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Rechtliche Grundbegriffe
Rechtliche Grundbegriffe
Kartei Details
Karten | 50 |
---|---|
Sprache | Deutsch |
Kategorie | Allgemeinbildung |
Stufe | Mittelschule |
Erstellt / Aktualisiert | 29.10.2021 / 03.01.2022 |
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Welche drei Personen sind beim Vertretungsverhältnis bedeiligt?
- der Vertereter
- der Vertretende
- der Dritte
Zweischen dem Vertreter und dem Vertretender ligt meist ein Kommissionsvertrag vor
Was sind Gründe für eine Stellvertretung?
- wegen Landesabwesenheit
- Urteilsunfähigkeit
- wegen Arbeitseinteilung
Was ist der unterschied zwischen eine indirekter und direkter Vertreter?
was sind beim Normaltatbestand die vier Voraussetzungen der Vertretungswirkung erfüllt?
was sind die vier Voraussetzungen?
- Handeln im fremden Namen (der Vertreter muss offen erklären, dass er im fremdem Name handle, sonst wird er selbst an den Vertrag gebunden .
- Vertreterbefugnis (Die Vertretungsbefugnis kann durch eine Vollmacht oder auf ein Gesetz beruhen.)
- Urteilsfähigkeit (der Vertreter muss urteilsfähig aber nicht handlungsfähig sein)
- Vertretungsfreundlicher Vertrag (Der Vertrag muss über einen Vertreter abgeschlossen werden können (z.B. Kaufvertrag) was nicht geht sind (z.B. Heirat, Testament..)
was sind Insichgeschäfte?
Sind wegen möglicher Interessenkollision grundsätzlich unzulässig.
Niemand kann 2 Herren dienen
Anton soll für Fabian ein Auto möglichst teuer verkaufen. Gleichzeitig wirde Anton von Petra beauftragt ein sehr Preiswertes Auto zu kaufen. Nun kommt Anton in die Zange, da er dass selbe Auto günstig an Petra verkaufen möchte aber auch Fabian viel Geld für sein Auto geben möchte.
Doppelvertretung
Was ist beim Vertragsabschluss mit Selbsteintritt gemeint?
Beim Selbsteintritt schliess der Vertreter das für den Vertretenden vorzunehmende Geschäft mi sich selbst ab. (Vertreter und Dritter sind identisch)
A, der das Auto für V verkaufen soll, kauft es selbst
Spezialregeln der Kaufmänniscchen Stellvertretung?
- bez.Grundstücke
Grundstücke darf er ohne ausdrückliche Bevollmächtigung weder veräussern noch belasten. Er darf nur solche Rechtshandlungen vornehmen, die für den Betrieb üblich sind.
Der Prokura muss im Handelsregister eingetragen sein
was ist beim Thema Verjährung der Unterschied zwischen der relativen und der absoluten Frist?
die realtive Frist beginnt an dem Tag an dem der Geschädigte den Schaden tatsächlich erkennt (z.B. 3 Jahren)
die absolute Frist beginnt an dem Tag an dem das schdigende verhalten erfolgte. (z.B nach 20 Jahren)
Die Frderung ist abgelaufen, wenn eine der beiden Fristen abegalaufen ist.
Was ist mit dem Begriff Stundung gemeint?
Was ist mit dem Begriff Fälligkeit gemeint?
Stundung
- wird die Fälligkeit der Forderung hinausgeschoben (nach der Fälligkeit - Die Verjährungsfrist beginnt mit der Stundung neu zu laufen)
Wie berechnet man die Verjährungsfrist?
die Verjährungsfrist ist erst dann als beendigt, wenn der letzte Tag unbenützt verstrichen ist
(Tipp: beim Datumsstempel dass Fälligkeitsdatum eintragen und nur an der Jahreszahl drehen)
Was ist mit dem Begriff Haftung gemeint?
