Lernkarten

Adrian Limacher
Karten 94 Karten
Lernende 2 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 14.01.2021 / 07.04.2021
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Was wurde 1996 nach der Totalrevision mit dem Inkrafttreten des KVG erreicht?

  • Krankenversicherung wurde obligatorisch
  • geschlechts-neutrale und für kleine Einkommen subventionierte Prämien
  • erleichterter Kassenwechsel
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Weisst du wofür die Abkürzungen stehen?

  • ATSG
  • ATSV
  • KVG
  • KVV
  • VORA
  • GgV
  • VPVK
  • VVK
  • KLV
  • KVAG
  • KVAV
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Was sind die zentralen Punkte im Artikel 117 der Bundesverfassung?

Artikel 117

  1. Der Bund erlässt Vorschriften über die Kranken- und Unfallversicherung
  2. Er kann die Kranken- und Unfallversicherung allgemein oder für einzelne Bevölkerungsgruppen obligatorisch erklären.

Artikel 117a

  1. Bund und Kantone sorgen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende, allen zugängliche Grundversorgung  von hoher Qualität. Förderung der Hausarztmedizin als bestandteil der Grundversorgung.
  2. Der Bund erlässt Vorschriften über die...
  • Aus- und Weiterbildung der Berufe der medizinischen Grundversorgung und über die Anforderungen zum Ausüben dieser Berufe.
  • angemessene Abgeltung der Leistungen der Hausarztmedizin.
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Was versteht man unter Komplementärmedizin und wird diese durch das KVG abgedeckt?

  • Komplementärmedizin umfasst eine Vielzahl von Verfahren, die zusätzlich zur konventionellen Medizin angewendet werden. Dazu gehören ganze Therapiesysteme wie beispielsweise die Traditionelle Chinesische Medizin (TCM), aber auch einzelne Verfahren wie z. B. Hypnose oder Vitamine und Spurenelemente, die als Nahrungsergänzung eingesetzt werden.
  • Artikel 118a der Bundesverfassung schliesst die Komplementärmedizin mit ein.
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Was ist der Geltungsbereich des KVG?

Das KVG regelt die soziale Krankenversicherung.
Dies umfasst die obligatorische Krankenversicherung und eine freiwillige Taggeldversicherung

Wer die obligatorische Krankenpflegeversicherung anbietet, muss auch die freiwillige Taggeldversicherung anbieten

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Welche Risiken sind in der sozialen Krankenversicherung gemäss KVG 1a enthalten?

  • Krankheit (ATSG 3)

  • Unfall (ATSG 4), soweit dafür keine Unfallversicherung aufkommt

  • Mutterschaft (ATSG 5)

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Welche drei Ziele hat das KVG?

  • Stärkung der Solidarität
  • Kosteneindämmung im Gesundheitswesen
  • Zugang aller Versicherten zu einer qualitativ hochstehenden, umfassenden und finanziell tragbaren Grundversorgung
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Was versteht man under dem Begriff "volle Freizügigkeit"?

Jeder Krankenversicherer muss jede Person, die einen Versicherungsantrag einreicht, ohne Vorbehalt in die Grundversicherung aufnehmen.
Dies gilt auch, wenn der Antragssteller krank ist und sich in einer laufenden medizinischen Behandlung befindet.

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Ist die "volle Freizügigkeit" in jedem Fall gegeben?

Nein, die "volle Freizügigkeit" hat keine Anwendung bei Zusatzversicherungen. Diese besteht nur in der Grundversicherung.

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Welche Solidaritäten innerhalb des KVG gibt es und was bedeuten diese?

  • Generationensolidarität (zwischen Jung und Alt → horizontale Solidarität) → ab 26 Jahren gleiche Prämien
     
  • Vertikale Solidarität (zwischen höheren und tieferen Einkommen) → Prämienverbilligung
     
  • Horizontale Solidarität (zwischen verschiedenen sozialen Gruppen) → geschlechtsunabhängige Prämien, nichtkostendeckende Kinderprämien
  • Risikosolidarität (auch Versicherungssolidarität genannt; zwischen Kranken und Gesunden) → gleiche Prämien ungeachtet des Gesundheitszustandes, Risikoausgleich

  • Regionale Solidarität (zwischen verschiedenen Regionen/Orten)
    → gleiche Prämie verschiedener Orte innerhalb einer Prämienregion ABER nicht zwischen verschiedenen Prämienregionen

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Welches sind die Unterscheidungsmerkmale zwischen KVG und VVG

