OR - GFS

1. der Vertereter
2. der Vertretende 
3. der Dritte

Zweischen dem Vertreter und dem Vertretender ligt meist ein Kommissionsvertrag vor

1. wegen Landesabwesenheit
2. Urteilsunfähigkeit
3. wegen Arbeitseinteilung

Indirekter Vertreter

Handelt im eigenen Namen auf fremde Rechnung
"Stellvertreterin kauft den Pudel auf ihren eigenen Namen, aber auf andere Rechnung"

Direkter Stellvertretung

Handelt in fremdem Namen

"Stellvertreterin kauft den Pudel für Celine"

1. Handeln im fremden Namen (der Vertreter muss offen erklären, dass er im fremdem Name handle, sonst wird er selbst an den Vertrag gebunden .
2. Vertreterbefugnis (Die Vertretungsbefugnis kann durch eine Vollmacht oder auf ein Gesetz beruhen.)
3. Urteilsfähigkeit (der Vertreter muss urteilsfähig aber nicht handlungsfähig sein)
4. Vertretungsfreundlicher Vertrag (Der Vertrag muss über einen Vertreter abgeschlossen werden können (z.B. Kaufvertrag) was nicht geht sind (z.B. Heirat, Testament..)

Sind wegen möglicher Interessenkollision grundsätzlich unzulässig.
Niemand kann 2 Herren dienen

Anton soll für Fabian ein Auto möglichst teuer verkaufen. Gleichzeitig wirde Anton von Petra beauftragt ein sehr Preiswertes Auto zu kaufen. Nun kommt Anton in die Zange, da er dass selbe Auto günstig an Petra verkaufen möchte aber auch Fabian viel Geld für sein Auto geben möchte. 

Doppelvertretung

Beim Selbsteintritt schliess der Vertreter das für den Vertretenden vorzunehmende Geschäft mi sich selbst ab. (Vertreter und Dritter sind identisch)
A, der das Auto für V verkaufen soll, kauft es selbst

Grundstücke darf er ohne ausdrückliche Bevollmächtigung weder veräussern noch belasten. Er darf nur solche Rechtshandlungen vornehmen, die für den Betrieb üblich sind.

Der Prokura muss im Handelsregister eingetragen sein

die realtive Frist beginnt an dem Tag an dem der Geschädigte den Schaden tatsächlich erkennt (z.B. 3 Jahren)

die absolute Frist beginnt an dem Tag an dem das schdigende verhalten erfolgte. (z.B nach 20 Jahren)

Die Frderung ist abgelaufen, wenn eine der beiden Fristen abegalaufen ist. 

Stundung

• wird die Fälligkeit der Forderung hinausgeschoben (nach der Fälligkeit - Die Verjährungsfrist beginnt mit der Stundung neu zu laufen)

die Verjährungsfrist ist erst dann als beendigt, wenn der letzte Tag unbenützt verstrichen ist

(Tipp: beim Datumsstempel dass Fälligkeitsdatum eintragen und nur an der Jahreszahl drehen)

Haftpflicht osder Haftung ist das Einstehenmüssen für einen Schaden, den man einem anderen zugefügt hat.

Haftung = Eunstehen für Schaden, den man ANDEREN zugefügt hat.

Nice to Know:

Eigenen Schaden hat nicht mit der Haftpflicht zu tun!

Vertragliche Haftung ist, wenn eine Vertragspartei der anderen einen Schaden zufügt. (z.B. Mieter beschädigt Waschmaschiene, Anwalt verpass eine Frist in einem Prozess..)

ausservertragliche Hauftung ist, wenn die Schadenzufügung nicht zwischen Vertragsparteien geschieht. 

Verschuldungs- Haftung

Kausalhaftung

Es ist kein Verschulden erforderlich.

Gewöhnliche Kausalhaftung

Die Haftung der urteilunfähigen Person – 54, des Geschäftsherrn – 55, des Tierhalters – 56, des Werkeigentümers – 58, des Familienhauptes – 333 ZGB, des Grundeigentümers – 679 ZGB

Haftungsgrund ist meistens eine Unregelmässigkeit – ein falsches Verhalten

Gefährdungs-haftung

Steht die Haftung des Motorfahrzeughalters – 58 SVG

Verschuldungshaft

Das Verschuldete muss beweisen, dass ihn keine Schuld trefft
Beweislast umgekehrt

Kausalhaftung

Der Vertragspartner muss für die Schuld einer Hilfsperson einstehen

1. Schaden (ungewollte Vermägensminderung an Dritte)
2. adäquater Kausalzusammenhang (wenn jemand einen Schaden verursacht und ein unmittelbarer, ursächlicher Zusammenhang zwischen seinem Handeln und dem Schaden vorliegt)
3. Widerrechtlich (gegen Recht)
4. Verschulden (sei es aus Absicht oder aus Fahrlässigkeit)

