Recht

Recht lernen

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F. K.
Diese Lernkarten decken fortgeschrittene rechtliche Themen ab und konzentrieren sich auf Eigentums-, Erbrecht, Güterrecht, Ehe und Personenrecht. Sie behandeln zentrale Begriffe wie Eigentum, Besitz, Testament, Erbfolge, Güterstände und Persönlichkeitsrechte. Die Karteikarten sind ideal für Jurastudierende und Rechtsanwälte, die ihr Wissen in diesen Bereichen vertiefen möchten.
Karten
370
Lernende
2
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Andere
Erstellt / Aktualisiert
15.05.2021 / 15.08.2021

Flashcards

Nennen Sie Beispiele bei Verwaltungsverfahren...

Die Verfügung einer Verwaltung wird angefochten...

Rekurrentin / Beschwerdeführer gegen verfügende Behörde.

Steuereinschätzung, Fahrausweisentzug, Verweigerung eine Baubewilligung, Polizeibussen, Verkehrsbussen.

Schildern Sie den Prozess eines Verwaltungsverfahren...

mit Beschwerde, Einsprache, Rekurs wird eine Verfügung bei der Behörde angefochten.

die Behörde prüft ob die Einsprache gerechtfertigt ist

das Urteil nach ermitteln des Sachverhaltes  erfolgt die Entscheidung über Recht und Verhältnismässigkeit

auch hier kann das Urteil wieder angefochten werden innert 30 Tagen

Urteilsvollstreckung

Nennen sie die Instanzwege eines Verwaltungsverfahren...

nächst höhere Behörde

Verwaltungsgericht

Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen, Luzern oder Lausanne

Was ist Moral?

Sittlichkeit, Ethik

ist die innere nichterzwingbare Einstellung 

Werthaltung eines Menschen

Was ist Sitte?

äusseres, nicht erzwingbares Verhalten wir im allgemeinene aber erwartet

Was ist Recht förmlich geschildert? 

besteht aus Ordnungsregeln, die das äussere Verhalten des Menschen bestimmen. durch die Regeln(Gesetzte) ist es staatlich erzwingbar.

Nennen Sie die 4 Phasen der Rechtsanwendung..

Sachverhalt feststellen

Gesetzlicher Tatbestand dazu finden

Tatbestandmerkmale und deren Erfüllung prüfen

Rechtsfolgen und Urteil ableiten

 

Was umfasst die Feststellung des Sachverhaltes...

Was ist passiert....

Wer sind die beiden Parteien?

Welche Ansprüche machen Sie geltend?

somit werden die rechtlich relevanten Merkmale einer konkreten Situation eines Konfliktes bestimmt

Was umfasst das Auffinden des gesetzlichen Tatbestandes?

die Rechtsquellen wie geschriebenes Recht, Gewohnheitsrecht, Gerichtspraxis, gerichtliche Rechtfindung wird gecheckt.

Was umfasst die Überprüfung der Tatbestandmerkmale...

 

besteht ein Arbeitsverhältnis?

Ist ein wichtiger Grund vorhanden

ist der Grund wichtig genug um dem Kündigenden Recht zugeben

ist somit das Fortsetzten eines zBsp. Arbeitsverhältnis unzumutbar wenn man dies nach Treue und Glaube beurteilt. 

Diese Überprüfung nennt man eine Subsumtion

Was umfasst die Rechtsfolgen und Urteil...?

nach dem Ermessen des Sachverhalte und des Tatbestandes werden die rechtlichen Folgen eingeleitet.

Wie werden Rechtsprobleme gelösst? 

Reihenfolge des Vorgehen.

Sachverhalt

Gesetzliche Tatbestand 

Tatbestandsmerkmale

Rechtsfolgen

Was ist ein Gläubiger?

Ist die eine Partei bei der Entstehung einer Obligation.

Er hat das Recht Geld, Sachen, Arbeit etc. einzufordern.

Was ist ein Schuldner?

Die zweite partei bei der Entstehung einer Obligation.

er hat die Pflicht die Leistung wie Geld, Sache und Arbeit zu bringen.

 

Was ist eine Obligation?

Das ist ein Schuldverhältnis zischen Gläubiger und Schuldner 

Dabei entstehen Rechte für den Gläubiger und Pflichten für den Schuldner.

Wie entstehen Obligationen?

Durch Vertrag (beide Parteien haben eine Willensäusserung getätigt die übereinstimmt)

unerlaubte Handlung (man hat jemandem wiederrechtlich Schaden zugefüt)

ungerechtfertigte Bereicherung (wenn jemand ungerechtfertigt Vermögen eines anderen erhält) (Sch bewusst bereichert)

Was ist eine Verschuldenshaftung? 

wenn man für seinen ausversehen angerichteten Schaden aufkommen muss

Was ist eine Kausalhaftung?

wenn etwas Schaden anrichtet wofür man selber verantwortlich ist

Hund, Kind, Gebäude etc. hier muss es nicht zwingend Eigenverschulden sein.

