Baurecht - Haftung de Planer - Vergütung
CAS Baurecht HSLU 2021
CAS Baurecht HSLU 2021
-
- 1 / 21
-
Lernkarten
BGE 4A_252/2010: Benenne die Werkvertragliche Leistungskomponenten gemäss diesem Bundesgerichtsentscheids
(5 Antworten)
1 Boden und Felsmechanische Stabilitäts berechnungen (z.B. Tragfähigkeit, Setzungen) sowie Bemessung der Bau und Hanggrubensicherung
2 Verfassen von Plänen
3 Ausarbeitung eines Überwachungskonzepts
4 Verifizierung der den boden und felsmechanischen Berechnungen zugrunde gelegten Kennwerte und Modelle während der Ausführung
5 Kontrollrechnungen während der Ausführung
BGE 4A_252/2010: Benenne die Auftragsrechtliche Leistungskomponenten gemäss diesem Bundesgerichtsentscheids
1. Teilnahme an Begehungen und Besprechungen sowie Verfassen der Protokolle
2. Archivarbeiten und Aktenstudium
3. Unternehmergespräche und Mitarbeit bei der Bereinigung von Nachträgen
4. Kommentierung der Messergebnisse der Überwachung
5. Mitwirkung bei der Lösung anstehender Probleme
Was ist beim Werkvertrag (von Seite Auftagnehmer und Auftraggeber) geschuldet?
Was ist beim Auftrag (von Seite Auftagsnehmer und Auftraggeber) geschuldet?
Welche Arten von Honorarabreden gibt es?
- Festpreis
- Honorar nach Aufwand
- Prozenthonorar
Honorar nach Festpreis
Gilt dieser Anpassungstatbestand auch dann, wenn Planer nur auftragsrechtliche Leistungen (z.B. Bauleitung) oder gemischte Leistung (z.B. Erstellung Pläne, LV und Bauherrenvertretung) zu erbringen hat?
Ja: Die Anpassung des Vertrags an veränderte Verhältnisse ist ein allgemeiner vertragsrechtlicher Grundsatz, der unabhängig von der vertraglichen Leistung und ihrer Qualifikation zu beachten ist (Auftrag/Werkvertrag)
Autrag oder Werkvertrag? Bauleitungsvertrag
Auftrag oder Werkvertrag? Kostenvoranschlag
Aufrag oder Werkvertrag? Projektierungsvertrag
Auftrag oder Werkvertrag: Gesamtplanungsvertrag
Auftrag oder Werkvertrag? Gutachtervertrag
Haftung aus Werkvertrag
Welche 3 Elementen sind betreffend Kausalzusammenhang zu beachten?
1. Natürliche Kausalität : Ursache ist näturlich kausal zum Schaden. Ohne keine Schade möglich, conditio sine qua non)
2. Adäquate Kausalität : Wenn nach denm gewöhnlichen Lauf der Dinge oder Lebenserfahrung geeignet den eingetretenen Schaden hervorzurufen.
3. Ohnehinkosten sind nicht kausal
Was ist Differenztheorie?
Welche 2 Elementen sind dazu zu erwähnen?
Nach der Differenztheorie ist der Schaden durch Vergleich des derzeitigen Vermögensstandes des Geschädigten mit demjenigen (hypothetischen) Stand zu ermitteln, den das Vermögen ohne schädigende Handlung hätte.
Positives Interesses (Erfüllungsinteresse) ist geschuldet; der AG ist so zu stellen , wie wenn AN richtig erfüllt hätte (Vertrauensschade) .
Referenz-Vermögenszustand muss bestimmt werden.
Schadenminderungspflicht des Geschädigten (Art. 44 OR)
Welche Leistungskompomnente im Planervertrag sind werkvertragliche Leistungskomponenen?
Welche Leistungskompomnente im Planervertrag sind auftragsrechtliche Leistungskomponenen?
Gewährleistungsrechte im Werkvertrag.
Haftung für Mangel (Art. 368 OR) 3 Möglichkeiten:
Honorar nach Aufwand
Wenn der Bauherr Bedenken hat: Was kann der Planer vorschlagen, um den Bauherrn zu beruhigen?
«Deckelung» der Vergütung mit einem Kostendach; Kostendach als Maximalhonorar: Höchstpreis (Ausgleich für Planer: Finanzielle Beteiligung, wenn Aufwand unter Kostendach bleibt)
- Kostendach als Maximalhonorar über alle Phasen
- Kostendach ist nicht gleich einseitige Honorarschätzung des Planes > nur Anzeigeverpflichtung
- Kostendach als Warnungsdach (z.B. wenn 80% erreicht ist > Anzeigepflicht)
- Vertragliche Anzeigepflicht: Planer schätzt Honorar und ist bei der Projektierung zur Anzeige verpflichtet, sobald Überschreitung absehbar ist
Vertragliche Rücktrittsmöglichkeit nach jeder Teilphase (Vergütung bereits erbrachter Leistungen; ohne Schadenersatzansprüche; Urheberrechte im Vorprojekt regeln insbesondere im Vorprojekt, kein Schadenersatz (auszuschliessen) > Urheberechtklauseln in früheren Phasen)
Jede Phase wird schriftlich vom Bauherr ausgelöst.
Der Bauherr hat vor allem in 3 Konstellationen ein Retentionsrecht am Honorar
(1) Planerseitige Unterlagen und Dokumentation zum Bauwerk (Pläne, Rapporte, Ausmassunterlagen, Gebrauchsanweisungen etc.) noch ausstehend: Rückbehalt eines angemessenen Teils des Honorars (Art. 82 OR)
(2) Planerseitige Weigerung zur Rechenschaftsablegung (z.B. in Bezug auf detaillierte Honorarabrechnung)
(3) Bei mangelhaften Projektierungsunterlagen, die zur Nachbesserung berechtigen (nur solange, Nachbesserung noch möglich/zulässig ist)
(4) Bei vereinbarten Abschlagzahlungen > wenn Leistungen nicht vollständig erbracht ist
Der Anspruch auf das Planerhonorar verjährt mit Ablauf nach wieviel Jahren ab Fälligkeit?
Vorzeitige Vertragsauflösung: worauf ist zu achten?
- Grundsatz bei vorzeitiger Auflösung: Volle Vergütung für die bereits erbrachten Leistungen
- Dies gilt selbst dann, wenn der Planer den Vertrag auflöst!
- Unter Umständen kann die Auflösung Schadenersatzansprüche auslösen (z.B. bei Auflösung zur Unzeit: Mitten in der Submissionsphase)
- Aus Sicht des Planers: Unzeit ist gemäss Bundesgericht nur dann anzunehmen, wenn der Planer durch die Auflösung einen besonderen Nachteil erleidet
- Ein Nachteil wir nur bejaht, wenn der Planer einen Schaden daraus erleidet, er mit der Kündigung nicht rechnete und die Kündigung nach Treu und Glauben auch nicht zu erwarten brauchte
- Bei Schlechterfüllung muss der Planer grundsätzlich mit Kündigung rechnen
Schadenminderungspflicht des Geschädigten (Art. 44 OR)
Besteller obliegt nach Art 55 ZPO und Art 8 ZGB die Substantiierung und der Nachweis von Mängel. Was ist dabei zu beachten?
Wie ist es beim Unternehmer?
Besteller obliegt nach Art 55 ZPO und Art 8 ZGB die Substantiierung und der Nachweis von:
- Mangel (nach objektiven Kriterien)
- Kausalität
- Schaden
Unternehmer obliegt der «Exkulpationsnachweis» nach OR 97 (BGE 120 II 48
- Nachweis des fehlenden Verschuldens
