Recht
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht
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Was ist eine Gesellschaft?
Eine Gesellschaft ist eine Vereinigung von Personen mit einem gemeinsamen Ziel/Zweck und gemeinsamen Mitteln. Sie beruth auf einer Vertraglichen Grundlage!
Bsp.: zusammen wohnen, Konkubinat, Lerngruppe
Allgemeine Angaben zu den Mitglieder
- Natürliche Person
- Juristische Person (AG, GmbH) Künstlich geschaffene Strukturen
- Stiftungen sind keine Gesellschaften und keine juristischen Personen!
- Parteien müssen freiwillig, auf einer Vertraglichen Grundlage
- Erbgemeinschaften sind keine Gesellschaften
- Übereinstimmende Willenserklärung
- Widerrechtliche Zwecke: Bsp. Geldwäsche
- Werden Gerichtlich gelöscht
Welche Gesellschaftsformen gibt es?
- Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH)
- Aktiengesellschaft (AG)
- Genossenschaften
- Vereine
- Einfache Gesellschaften
- Kollektivgesellschaften
- Kommanditgesellschaften
Wieso muss man bei der Gründung eines Unternehmens eine Form aus dem ZGB oder OR wählen?
- Gläubigerschutz / Haftung - wer und wie gehaftet wird
- Verkehrssicherheit - Art der Gesellschaft
- Schutz der Gesellschaft
(Von aussen muss man wissen, mit wem man es zu tun hat!)
Wie unterscheiden sich die 7 Gesellschaftsformen?
- Kapital
- Wie es organisiert ist / Formalitäten
- Haftung
- Anonymität
- Gründung
- Grösse
- Innere Organisation
- Steuerliche Belastung / Aspekte
Welche Rolle spielt das Handelsregister in der Gesellschaft?
- Auskunft welche Unternehmung in CH ist
- Jeder Kanton hat ein eigenes Register
- Im OR
- Das Handelsregister ist öffentlich
- Angaben über: Rechtsform, Sitz, Kapital, Zweck, Organe und Zeichnungsberechtigte
Wer muss sich eintragen ins Handelsregister?
- Alle Einzelunternehmungen mit 100'000 Umsatz Jährlich
- Alle Gesellschaften ausser die einfache Gesellschaften!
- Stiftungen
- Vereine, die ein kaufmännisches Unternehmen führen. Kein "Hobby" davon leben
- Man kann sich auch freiwillig eintragen lassen! Wie Anwalt, Arzt, Vereine
Welche Wirkung hat die Eintragung ins Handelsregister?
- Professionelle Erscheinung
- Der geschäftsname wird geschützt
- Betreibung auf Konkurs
- Buchführungspflicht / Aufbewahrungspflicht
- Publizitätswirkung (positiv, negativ) --> man darf sich darauf verlassen, das gilt!
Konstitutive Wirkung
- Geburtsnotwendig
- Erst mit dem Eintrag ins Handelsregister
- AG, GmbH, Genossenschaft
Deklaratorische Wirkung
Ist schon vorher entstanden, auch bevor es eingetragen wurde
(Schweizerishe Handelsamt Blatt "SHAB" erscheint täglich mit allen Änderungen)
Bezeichnung Firma / OR 944
- Der Name der Unternehmung
- Unterscheidbar
- Nicht wiederrechtlich sein
- Name muss der Tatsache ensprechen
- & der Wahrheit entsprechen
Einfache Gesellschaft / OR 530
- Vertragsmässige Verbindung (auch mündlich)
- Zwei oder mehrere Personen (natürliche oder juristische)
- EG ist keine Juristishe Person
- Mit gemeinsamen Mitteln
- Zum Erreichen eines gemeinsamen Zwecks
- Nie im Handelsregister
- Haftung: Jeder haftet persönlich und solidarisch
Kollektivgesellschaft / OR 552
- Zwei oder mehrere natürliche Personen
- Ohne Beschränkung ihrer Haftung gegenüber den Gesellschaftsgläubiger (volle Haftung Privat, solidarisch)
- Schlecht für die Haftung
- Mit dem Zweck unter einer gemeinsamen Firma
- Betreibt ein kaufmännisch geführtes Gewerbe
- Eintrag ins Handelsregister nötig
- Gefährliche Gesellschaftsform da persönlich, private Haftung nicht geeignet für Riskante Geschäfte (Hotellerie)
Vorteile Kollektivgesellschaft
- Billig im Unterhalt
- Kein Kapital
- Günstig
- Häufigste Gesellschaftsform
- IT Geschäft
Kommanditgesellschaft / OR 594
- Fast gleich wie die Kollektivgesellschaft
- 1 Person haftet unbeschränkt - Komplementär, natürliche Person
- Eine juristische oder natürliche Person
- Geld geben jedoch nicht haften, nur das Geld wo sie reingegeben haben
- Die Kommaditären können auch juristische Personen sein
- Keine Vorschriften zur Einlage 1.- / 100.- / 1000.-
Was ist eine Genossenschaft?