  • Wahlfreiheit: KVG ist obligatorisch, VVG ist freiwillig
  • Aufsicht: KVG steht unter Aufsicht des BAG, VVG hingegen untersteht der FINMA
  • Unterstellung: KVG ist dem EDI unterstellt, VVG untersteht dem EFD
  • Prämien: KVG kennt eine Einheitsprämie pro Region, VVG hat individuelle Prämien
  • Leistungen: KVG hat einheitliche, gesetzllich geregelte Leistungen, VVG ist individuell, je nach Vertrag
  • Aufnahme: ImKVG ist die Aufnahme gesichert, im VVG können Interessenten abgelehnt werden
  • Gesetzliche Grundlagen: KVG / KVAG vs. VVG / VAG*

 

*VVG = VersicherungsVertragsGesetz / VAG = VersicherungsAufsichtsGesetz

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Was ist die "geteilte Aufsicht" und wo findet sie Anwendung?

Unter der geteilten Aufsicht versteht man, dass sich zwei Behörden die Aufsicht über ein Gebiet teilen.

So ist das KVG zwar dem EDI unterstellt, dieses Teilt sich jedoch die Aufsicht mit dem BAG. Das VVG ist dem EFD unterstellt, welches die Aufsicht mit er FINMA teilt.

 

EDI = Eidgenössisches Departement des Inneren
BAG = Bundesamt für Gesundheit
EFD = Eidgenössisches Finanzdepartement
FINMA = Finanzmarktaufsicht

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Welche Rechtsformen gibt es? Nenne Beispiele!

Privatrechtlich

  • Vereine, Stiftungen, Genossenschaften, Aktiengesellschaften

öffentlich-rechtlich

  • Kantone, Gemeinden (gibt es ganz selten bis keine mehr)
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Welche Abgrenzungen im Bezug auf die Tätigkeitsgebiete (geographisch) kennst du?

  • Regional -  Tätigkeitsgebiet eingeschränkt auf Kanton, Region, Tal etc.
     
  • Zentralisiert - Tätigkeitsgebiet ganze Schweiz
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Was versteht man unter dem Begriff "Gegenseitigkeit"?

Versicherungstechnisches Gleichgewicht zwischen Prämien und Leistungen

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Was versteht man unter dem Begriff "Gleichbehandlung"?

Alle Versicherte sind gleich zu behandeln, insbesondere in Bezug auf

  • die Aufnahme in die Versicherung
  • die Wahl der Versicherungsform
  • die Frist innerhalb deren die Leistungen vergütet werden
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Im KVG besteht eine Versicherungspflicht. Wer ist für deren Einhaltung und Überwachung zuständig und was sind die Aufgaben?

  • Einhaltung und Überwachung der Versicherungspflicht ist Aufgabe der Kantone
    (wird meist an Gemeinden delegiert → Überprüfung Zuzug/Anmeldung Gemeinde)

  • Personen ohne Versicherung werden vom Kanton an Versicherer zugewiesen

  • Pflicht der Kantone zur Information, Kontrolle und allenfalls Zuweisung für Personen aus

    EU/EFTA

  • Entscheid über Anträge um Befreiung von Grenzgängern aus EU/EFTA

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Im Zusammenhang mit der Versicherungspflicht kennen wir die Gemeinsame Einrichtung (GE). Was ist ihre Aufgabe?

  • Einhaltung und Überwachung der Versicherungspflicht für in EU/EFTA wohnhafte Rentner (inkl. Fam.-Angehörige)
     
  • Personen ohne Versicherung werden von der Gemeinsamen Einrichtung zugewiesen
     
  • Entscheid über Anträge um Befreiung von Rentnern
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Welche Personen sind opligatorisch versichert?

  • -  Wohnsitz Schweiz

  • -  Ausländer mit Aufenthalt ≥ 3 Monate (KVV 1 II a, f)

  • -  Aus Schweiz entsandte Arbeitnehmer mit Familie (KVV 4)

  • -  Flüchtlinge / Asylsuchende / Asylanten (KVV 1 II c)

  • -  Sans-Papiers

  • -  Personen im öffentlichen Dienst mit Aufenthalt im Ausland inkl. Familie (KVV 5)

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Versicherungspflicht aufgrund bilateraler Verträge - Wann ist die Rede von einem bilateralen Fall?

Wenn folgende Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind, spricht man von einem bilateralen Fall

  • grenzüberschreitend
  • betrifft EU/EFTA-Länder

  • betrifft EU/EFTA-Bürger

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Welches Prinzip liegt der Versicherungspflicht aufgrund bilateraler Verträge zu Grunde?

Erwerbsortsprinzip

Eine Person, die in einem Mitgliedstaat eine Beschäftigung oder selbstständige Erwerbstätigkeit ausübt, unterliegt den Rechtsvorschriften dieses Mitgliedstaats.
Rentner sind in dem Staat krankenversichert, aus welchem sie eine Rente beziehen.