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1. Schaden (ungewollte Vermägensminderung an Dritte)
2. adäquater Kausalzusammenhang (wenn jemand einen Schaden verursacht und ein unmittelbarer, ursächlicher Zusammenhang zwischen seinem Handeln und dem Schaden vorliegt)
3. Widerrechtlich (gegen Recht)
4. Unregelmässigkeit/Betribsgefahr
5. weitere Tatbestandsmerkmale

1. Schaden (ungewollte Vermägensminderung an Dritte)
2. adäquater Kausalzusammenhang (wenn jemand einen Schaden verursacht und ein unmittelbarer, ursächlicher Zusammenhang zwischen seinem Handeln und dem Schaden vorliegt)
3. Vertragsverletzung
4. Verschulden (sei es aus Absicht oder aus Fahrlässigkeit) Beweislastumkehr!!

"Recht bekommen"

• Zivilprozessrecht
• Strafprozessrecht
• Verwaltungsverfahrensrecht

Dient zur Durchsetzung des materiellen Rechts.

"Wie bekomme ich Recht?..."

Antwortet direkt auf eine Rechtsfrage. Besteht aus materiellem und formellem Recht. 

Anwendenbares Recht bestimmen. 

in örtlicher Hinsicht

• Nach welchem Recht gehen wir vor? Z.B. Nach deutschem oder nach schweizerischem?  

in zeitlicher Hinsicht

• z.B. das Gesetz von 1997 geht dem von 2008 vor

die Rechtsverhältnisse, bei denen der Staat oder ein Hoheitsträger (Serafe) mit Hoheitsgewalt auftritt.

öffentliches Recht liegt auch vor, wenn Gemeinwesen miteinander aufgrund ihrer öffentlichen Funktion in Beziehung stehen. z.B Zweckverband- Zusammenschluss zur Erfüllung des öffentlichen Zwecks (ARA)

wenn man ohne Hoheitsgwalt auftritt.

Wenn der Staat am Rechtsverhältnis nicht beteiligt ist.

1. Rechtsetzungskompetenz (Kantone für öffentliches Recht) (Bund für privates Recht)
2. Anwendbares materiellen Recht
3. Rechtsweg (Verwaltungsbehörde oder Zivilgericht)

absoult zwingendes Recht

• unveränderbar, dürfen nicht angepasst werden

relativ zwingende Recht

• können zugunsten von schwächeren Partei angepasst werden

dispositives Recht

• abänderlich, die Parteien dürfen etwas anderes vereinbaren

1. Nichtigkeit - Vereinbarung von Anfang an wirkungslos
2. Anpassung der Vereinbarung
3. Pflicht zur Behebung des Mangels
4. Anfechtungsrecht
5. Strafbarkeit

Verfassung ist das Grundgesetz - das Fundament

Das Gesetz sind Konkretisierungen (Formelle Gesetze)- ZGB, OR 

Verordnungen - regeln Einzelheiten

nice to know

- höherrangiges Recht geht tieferrangigem vor (trotzdem gehen Bundesgesetze der Verfassung vor)

- jüngere Rechte gehen älterem vor

- spezielles Recht geht allgemeindem vor

Rechtssubjekt
wer rechtsfähig ist - also Rechte und Pflichten haben kann. 

• natürliche Personen
• juristische Personen,
• Körperschaften - sind Persnenverbindungen zur Verfolgung eines bestimmmten Zwecks (preivatrechtlich AG, GmbH) (öffentlichrechtliche Bund, Kanton)
• Anstalten (privatrechlitch - nur Stiftungen) öffentlichrechtliche (Suva, FHS Fachhochschule SG)

jeder Gegenstand mit dem sich das Recht befassen kann

• Sachen (Bewegliche - Fahrnis, Mobilien) (Unbewechlichen - Grundstücke, Imobilien)
• Tiere
• immaterielle Güter (Erfindungen - Marken, Designs, Werke der Literatur)

eine Verpflichtung - ist ein Rechtsverhältnis 

die eine Partei ist bereichtigt von der anderen Partein eine Leistung zu verlangen. 

Der Gläubiger hat eine Forderung (Recht auf Leistung)

Der Schuldner hat die Schuld (Pflicht zu leisten)

Gläubiger und Schuldner

können natüliche Personen, juristische Personen, Kollektivgesellschaften, Stockwerkeigentümergemeinschafte... sein

1. aus Vertrag
2. unerlaubter Handlung
3. ungerechtfertigter Bereicherung
4. aus Vertragsvereltzung
5. Preisausschreibung und Auslobung