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Wann spricht man von einem wesentlichen Irrtum?
wenn er so schwerwiegend ist, dass man den Vertrag unter gegebene Bedingungen nicht eingegangen wäre
Welche vier Irrtum giebt es?
Irrtum in der Art des Vertrages (Kauf statt Miete) Art. 24 Ziif 1OR
Irrtum in der Person (Bestellung bei der Falschen Firma)Art 24 Ziff 2 OR
Irrtum über Inhalt, Menge, Umfang (Bestellmenge 10 oder 100) Art 24 Ziff3 OR
Irrtum im wesentlichen Punkt (gefälschte Vase gekauft) Grundlagenirrtum Art. 24 Ziff 4 OR
Wann spricht man von einem unwesentlichen Irrtum?
falsche Farbe, falsches Motiv
rechnungsfeheler im Vertrag gehören auch dazu muss aber beglichen werden
Wann spricht man von einer absichtlichen Täuschung ?
Occasion wird als Neuwagen angeprisen,
günstiger Preis wir teurer überklebt
der Vertrag wird unter falschen vorgespielten Tatsachen abgeschlossen OR Art 28
Wann ist der Vertrag anfechtbar wegen Furchterregung?
wenn bei Vertragsabschluss Druck ausgeübt wurde auf die eine Partei
Wann spricht man von einer Übervorteilung?
wenn Leistung und Gegenleistung nicht im Verhältnis ist
entsteht oft durch Notlage, Leichtsinn, Unerfahrenheit.
dies kann innert einem Jahr angefochten werden
Was umfasst die Vertragserfüllung?
Hier spricht man von einer einwandfreien Leistung die von den Vertragsparteien zu erbringen ist. Diese Leistung bezieht sich auf Gegenstand, Ort, und Zeit.
Was versteht man unter dem Gegenstand in einem Vertrag...?
was muss wie erledigt/erfüllt werden
Nennen Sie die Vorgaben die ein Kaufvertrag erfüllen muss...
dispositives Recht OR Artikel 68
die richtige Leistung in der richtigen Qualität und Quantität
am richtigen Ort OR Art. 74
zur richtigen Zeit OR Art. 75
schildern Sie die 3 verschiedenen Erfüllungsort- Regelungen
Erfüllungsort von Geldschulden sind am Wohnort des Gläubigers zu erledigen
Erfüllungsort für Gattungsware (Massenware im Laden) am Wohsitz, Geschäftssitz des Schudners
Erfüllungsort von Speziesware soll wenn nicht anders vereinbart am ort übergeben wo die Ware zum Vertragszeitpunkt war.
Was ist eine Speziesware?
Besondere, einmahlige Raritäten die nicht ersetzbar sind.
Was ist Gattungsware?
ersetzbare, vertretbare, austauschbare Sachen. Massenware, Milch, Öl, Erdgas...
Was sind Geldschulden für Schulden?
Bringschuld
Was ist Speziesschuld für eine Schuld?
Holschuld
Was sind Gattungsschulden für Schulden?
Holschulden
Wo müssen Geldschulden nach OR 74 dispositives Recht erfüllt werden?
sind am Wohnsitz des Gläubigers zu begleichen oder an sein Konto zu überweisen.
Wo ist der Erfüllungsort von Speziesware laut OR 74 dispositives Recht?
es wird da übergeben, wo sich der Gegenstand zum Vertragsabschluss befand.
Wo muss Gattungsware übergeben oder erfüllt werden?
die Gattungsware wird am Wohnsitz/Geschäftssitz des Warenschuldners übergeben.
Ware ab Laden
Nennen Sie eine schlechte Erfüllung eines Vertrages?
zu spät Zahlen einer Geldschuld
Wie hoch ist der Verzugszins bei einer zuspät Zahlung?
5%
Wann erlöscht eine Obligation?
wenn beide Parteien vollumfänglich bezahlt haben.
