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Flashcards
Wo findet man den Artikelt zur Pacht?
OR 275
Wo findet man den Artikel zur Leihe?
OR 305
Wo findet man den Artikel zum Darlehen?
OR 312
Welche beiden Gegenstände unterscheidet das Mietrecht?
handelt es sich um eine beweglich oder unbewegliche Sache?
Was sind gesetzliche Eckpunkte des Mietvertrages?
formfrei, ist es befristet oder unbefristet, Koppelungsgeschäfte sind Verpflichtungen des Mieters die nicht im direkten Zusammenhange mit der Miete stehen OR 254
Wann sind Koppelungsvereinabrungen an einen Mietvertrag gültig wann nicht?
die Koppelung muss direkt mit dem Mietobjekt zu tun haben, Hauswartarbeit ist erlaubt die Wohnung der Vermeiters putzen nicht
Wo findet man Artikel zum Mietvertrag?
OR256
Was sind die Verpflichtungen eines Vermieters.
Übergabe und Unterhalt des Mietobjekts
Auskunftspflicht und Informationspflicht
Übernahme von Abgaben und Lasten
Wo findet man die wichtigsten Artikel zu den Verpflichtungen des Mieters und des Vermieters
OR 256, 267, 257
Welches ist die höchste mögliche Mietkaution?
3 Mietzinse
Was sind die Pflichten des Mieters?
pünktliche Zahlung des Mietzinses
Sicherheitsleistung
Sorgfalt und Rücksichtnahme
Meldepflicht
Duldungspflicht
Was passiert wenn der Eigentümer einer Mietwohnung wechselt?
Kauf bricht miete nicht.
Der Mietvertrag bleibt bestehen, es kann zwar bei dringendem Eigenbedarf ein Mietverhältnis gekündigt werden
Wann darf ein Vermieter die Untermiete verbieten?
der Mieter die Bedingungen der Untermiete nicht bekannt gibt
die Bedingungen der Untermiete missbräuchlich sind
dem Vermieter wesentliche Nachteile entstehen
Wann darf aus einem Mietvertrag raus gegangen werden?
wenn der Nachmieter zumutbar, zahlungsfähig ist und dem Vermieter keine wenentlichen Nachteile entstehen
Wie geht man vor wenn ein Vermieter den Vertragsinhalt nicht erfüllt?
OR Artikel 107-109 wie bei Schuldnerverzug, Vertragsverletzung
Was kann bei Mängel während der Mietdauer gemacht werden?
den Mangel beseitigen
den Mietzins reduzieren
Schadensersatz leisten
den Rechtsstreit übernimmt
Was lässt sich über die Unterhaltspflicht in einer Mietwohnung sagen? Was muss mit kleinen Mängel gemacht werden?
Kleine Mängel bis ca. 150CHF muss vom Mieter behoben werden.
Was darf der Mieter machen, wenn gemeldete Mängel nicht behoben werden?
die Miete darf auf ein Konto hinterlegt werden, bis der Mängel behoben ist
Wan spricht man von Schwerwiegenden Mängel?
die Mietsache ist unbrauchbar oder der Gebrauch stark eingeschränkt
Wann spricht man von mittelschweren Mängel?
Die Mietsache ist vermindert tauglich, wenn eine Wohnung zu kalt ist und nicht recht geheizt werden kann.
Wann sind es kleine Mänge eines Mietobjekts?
wenn sie einfach und schnell behoben werden können
Welche beiden Beendigungen eines Mietvertrages gibt es?
Beendigung bei bestimmter Dauer
Beendigung bei unbestimmter Dauer
OR266
Was ist bei der Beendigung eines Mietverhältnisses zu beachten bezüglich der Form?
der Mieter muss schriftlich Kündigen, am besten eingeschrieben
der Vermieter muss ein vom Kanton genehmigtes Formular nehmen
wird die Form nicht eingehalten, ist diese nichtig
wie sind die Fristen angesetzt bei Kündigungen in Mietverhältnissen?
