Recht
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Cartes-fiches
Was ist das OR
Obligationen Recht
nennen Sie einige UNO Menschenrechte...
Menschen sind frei und gelich an Würde und Rechgebunden
jeder Person hat das Recht auf leben, Freiheit und Sicherheit.
alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich
jede Person hat das Recht auf Eigentum
jede Person hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäusserung
Nennen Sie die Grundrechte der Schweiz...
Menschenwürde
Recht auf Leben und persönliche Freiheit
Glaubens und Gewissensfreiheit
Meinungs und Informationsfreiheit
Eigentumsgarantie
Wirtschaftsfreiheit
politisches Recht
Nennen Sie Länder die noch keine Freiheitsrechte eingeführt haben...
China
Russland
Saudi
Sudan
Nordkorea
Iran
Pakistan
Mali
Ägypten etc.
Nenne 3 Staatsmachten...
Legislativ (Bundesebene, Nationalrat, Ständerat)
Executive (ausführende Gewalt, Bundesebene, Bundesrat)
Judikative (richterlichterliche Gewalt, Bundesgericht)
Was umfasst die Rechntsordnung?
alle Vorschriften
Gebote, Verbote, Recht und Pflichten
Wozu verfplichtet sich ein Rechtsstaat?
Legalitätsprinzip
Gewaltentrennung
Schutz und Grundrechte
Was bewirkt das Legalitätsprinzin?
Verpflichtet den Staat sich an die Ordnungsregeln zu halten und nicht nach Willkür zu reagieren.
Was bewirkt die Gewaltentrennung?
Dass die Macht in 3 Gewalten
Legislativ, Judikativ und Exekutiv geteilt werden
Was bringt der Schutz der Grundrechte mit sich...?
der Staat ist verpflichtet die Grundrechte des Einzelnen zu schützen und zu berücksichtigen und zu erhalten.
Welche 2 Ebenen hat das Recht?
Individuelle Ebene (Moral, Sitte, Recht)
gesellschaftliche Ebene (autoritäte Staaten oder Rechtsstaat)
Welche 2 Bereiche hat die Rechtsordnung?
öffentliches Recht
privat, zivilrecht
Was umfasst das öffentliche Recht?
Eigenschaft nicht abänderbar
zwingende Vorschriften
Rechtsbeziehungen zwischen Staat und Privat
Was umfasst das Privat.- Zivilrecht?
Eigenschaft abänderbar (bedingtzwingend) eherergänzend
zwischen Privaten Parteien
Welche Rechte gehören zum öffentlichen Recht?
Staatsrecht (umfasst Bundesvervassung & Kantonsverfassung)
Verwaltungsrecht (umfasst Baurecht, Schulrecht, Finanzen, Verkehr, allgemein staatliche Regelungen)
Strafrecht (StGB definiert Geldstrafen, Haftstrafen, Berufsverbote, Todesstrafen,Freiheitsstrafen)
Prozessrecht (regelt Verfahrensprozesse auch von privaten Prozessen inkludiert von Zivilrecht und Strafrecht
Konkursrecht Schuldbetreibungsrecht (SchKG, regelt Verfahren der Eintreibung und Geldforderung)
Völkerrecht (regelt Beziehung zwischen Staaten, bilaterale Verträge, internationale Mitgliedschaften)
Was umfasst das Privat.- und Zivilrecht?
Zivilgesetzbuch(Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachrecht, eigenständiges Obligationenrecht)
Obligationenrecht( allg. Bestimmungen, einzelne Vertragsverhältnisse, Handelsgesellschaften, Handelsregister, Firmen, Buchführung, Wertpapiere)
Es gibt drei Rechtsgruppen mit unterschiedlichen Eigenschaften...schlidern sie diese
Zwingendes Recht (muss von allen Partienen eingehalten werden, kann nicht abgeändert werden.
Dispositives Recht (ergänzendes Recht, diese Regelungen wird von betroffenen Parteien anerkannt und allenfalls genauer definiert)
Relativ zwingendes Recht (sind Bestimmungen die nur zu Gunsten des Schwächeren angepasst werden können)
Was umfasst das Personenrecht?
hier werden die Rechte von Persönlichkeiten, natürlichen und juristischen Personene behandelt.
Bsp.;Art. 11 ZGB rechtsfähig ist jedermann
Was umfasst das Familienrecht?
Eherecht
Verwandschaftsrecht
Erwachsenenschutz
Eheschliessung
Wirkung der Ehe
Scheidung & Güterrecht
zBsp: die Vereinbarungen eines Ehevertrages
Was umfasst das Erbrecht?
Beschäftigt sich mit der Wirkung des Erbganges und Teilung der Erbschaft. Testamente Erbverträge
ZBsp. ZGB Art. 471 Der Pflichtteil beträgt für einen Nachkommen drei Viertel des gesetzlichen Erbanspruchs, für jedes der Eltern die Hälfte, für den überlebenden Ehegatten die Hälte.