- Fokus auf Genossenschafter - Hilfe für Hilfe
- Anteilscheine kaufen
- Migros, Coop, Raiffeisen, Mobiliar
- Ja aber nur bei Wiedereingliederung
- Gewinn/Verlust sollen die Mitglieder zu Gute kommen
GmbH - Gemeinschaft mit beschränkter Haftung
- 20'000 mindest Kapital
- Aufteilung in Stammanteile - von je 100.-
- Mindestens 1 Stammanteil haben
- Zur Gründung mindestens 1 natürliche und 1 juristische Person
- Personenbezogen / Kapitalgesellschaft
- Können NICHT an die Börse gehen
- Firma "XY + GmbH
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung! OR 772!
- Wahr & treu , nicht täushen oder besser geben
- Statuten sind die Grundlage
- Name, Sitz, Geld
- Für Verbindlichkeiten haftet nur das Gesellschaftsvermögen - keine Pivate Haftung
- Übertragen der Stammdaten nur mit Zustimmung
- Die GmbH handelt über ihre Organe
GmbH - Was sind Organe ?
- Geschäftsführer
- Gesellschafterversammlung
- Revisionsstelle (muss extern sein)
Oberstes Organ ist die Gesellschaftsversammlung (mind. 1 mal im Jahr) Abstimmen nach: Höhe des eigenen Stammkapital "8" sind somit 8'000.-
GmbH - Nice to Know
- Von Gesetzes wegen sind automatish alle Gesellschafter = Geschäftsführer und Geschäftsführer führen das laufende Geschäft
- Per Gesetz gibt es ein Konkurrenz Verbot für die Gesellschafter
- Die Revisionsstelle kontrolliert und hat Aufsicht über die Buchhaltung und gibt Berichte an die Versammlung weiter
- Revision Stelle wird durch die Gesellschafterversammlung gewählt und durch die GMBH selbst bezahlt
- Kann auf die Revision Stelle verzichten (wenn man weniger als 1o Vollzeit stellen hat)
- Bei Pflichtverletzung bei Gesellschaften droht private Haftung
- Buchhaltung nicht geführt
- Verantwortlichkeitsklage
- Im HR sind alle Gesellschafter ersichtlich
- Gut geeignet für riskante Geschäfte
Gründung der GmbH
- Mindestens 1 natürliche und 1 juristische Person
- Mindestens 20`000 voll einbezahlt
- Eintrag ins Handelsregister erst dann entsteht die GMBH
- Anstelle des Geldes wäre auch eine Sachanlage möglich (Immobilien)
- Gesellschaftervertrag (Der Wille muss da sein)
- Statuten
- Vertrag und Statuten müssen von einem Notar beurkundet werden
- Stammkapital aufteilen in Stammteile
- Wahl der Organe
- Am Schluss das Ganze im Handelsregister eintragen lassen
Ende der GmbH
- Konkurs gehen lassen
- Auflösung - Beschluss der Gesellschafterversammlung
- Name mit Liquidation
- Alle Schulden bezahlen
- 3x einen Schuldenruf im Handelsregister
- Nach bezahlung der Schulden wird die GmbH aus dem HR gelöscht
- Verkauf mit "neuen Eigentürmern"
- Fusion mir anderen Gesellschaften
Aktiengesellschaft - AG / OR 620
- Kapitalbezogene Gesellschaft
- Mindestkapital 100'000.- / davon 50'000 einbezahlt "Liberiert", auch mit einer Sachanlage möglich
- Aufteilung in Aktien a minimum 0.1 Rappen
- Es gibt Inhaber und Namen und Aktien - Steuerhinterziehung, Geldwäsche
- Neu nur nach Namensaktien geben
- Mann kan die Namensaktien auch "vinkulieren" - übertragbarkeit beschränken
Aktiengesellschaft - AG nice to Know
- Stimmkraft per Gesetz: nach Höhe des Namenwertes, in den Statute kann man das änder --> Mehrheit nach Anzahl der Aktiven / Stimmenrechtsaktien
- Stimmenrechtsaktien sind immer voll Einbezahlt
- Die AG hat einen eigenen Sitz
- Firma «XXXX plus Zusatz AG»
- Zur Gründung 1 natürliche und 1 juristische Person
- Es haftet nur das Vermögen der AG
- Organ: oberstes Organ ist diese Generalversammlung aller Aktionäre
- Verwaltungsrat, Revisionsstelle
- AG kann auf eine revisionsstelle verzichten
- Eignet sich gut für Riskante Geschäfte, eher für grössere Unternehmungen, teuer und aufwändig im unterhalt
- Möglichkeit eines Börsengangs
- Neue Aktiven schaffen über die GV
- Im Handelsregister sieht man die Aktionäre nicht
Gründung Aktiengesellschaft
- Kapital minimum 100'000
- Aufteilen der Aktien
- Geld auf Sperrkonto zu Gunsten der AG
- Minimum 1 natürliche und 1 juristische Person
- Organe bestellen
- Statuten