Wie kann die Kausalhaftung gemildert werden?

durch einen Sorgfaltsbeschweis

Was können ungerechtfertigte Vermögenszuweisungen sein?

Doppelte Rechnungszahlung

Anzahlung einer Sache die doch nicht gekauft werden kann

nachträglich aufgelösster Kaufvertrag der Rechtlich korrekt aufgelösst wurde, das Geld muss zurück gewiesen werden

Was ist ein Rechtsgeschäft?

Rechtsgeschäfte sind Willensäusserungen mit Rechtswirkung

Erklären Sie ein zweiseitiges Rechtsgeschäft...

es benötigt zwei oder mehrseitige Willensäusserung

Handel, Verkauf, Tausch, 

Bsp. Pralinen Schachtel in der Confiserie

Erklären Sie ein mehrseitiges Rechtsgeschäft..

bei einem mehrseitigen Rechtsgeschäft braucht es die Zustimmunge mehrer Parteien

Verkauf eines Familienbetriebes bei dem Gläubiger und alle Inhaber einwilligen müssen

Vereinsgründung

Erklären Sie ein einseitiges Rechtsgeschäft...

das sind Verhältnise Obligationen die von nur einer Seite gekündigt werden können...

Kündigung Mietvertrag, Arbeitsvertrag, Verfassung eines Testaments.

Nennen Sie 3 Vertragsarten der Eigentumsübertragung...

Schenkung OR 239

Tauschvertrag OR 237

Kaufvertrag OR 184

Nennen sie 5 Bsp. zu Gebrauchsüberlassung

Mietvertrag OR 253

Pachtvertrag OR 275

Gebrauchsleihvertrag OR 305

Darlehensvertrag OR 312

Leasing / Inominatvertrag 

Nennen Sie 3 Bsp. zu Obligationen zu den Arbeitsleistungen. Zusätzlich gibt es 3 versch. Arbeitsverträge nennen Sie diese...

Wervertrag OR 363

Auftrag OR 394

Arbeisvertrag 

Einzelarbeitsvertrag OR 319

Lehrvertrag OR 344

Gesamt & Normalarbeitsvertrag OR 356

 

Nennen Sie die 2 Phasen eines Vertrages...

Antrag & Annahme dies umfasst der Vertragsabschluss

Was sind die Zwei Phasen der Vertragserfüllung? 

Leistung & Gegenleistung, sind beide Phasen komplett vollbracht, Erlöscht der Vertrag.

Wann ist eine natürliche Person Vertrags.- und Handlungsfähig? 

urteilsfähig ist wer vernünftig handeln kann

volljährig ist und das 18. Lebensjahr erreicht hat

wie sind die drei Stufen der Handlungsfähigkeit?

ein Mann = handlungsfähig (handlungsfähig aber nicht urteilsfähig =Ausnahme)

ein Teenager = beschränkt handlungsunfähig (urteilsfähig aber minderjährig)

ein Kind= handlungsunfähig

wann ist eine juristische Person vertrags.- und urteilsfähig?

wenn die Statuten erwfüllt und abgesegnet sind

Wann ist ein Vertrag nichtig / ungültig?

wenn der Inhalt 

rechtswiedrig ist (Drogenhandel)

unmöglich ist (ein Stück Mond kaufen)

unsittlich ist (der Besitz eines Kindes)

welche Form müssen Vertrage haben...

in den meisten Fällen ist die Rechtsform frei es besteht eine Formfreiheit

es gibt wenige Verträge bei denen das Gesetz eine bestimmte Form verlangt, welche Formen sind das ?

einfache schriftliche OR 12 (Abtretung von Vorderungen, Konkurrenzverbot, Lehrvertrag)

qualifizierte schriftliche Form OR 12 ( Bürgschaften bis 2000.-, OR 493, Testament Art. 505 ZGB)

öffentliche Beurkundung( Grundstückkauf OR216, Bürgschaft über 2000.- Art OR 493, Erbvertrag Art. 512 ZGB

Registereintrag (Firmenbildung)

öffentliche Beurkundung bei Grundstückübertragung, Gründung einer AG, sehr förmlich genau

Wsa ist die Basis dass ein Vertrag gültig ist?

vertragsfähige Person

gegenseitige Willensäusserung

Verpflichtungswille

gültiger Vertragsinhalt

korrekte Vertragsform

schildern sie was unverbindliche Anträge sind...

diese Angebote sind gekennzeichnet dass Sie unverbindlich sind..

nur solange Vorrat , Prospekte, Kataloge, Inserate, Tariflisten "Preisänderungen Vorbehalten"

Sind Anträge verbindlich?

solange kein Hinweis steht...sind diese Verbindlich

Was kann bei verbindlichen Anträgen noch unterschieden werden?

ob sie befristet oder unbeschristet sind 

oder ob der unbefristete nur unter An.- oder Abwesenheit der Anwesenden gilt

Wann ist ein Vertrag anfechtbar?

bei wesentlichem Irrtum Art 24 OR

bei absichtlicher Täuschung Art 28 OR

bei Drohung Furchterregung Art 29 OR

Übervorteilung Art 21 OR

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