwerts
Alter > 10 Jahre = 20% des Bruttoertr./Eigenmietwerts

In welchem Artikel werden die Einkünfte aus Vorsorge (3 Säulen) geregelt?

Art. 20  DGB 

Wo sind diese Gesetze Geregelt?

Vorsorgeeinkünfte

Rückkaufsfähige Kapitalversicherung

Kapitalabfindungen aus Arbeitsverhältnis

Vorsorgeeinkünfte: 
Art 22, 24, 33, 38 DGB

Rückkaufsfähige Kapitalversicherung: 
Art. 20, 24, 33 DGB

Kapitalabfindungen aus Arbeitsverhältnis: 
Art. 17, 24, 37, 38 DGB

Umfang der Steuerbarkeit gemäss DBG bei Einkommen aus Vorsorge

Voll Steuerbar

  • Kapitalabfindungen aus Arbeitsverhältnis
  • Rückkaufsfähige Kapitalversicherung mit Einmalprämie im Erlebensfall ohne Vorsorgecharakter (Auszahlung vor 60 oder Versicherungsverhältnis kleiner als 5 Jahre oder nach 66) 
  • Einkünfte  aus 1., 2. Säule (Ergänzungsleistungen steuerfrei)  und 3a
  • sonstige Ersatzeinkünfte

partiell steuerbar

  • Einkünfte aus Leibrente und aus Verpfründung (Unterhalt und Pflege auf Lebenszeit zu gewähren) zu 40% 

Steuerfrei

  • Rückkaufsfähige Kapitalversicherungen soweit nicht steuerbar
  • Kapitalzahlungen bei Stellenwechsel, die inttert eines Jahres zum Einkauf in berufliche Vorsorge oder Erwerb einer Freizügigkeitspolice verwendet werden 
  • Ergänzungsleistungen zur AHV/IV
  • Unterstützungen aus öffentlichen und privaten Mitteln

Welche Beiträge sind Abzugsfähig?

voll

  • 1. und 2. Säule (AHV/IV/EO/ALV/UVG und Berufliche Vorsorge Achtung BVG nur bis gewissem Betrag)

partiell

  • Einkünfte aus Leibrente und aus Verpfründung zu 40%

nicht abzugsfähig

  • sonstige Einlagen  zur Vorsorge (z.B. Säule 3b)

Wie müssen Kapitalabfindungen aus wiederkehrenden Leistungen der Vergangenheit, die ohne Zutun des Steuerpflichtigen ausblieben versteuert werden?

z.B. Nachzahlungen von Lohn, Rente oder Rentenauskauf

Zum satz der sich quasi aus der Jährlichen Auszahlung ergibt. 

z.B. 

Im Jahr 01 Einkünfte von  100'000  und Kapitalabfindung von 160'000 die eine 8-jährige Zeitrent gewesen  wäre: 

Steuerbares Einkommen =  260'000
Satzbestimmendes Eink. = 120'000 (160'000 : 8 + 100'000)

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