Was umfasst das Sachrecht?
regelt die Punkte der Eigentumsordnung. Grundeigentum, Fahrniseigentum sowie die Rechte an Sachen
zBsp: Art 714 ZGB zur Übertragung eines Fahrniseigentums bedarf es den Übergang vom Besitzer an den Erwerber
Wieviele Abteilungen hat das OR?
5
Was wid in der OR Abteilung 1 behandelt?
allgemeine Bestimmungen zu der Verpflichtung, Entstehung, Erfüllung, Nichterfüllung, Erlöschen.
Was wird in der OR Abteilung 2 behandelt?
hier sind die Vertragsverhältnisse geregelt wie zBsp. Pacht, Kauf, Tausch, Schenkung, Miete, Leihe, Arbeitsvertrag, Werkvertrag, Bürgschaft, Aufträge.
Was wird in der OR Abteilung 3 behandelt?
die Arten der handelsgesellschaften
AG, GmbH, Kollektivgesellschafte, Komanditgesellschaften, Genossenschaften
Was wird in der OR Abteilung 4 behandelt?
Handelsregister, Buchführung, Geschäftsfirmen
Was wird in der OR Abteilung 5 behandelt?
hier sind Wertpapiere, Orderpapiere, Wechsel, Check, Anleihobligationen geregelt.
Nennen sie die RechtsQuellen
geschriebenes Recht
Gewohnheitsrecht
Gerichtspraxis (richtliches Ermessen, gerichtliche Rechtssprechung)
Was sind Bsp für das geschriebene Recht?
Verfassung
Gesetze
Verordnung
Nenne Bsp. für das Gewohnheitsrecht...
Handschlag, Sitten, Gebräuche, Usanzen fix 30Tage pro Mt
Welche Bsp kann man aus der Gerichtspraxis nehmen?
bereits vorhandene gleiche Gerichtsentscheide (Judikatur)
wegweisende Leitlinie Präjudiz (sindnicht abschliessend)
wann kommt die gerichtliche Rechtsfinung zu tragen?
bei Gesetzeslücken, der Richter entscheidet frei nach seinem Ermessen, der Rechtssicherheit und des öffentlichen Wohls.
wann kommt die gerichtliche Ermessung zu tragen?
es gibt im geschriebenen Recht Bestimmungen die auf die richterliche Ermessung hinweisen.
Kriterien sind
den Verhältnissen und Umständenensprechend
nach objektivem sachlichen Abwägen
nach bewährter Lehre
sowie aus der Gerichtspraxis
Nenne 5 Rechtsgrundsätze
Artikel 1 und 4 ZGB Rechtsquelle & Rechtsanwendung
Artike 2 ZGB Handeln nach Treue und Glaube
Artikel 3 ZGB Der Glaube wird vermutet Rechtsunkenntnis schadet
Artikel 8 ZGB Beweislast
Artikel 9 ZGB Beweiskraft öffentlicher Register und Urkunden
Nennen Sie Besipiele für das Zivilrecht...
Bürger gegen Bürger
somit Kündigungen, Schadenersatz, Ehescheidung, Erbstreitigkeiten
Schildern Sie das Verfahren eines Zivilprozesses...
Friedensrichter versucht Einigung zu finden
Hauptverfahren es wir eine Klage eingereicht das Gericht urteilt nach Aussage und Beweisen
Urteil, die Klage kann gutgeheissen oder abgelehnt werden
Ist eine Partei nicht zufrieden kann man innert 30Tagen in Berufung gehen
Urteilsvollstreckung
Nennen Sie die 4 Instanzwege des Zivilgerichts...
Friedensrichter / Vermitttler
Bezirks, Kreis, Regionalgericht
Ober.- Kantonsgericht
Bundesgericht in Lausanne
Nennen Sie Beispiele für einen Strafprozess..
Staat(Staatsanwalt) gegen Bürger(Angeklagter)
Diebstahl
Körperverletzung
Tötung
Schildern sie das übliche Verfahren eines Strafprozesses...
es wird durch polizeilihe Ermittlung ein Strafhergang ermittelt
der Untersuchungsrichter untersucht ob Beweise und Indizien ausreichen ansonsten wird das Verfahren eingestellt
es wird eine Klage erhoben bei der der Staatsanwalt die Strafbarkeit des Angeklagten beweisen (das Gericht geht immer von der Unschuldsvermutung aus)
je nach schwere des Vergehens kann das Strafmass im Urteil von Geldstrafe, Freiheitsstrafe bis Freispruch gehen
auch hier kann man innert 30 Tagen in Berufung gehen
Urteilsvollstreckung
Nenne den Instanzweg des Strafprozesses...
Bezirks.-Kreis.-Regionalgericht
Ober.-Kantonsgericht
Bundesgericht in Lausanne (es gibt noch Bellinzona ins aber nur für spezielle Fälle)