Haftpflicht osder Haftung ist das Einstehenmüssen für einen Schaden, den man einem anderen zugefügt hat.
Haftung = Eunstehen für Schaden, den man ANDEREN zugefügt hat.
Nice to Know:
Eigenen Schaden hat nicht mit der Haftpflicht zu tun!
Verschiedene Haftungsarten Unterscheiden.
ausservertragliche Haftung und vertragliche Haftung
Verschuldungshaftung, Kausalhaftung, Gewöhnliche Kausalhaftung. Gefärhdungshaftung, Verschuldungshaftung,
Vertragliche Haftung ist, wenn eine Vertragspartei der anderen einen Schaden zufügt. (z.B. Mieter beschädigt Waschmaschiene, Anwalt verpass eine Frist in einem Prozess..)
ausservertragliche Hauftung ist, wenn die Schadenzufügung nicht zwischen Vertragsparteien geschieht.
Verschuldungs- Haftung
Kausalhaftung
Es ist kein Verschulden erforderlich.
Gewöhnliche Kausalhaftung
Die Haftung der urteilunfähigen Person – 54, des Geschäftsherrn – 55, des Tierhalters – 56, des Werkeigentümers – 58, des Familienhauptes – 333 ZGB, des Grundeigentümers – 679 ZGB
Haftungsgrund ist meistens eine Unregelmässigkeit – ein falsches Verhalten
Gefährdungs-haftung
Steht die Haftung des Motorfahrzeughalters – 58 SVG
Verschuldungshaft
Das Verschuldete muss beweisen, dass ihn keine Schuld trefft
Beweislast umgekehrt
Kausalhaftung
Der Vertragspartner muss für die Schuld einer Hilfsperson einstehen
was sind die Hauftungsvorraussetzungen bei der ausservertraglichen Verschuldungshaftung?
- Schaden (ungewollte Vermägensminderung an Dritte)
- adäquater Kausalzusammenhang (wenn jemand einen Schaden verursacht und ein unmittelbarer, ursächlicher Zusammenhang zwischen seinem Handeln und dem Schaden vorliegt)
- Widerrechtlich (gegen Recht)
- Verschulden (sei es aus Absicht oder aus Fahrlässigkeit)
was sind die Hauftungsvorraussetzungen bei der ausservertraglichen Kausalhaftung?
f
- Schaden (ungewollte Vermägensminderung an Dritte)
- adäquater Kausalzusammenhang (wenn jemand einen Schaden verursacht und ein unmittelbarer, ursächlicher Zusammenhang zwischen seinem Handeln und dem Schaden vorliegt)
- Widerrechtlich (gegen Recht)
- Unregelmässigkeit/Betribsgefahr
- weitere Tatbestandsmerkmale
was sind die Haftungsvorraussetzungen der vertraglichen Verschulungshaft?
- Schaden (ungewollte Vermägensminderung an Dritte)
- adäquater Kausalzusammenhang (wenn jemand einen Schaden verursacht und ein unmittelbarer, ursächlicher Zusammenhang zwischen seinem Handeln und dem Schaden vorliegt)
- Vertragsverletzung
- Verschulden (sei es aus Absicht oder aus Fahrlässigkeit) Beweislastumkehr!!
was ist materielles Recht?
"Recht haben"
- Zivilrecht
- Strafrecht
- verwaltungsrecht
Das materielle Recht sagt allerdings nicht, wie man vorgehen muss um Recht zu bekommen.
was ist formelles Recht?
"Recht bekommen"
- Zivilprozessrecht
- Strafprozessrecht
- Verwaltungsverfahrensrecht
Dient zur Durchsetzung des materiellen Rechts.
"Wie bekomme ich Recht?..."
was bedeutet Sachenrecht?
Antwortet direkt auf eine Rechtsfrage. Besteht aus materiellem und formellem Recht.
was bedeutet Kollisionsrecht?
und wie wird es unterteilt?