(PS. Sondervereinbarung mit Liechtenstein= Wohnortprinzip)

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Wo ist die Versicherungspflicht aufgrund bilateraler Verträge geregelt?

Bilaterale Verträge mit der EU → Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA)

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Was ist das Optionsrecht im zusammenhang mit der Versicherungspflicht aufgrund bilateraler Verträge?

Infolge des Erwerbsortsprinzips ist grundsätzlich jeder Grenzgänger und Rentner in der Schweiz krankenversicherungspflichtig. Grenzgänger und Rentner aus DeutschlandÖsterreichItalien und Frankreich haben die Möglichkeit, sich von der Versicherungspflicht in der Schweiz zu Gunsten ihrer Krankenversicherung im Wohnstaat befreien zu lassen, ebenso können sich Rentner mit Wohnort in Portugal und Spanien befreien lassen

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Was muss der Grenzgänger bzw. der Tentner erfüllen, um sich von der Versicherungspflicht in der Schweiz befreien zu lassen?

Der jeweilige Grenzgänger bzw. Rentner muss dafür den gleichwertigen Versicherungs-schutz im Wohnstaat nachweisen können und ein Gesuch um Befreiung bei der zuständigen Behörde stellen.
Beides muss schriftlich eingereicht werden.

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Was gilt bei der Wahl des Versicherers für die Grundversicherung?

  • Volle Freizügigkeit

  • Freie Wahl der versicherungspflichtigen Personen

  • Aufnahmepflicht des Versicherers im örtlichen Tätigkeitsbereich

  • Keine Gesundheitsprüfung erlaubt

  • Keine Leistungsausschlüsse für bestehende Krankheiten

 

Ausnahme: Befreiung für EU/EFTA-Angebot möglich für Versicherer mit weniger als 500`000 versicherten Personen (KVAG 5 g sowie KVAV 4 I a)

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Welche Angaben müssen bei Beitritt gemacht werden?

Für den Beitritt ist kein spezifisches Formular erforderlich, es reicht eine schriftliche Willensäusserung des Versicherten sowie die Angabe der massgebenden Daten (Geburtsdatum, Anschrift, Modell, Franchise etc.)

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Welche Angaben müssen bei Beitritt nicht gemacht werden?

  • Beim Beitritt dürfen nur Angaben, die für das KVG oder für den Versicherungs-wechsel erforderlich sind, eingeholt werden (z.B. Frage nach Beruf = nicht zulässig)

  • Keine Angaben in Verbindung mit Zusatzversicherung und freiwilliger Taggeld-versicherung zugelassen

  • Nicht zulässig sind insbesondere auch Angaben über den Gesundheitszustand

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Wann beginnt die Versicherung?

Geburt oder Wohnsitznahme | KVG 5 I
Anmeldung bis 3 Monate nach Geburt oder Wohnsitznahme in der Schweiz
Beginn per Geburt oder Wohnsitznahme

Ausländer mit Aufenthalt ≥ 3 Monate | KVV 7 I
Anmeldung bis 3 Monate nach Anmeldung bei Einwohnerkontrolle
Beginn per Anmeldung bei Einwohnerkontrolle

Ausländische Arbeitnehmer m it Aufenthalt < 3 Monate

Nicht-EU/EFTA-Bürger: Anmeldung per Einreise | KVV 7 II
Beginn per Einreisedatum

EU/EFTA-Bürger: Anmeldung per Aufnahme der Erwerbstätigkeit | KVV 7 IIbis
Beginn per Aufnahme der Erwerbstätigkeit

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Was gilt bei einem rechtzeitigem Beitritt (Drei-Monats-Frist)?

  • rückwirkender Versicherungsschutz
  • rückwirkende Prämienzahlungspflicht
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Von einem verspäteten Beitritt spricht man, wenn die Frist von 3 Monaten überschritten wurde.
Was hat dies für Konsequenzen?

  • Versicherungsbeginn erst ab Zeitpunkt des Beitritts

  • Auf Rückerstattung von Leistungen bis zu diesem Zeitpunkt besteht kein Anspruch

  • Prämienzuschlag von 30-50 % (je nach Verschuldungsgrad) für doppelte Dauer der Verspätung

    (Frist läuft ab eigentlicher KVG-Unterstellung)

  • Bei finanzieller Notlage des Versicherten Zuschlag von weniger als 30 %

  • Kein Zuschlag möglich, wenn Prämie von Sozialhilfebehörde übernommen wird

  • Bei Wechsel des Versicherers bleibt Prämienzuschlag bestehen (Mitteilungspflicht des alten an

    den neuen Versicherer)