Aufhebung
Novation
Verrechnung
Wie lange ist die Verjährungsfrist bei Schadenersatz und ungerechtfertigter Bereicherung?
1 Jahr
Wie lange ist die Verjährungsfrist bei
Versicherung, Ansprüche auf Motorfahrzeugunfälle, Haftpflicht bei der Post bei eingeschriebenen Sendungen.
2 Jahre
Wie lange ist die Verjährungsfrist bei Schadenersatzansprüchen aus Haftpflicht,oder Wechselforderungen?
3 Jahre
Wie lange ist die Verjährungsfrist bei Alltagsforderungen(Handwerksarbeiten, Lohnforderungen, Berufsarbeiten)
5 Jahre
Wie lange ist die Verjährungsfrist wenn das Gesetz nichts vorgegeben hat?
10 jahre OR Art. 127
Wie lange ist die Verjährungsfrist bei Verlustscheinen, Pfändungen, oder Kokurs.
20Jahre
Nennen sie Obligationen die nicht verjähren?
Darlehensforderungen / Hypotheken
wann beginnt die Verjährung?
mit dem Ablauf der Zahlungsfrist OR 130
Wann steht die Verjährungsfrist still?
während der Ehe OR 134
Wann erfolgt eine Unterbrechung der Verjährung?
Bei Annerkennung der Schuld durch den Schuldner
bei Einleitung der Betreibung durch eine Gericht
die Verjährung beginnt von neuem
Was ist eine Realsicherheit die der Schuldner zuspricht?
Das sind Sachen die zur Sicherheit der Vertragserfüllung dienen.
Was ist eine Personalsicherheit die der Schuldner zur Sicherheit bieten kann?
das ist, wenn eine Person mit Ihrem ganzen Vermögen haftet
Nennen Sie 6 Realsicherheiten...
Fahrnispfand (Bewegliche Sachen)
Grundpfand (Grundstück haftet)
Kaution (hinterlegter Geldbetrag)
Retentionsrecht ( eine Sache darf bis zur begleichung zurück gehalten werden)
Eigentumsvorbehalt (Sache bleibt im Eigentum des Verkäufers bis die Schuld beglichen ist)
Reuegeld (Entschädigung bei Vertragsrücktritt)
Nennen Sie 3 Personalsicherheiten...
Bürgerschaft (eine Person übernimmt die Verpflichtung des Schuldners falls dieser nicht erfüllen kann)
Konventionalstraffe (die nicht erfüllende Partei bezahlt einen Strafbetrag der aber vorab definiert werden muss)
Zession (der Gläubiger überträgt seine Forderung an einen anderen Gläubiger)
Wann geschieht die der Übergang beim Fahrniskauf?
bei Speziesware beim Vetragsabschlus
bei Platzkauf der Gattungsware sobald Ware ausgeschieden
bei Distanzkauf der Gattungsware sobald die Ware auf dem Versand ist.
allgemein OR 185
Wo findet man die Angaben zum Vertragsabschluss zu folgenden Themen:
Gültiger/ nverbindlicher Antrag
befristeter / unbefristeter Antrag
unter abwesenden/ unter Anwesenden
Absatz 1 Art OR
Absatz 3 OR
Absatz 4,5 OR
Wo findet man die Angaben zu der Erfüllung eines Vertrages bezüglich Leistung / Gegenleistung
zum Thema
Gegenstand
Zeit
Ort
Art. 68 OR & Art 184 OR
Art. 75 OR
Art. 74 & Art 188
Was ist ein Annahmeverzug?
wenn der Käufer die Annahme verweigert.
was passiert, wenn ein Kunde die Ware nicht annimmt, was kann der Verkäufer tun?
er kann die Ware zurückstellen lassen, da der Kunde die Ware eigentlich nehmen muss.
bei verderblicher Ware muss der Kunde zumindest Schadensersatz zahlen oder der Verkäufer verkauft die Ware erlaubt weiter.
