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Baurecht - Raumplanungsrecht

Raumplanungsrechts des Bundes - Raumplanungsgesetz (RPG) -Raumplanungsverordnung (RPV) Konzepte und Sachpläne - Bauen ausserhalb der Bauzone - Richtpläne

Raumplanungsrechts des Bundes - Raumplanungsgesetz (RPG) -Raumplanungsverordnung (RPV) Konzepte und Sachpläne - Bauen ausserhalb der Bauzone - Richtpläne


Kartei Details

Karten 47
Lernende 32
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 20.03.2021 / 24.01.2024
Lizenzierung Keine Angabe
Weblink
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Am 10. Februar 2019 scheiterte die Zersiedlungsinitiative der jungen Grünen: Was war das Grundproblem weshalb die Initianten das Referendum ergriffen?

"Aufgabe der Raumplanung  ist die einander oft wiederstreitenden Interessen möglichst optimal auf einander abzustimmen und - wenn möglich - miteinander in einklang zu bringen " (Pierre-André Rumeley) 

Wie lautet die Zielsetzung der Raumplanung?

 

(mehrere Antworten möglich)

Was ist Raumplanungsrecht? Wie läutet die Definition des Raumplanungsrecht (gemäss Thomas Spoerri)

Raumplanungsrecht ist der Oberbegriff  für alle Rechtsnormen, die sich auf die Raumplanung und das Bauen beziehen. (Thomas Spoerri)

Raumplanungsrecht umfasst die Gesamtheit der Rechtsnormen und rechtsverbindlichen Pläne, die unmittelbar der erhaltung oder Veränderung des natürlichen oder vom Menschen geschaffenen Lebensraum dienen (Haller/Karlen)

Welche Gesetze haben - neben  Raumplanungs- und Baugesetz einen grossen Einfluss auf die Raumplanung?

Welche Artikel in der Schweizerische Bundesverfassung beschäftigen sich mit der Raumplanung?

Schweizerische Bundesverfassung

Art 75 Raumplanung

Abs1: Der Bund legt die Grundsätze der Raumplanung fest. Diese obliegt den Kantonen und dient der zweck-mässigen und haushälterischen Nutzung des Boden und der geordneten Besiedlung des Landes.

Abs2: Der Bund fördert und koordiniert die Bestrebungen der Kantone und arbeitet mit den Kantonen zusammen.

Abs3: Bund und Kantone berücksichtigen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die Erfordernisse der Raumplanung.

Welche sind die Stufenfolge der Instrumente in der Raumplanung?

Wer ist nach RPG, RPV bzw. PBG bzw. BO zuständig für das Verfahren?

RPG=Raumplanungsgesetz / RPV=Raumplanungverordnung  / PBG=Planungs- und Baugesetz (ZH,ZG,..)                            BO oder BauO=Bauordnung (BE,FR,..)

Bund:

  • Konzepte und Sachpläne
  • Gesetze und Verordnungen

Kanton:

  • Richtplan (Verbindlich für Gemeinde)
  • Leitbild, Raumordnungskonzept

Gemeinde:

  • Nutzungsplan (Verbindlich für Grundeigentümer, Parzellenscharf)

 

 

Was sind Konzepte nach Art. 13 RPG?

Welche Konzepte gibt es zurzeit (2021)?

Konzepte enthalten Anweisungen an die Bundesstellen, setzen Prioritäten und bestimmen den Einsatz der Bundesmittel. Sie enthalten im Unterschied zu den Sachplänen keine verbindlichen räumlich konkreten Festlegungen. Sie sind von den Kantonen in den Richtplänen zu berücksichtigen.

Die Konzepte sind:

  1. Konzept Windenergie
  2. Konzept Gütertransport auf der Schiene
  3. Landschaftskonzept Schweiz (LKS)
  4. Nationale Sportanlagenkonzept (NASAK)

 

Was sind Sachpläne?

Der Bund zeigt in den Sachplänen, wie er seine  raumwirksamen Aufgaben in einem bestimmten Sach- oder Themenbereich wahrnimmt, welche Ziele er verfolgt und in Berücksichtigung welcher Anforderungen und Vorgaben er zu handeln gedenkt.