Anwendenbares Recht bestimmen.
in örtlicher Hinsicht
- Nach welchem Recht gehen wir vor? Z.B. Nach deutschem oder nach schweizerischem?
in zeitlicher Hinsicht
- z.B. das Gesetz von 1997 geht dem von 2008 vor
was bedeutet öffentliches Recht?
die Rechtsverhältnisse, bei denen der Staat oder ein Hoheitsträger (Serafe) mit Hoheitsgewalt auftritt.
öffentliches Recht liegt auch vor, wenn Gemeinwesen miteinander aufgrund ihrer öffentlichen Funktion in Beziehung stehen. z.B Zweckverband- Zusammenschluss zur Erfüllung des öffentlichen Zwecks (ARA)
was bedeutet privates Recht?
wenn man ohne Hoheitsgwalt auftritt.
Wenn der Staat am Rechtsverhältnis nicht beteiligt ist.
Wieso ist die Abgrenzung zwieschen öffentlichem und privatem Recht wichtig?
- Rechtsetzungskompetenz (Kantone für öffentliches Recht) (Bund für privates Recht)
- Anwendbares materiellen Recht
- Rechtsweg (Verwaltungsbehörde oder Zivilgericht)
Erkläre zwingenden und dispositives Recht?
absoult zwingendes Recht
- unveränderbar, dürfen nicht angepasst werden
relativ zwingende Recht
- können zugunsten von schwächeren Partei angepasst werden
dispositives Recht
- abänderlich, die Parteien dürfen etwas anderes vereinbaren
was ist die Rechtsfolge bei Verletzung des zwingenden Rechts?
- Nichtigkeit - Vereinbarung von Anfang an wirkungslos
- Anpassung der Vereinbarung
- Pflicht zur Behebung des Mangels
- Anfechtungsrecht
- Strafbarkeit
Verfassung, Gesetze und Verordnungen erklären können
Verfassung ist das Grundgesetz - das Fundament
Das Gesetz sind Konkretisierungen (Formelle Gesetze)- ZGB, OR
Verordnungen - regeln Einzelheiten
nice to know
- höherrangiges Recht geht tieferrangigem vor (trotzdem gehen Bundesgesetze der Verfassung vor)
- jüngere Rechte gehen älterem vor
- spezielles Recht geht allgemeindem vor
Erkläre Rechtssubjekt?
Rechtssubjekt
wer rechtsfähig ist - also Rechte und Pflichten haben kann.
- natürliche Personen
- juristische Personen,
- Körperschaften - sind Persnenverbindungen zur Verfolgung eines bestimmmten Zwecks (preivatrechtlich AG, GmbH) (öffentlichrechtliche Bund, Kanton)
- Anstalten (privatrechlitch - nur Stiftungen) öffentlichrechtliche (Suva, FHS Fachhochschule SG)
Erkläre Rechtsobjekt?
jeder Gegenstand mit dem sich das Recht befassen kann
- Sachen (Bewegliche - Fahrnis, Mobilien) (Unbewechlichen - Grundstücke, Imobilien)
- Tiere
- immaterielle Güter (Erfindungen - Marken, Designs, Werke der Literatur)
Was ist eine Obligation und wie ist die aufgebaut?
eine Verpflichtung - ist ein Rechtsverhältnis
die eine Partei ist bereichtigt von der anderen Partein eine Leistung zu verlangen.
Der Gläubiger hat eine Forderung (Recht auf Leistung)
Der Schuldner hat die Schuld (Pflicht zu leisten)
wer kann einer Obligation beteiligt sein?
Gläubiger und Schuldner
können natüliche Personen, juristische Personen, Kollektivgesellschaften, Stockwerkeigentümergemeinschafte... sein
vier Entstehungsgründe der Obligation nennen können?
!!!
- aus Vertrag
- unerlaubter Handlung
- ungerechtfertigter Bereicherung
- aus Vertragsvereltzung
- Preisausschreibung und Auslobung
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