Arbeitsrecht Zv

- Leistung von Arbeit

- Arbeitsleistung auf Zeit

- Entrichtung eines Lohn

- Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation

Dieses Merkmal wird im Gesetz durch die Wendung «im Dienst des Arbeitgebers» zum Ausdruck gebracht. Entscheidend für die Beurteilung sind alle Umstände des Einzelfalls zu betrachten. Für eine Eingliederung sprechen: 

Umfassende Weisungs- und Kontrollbefugnisse

Sonstige Gestaltungselemente des konkreten Rechtsverhältnisses

Von geringer Bedeutung ist, wie die die Parteien das Rechtsverhältnis bezeichnet haben und wie dieses vom öffentlichen Arbeitsrecht, Sozialversicherungsrecht und Steuerrecht behandelt wird.

Hier fehlt es an der Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation. Der Arbeitleistende unterhält eine eigene Arbeitsorganisation, für die er das unternehmerische Risiko trägt. 

Arbeitnehmerähnliche Personen sind zwar nicht in die Arbeitsorganisation ihres Vertragspartners eingegliedert, doch sind sie in wirtschaftlicher Hinsicht stark von ihm abhängig. So etwa Franchisenehmer, das Bundesgericht wendet die arbeitsvertragsrechtlichen Schutzvorschriften analog auf sie an.

Gesellschaftsvertrag schafft eine Interessengemeinschaft, Arbeitsvertrag Interessengegensatz

Gesellschaftsvertrag isch wahrscheinlich, wenn: 

- der Arbeitsleistende Gleichberechtigt ist mit den anderen

- wenn er das Unternehmerrisiko mitträgt

- wenn er keine periodische Vergütung erhält

- und ihm gewisse Kontrollrechte zustehen. 

öffentlichrechtliches Dienstverhältnis geregelt durch das öffentliche Recht.

Indizien für das Vorliegen eines öffentlichrechtlichen Dienstverhältnisses sind die 

Ausübung öffentlicher Funktionen gegen aussen,

eine erhebliche Befehlsgewalt,

die Unterstellung unter eine feste Besoldungsordnung und

die Zuteilung zu einer staatlichen Pensionskasse.

Der Arbeitsvertrag ist ein gesetzlich geregelter,

synallagmatischer Dauerschuldvertrag

mit personenbezogenen Elementen.

Gemäss Art. 321c Abs. 1 OR muss der Arbeitnehmer Übersunden unter drei Voraussetzungen leisten: 

- Notwendigkeit der Überstunden

- Überstunden dürfen physische und psychische Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmer nicht übersteigen.

- Die Überstunden müssen nach Treu und Glauben zumutbar sein.

Zur Frage, ob der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer ohne Zustimmung einfach so zu einem anderen Betriebsort versetzen kann, lässt sich sagen, dass dies auf Dauer nur geht, wenn die Versetzung dem Arbeitnehmer nach Treu und Glauben zumutbar ist.

- Ein Annahmeverzug der Arbeitgeberin nach Art. 324 OR besteht

- die unverschuldete Verhinderung des Arbeitnehmers an der Arbeitsleistung gemäss Art. 324a besteht

- Freizeit und Ferien nach Art. 329 ff. OR gewährt wird

- eine Teilnahme an einem rechtmässigen Streik vorliegt.

Besteht eine von diesen Voraussetzung ist die nichtleistung von Arbeit keine Rechtsverletzung.