Arbeitsrecht - Personalassitent
Fragen zur Prüfung
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Flashcards
Was ist das individuelle Arbeitsrecht?
Das individuelle Arbeitsrecht regelt die Aspekte der privatrechtlichen Beziehung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern.
Erkläre die Bestimmungen im Arbeitsrecht.
Dispositive Bestimmungen - dürfen durch Vereinbarung zwischen den Pateien im Arbeitsvertrag abgeändert werden.
Relativ zwingende Bestimmungen - dürfen durch Vereinbarung zwischen den Parteien im Arbeitsvertrag nur zugunsten des Arbeitnehmers abgeändert werden.
Absolut zwingende Bestimmungen - dürfen durch die Parteien nicht abgändert werden.
Was ist die Treuepflicht des Arbeitnehmers und wo steht diese im OR?
Sorgfalts-und Treuepflicht gemäss Art. 321a OR
- Allgemeine Treuepflicht
-Umgang mit Geräten und Materialien
- Verbot der Schwartzarbeit
- Geheimhaltungspflicht
Was ist die Unterlassungspflicht des Arbeitnehmers?
Aus der allgemeinen Treupflicht ergeben sich auch viele Unterlassungs-pflichtendes Arbeitnehmers.
Der Arbeitnehmer muss alles unterlassen, was den berechtigen Interessen des Arbeitgebers zuwiderläuft, soweit es ihm zumutbar ist. So hat er beispielsweise rufschädigende Äusserungen zu unterlassen
Nebenbeschäftigungen und Verbot der Schwarzarbeit
Grundsatz und Ausnahmen?
Art. 321a Abs. 3 OR:
Während der Dauer des Arbeitsverhältnisses darf der Arbeitnehmer keine Arbeit gegen Entgelt für einen Dritten leisten, soweit er dadurch seine Treuepflicht verletzt, insbesondere den Arbeitgeber konkurrenziert.
- Nebenbeschäftigungen sind aber grundsätzlich erlaubt.
- Nebenbeschäftigungen sind nicht erlaubt wenn folgenedes gegeben ist:
- Die Nebenbeschäftigung im Vertrag ausgeschlossen wurde.
- Die Nebenbeschäftigung zusammen mit der Hauptbeschäftigung die höchstarbeitszeit überschreiten (falls ArG zur Anwendung kommt).
- Die Nebenbechäftigung konkurrenziert den (Haupt-) Arbeitgeber.
- Die Nebenbeschäftigung vermindert die Leitstung des AN bei der Haupttätigkeit.
Geheimhaltungspflicht - Pflicht zur Geheimhaltung
Art. 321a Abs. 4 OR
Vorausssetung für ein Geheimnis:
- Arbeitgeber will eine Tatsache geheim halten.
- Diese Tatsache ist der Öffentlichkeit nicht bekannt.
Geheime Tatsachen sind;
- Fabrikatiionsgeheimnisse
- Geschäftsdaten
- Informationen über persönliche odernfinanzielle Verhältnisse
Unterlassungspflchten:
- keine Mitteilung an unbefugte Dritte
- keine Verwertung von Tatsachen
Geheimhaltungspflicht - Grenzen der Geheimhaltung
Intressensabwägung zwischen denjenigen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers oder von Dritten, z.B. der Öffentlichkeit.