Wohnung 3Mt
Geschäftsräume 6Mt
möblierte Zimmer 2Wochen
übrige unbewegliche Sachen 3Mt
bewegliche Sachen 3Tag
siehe auch OR266
Zu welchen Kündigungsterminen können kann gekündigt werden?
dies wird bei Vertragsabschluss definiert.
hier gibt es ganz verschiedene Regeln
zBsp: immer Ende des Monats ausser Ende November und Ende Dezember
was ist bei der Kündigungsfrist zu beachten beim Kündigen einer Wohnung?
die Kündigung muss spätestens am 30. empfangen werden
wann ist eine ausserordentliche Kündigung des Mietverhältnisses möglich?
Tod des Mieters
Dauerarbeitslosigkeit
Invalidität
Konkurs des Mieters
Was wird am Ende eines Mietverhältnisses gemacht?
Das Rückgabeprotokoll und das Abnahme Protokoll wird abgeglichen. Um Mängel festzuhalten und abzugleichen.
In wiefern ist der Mieter verpflichtet für Schäden aufzukommen?
Für beschädigte Wohnungsbestandteile die ersetzt werden müssen kommt der Mieter nur soweit auf wie es die Lebensdauertabelle vorgibt. Das ist vordefiniert und bestimmt wie viel abschreiben auf die Jahre so oder so gerechnet wird, oft bleibt relativ viel am Vermieter hangen.
Was muss beachtet werden wenn ein Vermieter den Mietzinserhöhen möchte?
es muss 10 Tage vor Beginn der kündigungsfrist mitgeteilt werden
es muss mit einem kantonalen Formular mitgeteilt werden
eine Begründung geschildert sein
Kann ein Vermieter willkürlich Mieten ansetzen?
nein, Sie muss quartier und ortsülbich sein
Mietzinserhöhungen sind nur möglich wenn eine Kostensteigerung begründet ist und es darf lediglich die Teuerung ausgleichen.
für die Orientierung gibt es die Referenzinstanz
Wie verhält sich ein Mieter wenn er mit einer Mietzinserhöhung nicht einverstanden ist?
er kann ein Herabsetzungsbegehren beantragen
er kann es innert 30 Tagen bei der Schlichtungsbehörde anfechten, es macht jedoch Sinn dies bei einer Rechtsauskunft vorab zu besprechen.
die Anfechtung muss schlussentlich schriftlich erfolgen
Woraus besteht der kündigungsschutz des Mieters?
es darf nicht aus Rachegründen gekündigt werden
Kündigungen die nicht nach Treue und Glauben erfolgen können angefochten werden
welche Möglichkeiten hat ein Mieter um gegen eine Kündigung anzugehen?
zuerst sollte man prüfen ob die Kündigung gültig ist, sonst braucht es keine weiteren Schritte.
Formfehler, die Kündigung nicht nach Treue und Glauben geschehen ist, diese aus Rache und Missbrauch getätigt wurde.
Was kann der Mieter machen, damit er nicht aus der Wohnung muss...
eine Mieterstreckung einfordern
Wann kann man eine Mieterstreckung einfordern?
wenn eine Kündigung Härte zur Folge hat dies erfolgt meist über ein Gericht welches dann eine Interessensabwägung macht.
Wann ist hingegen eine Mieterstreckung nicht möglich'
bei zahlungsverzug
Konkurs
wegen schwerer Verletzung der Sorgfaltspflicht durch den Mieter
Wo findet man die Regelungen für Arbeitsverhältnisse?
das meiste ist im OR
in welchen Bereichen agiert das Arbeitsrecht?
Privatrecht & öffentliches Recht
Die Regelungen für Arbeitsverhältnisse findet man unter anderem im ArG(Bundesgesetz für Abeit in Industrie, Gewerbe und Handel, was umfasst diese Gesetzgebung.
sie regelt die Unfall.- und Gesundheitsvorsorge, Arbeits.- und Ruhezeit, Schutzvorschriften für Nacht.-Feiertag und Sonntagsarbeit, kontrolliert Jugendarbeit und die bedürfnisse der Schwangeren
diese Bestimmungen sind zwingend und gehören ins öffentliche Recht
