Arbeitsrecht
Sachbearbeiterin Personalwesen HRSE
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Lernkarten
Wie heissen die zwei Hauptgruppen der Rechtsordnung und wie unterscheiden sie sich?
1. Öffentliches Recht
- Unterstellungsverhältnis S > B
- zwingend
2. Privat-/Zivilrecht
- Gleichstellungsverhältnis B<>B
- dispositiv
Welche zwei 'Instanzen' reglen nebst dem Recht, das Zusammenleben der Menschen?
Welcher Artikel im OR bezieht sich auf eine dieser Instanzen bez. der Validität eines Vertrages?
1. Moral / Ethik
2. Gebruach / Sitte
OR 20 "Ein Vertrag der gegen die guten Sitten verstösst, ist nichtig."
Welche Rechte/Gesetze gehören zum Öffentlichen Recht und sind somit zwingend?
- Nenne 3 allg. Bsp
- Nenne 4 Bsp relevant für AN & AG
1. Bundesverfassung
2. Verwaltungsgesetz ( Steuern / SVG Strassenverkehrsgesetz )
3. Strafgesetz
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1. ArG Arbeitsgesetz
2. DSG Datenschutzgesetz
3. GLG Gleichstellungsgesetz
4. MWG Mitwirkungsgesetz
Welche 2 AN & AG relevanten Gesetze/Rechte sind im Privatrecht ausschlaggebend?
Was regeln diese?
1. ZGB Zivilgesetz
- Personen - Familien - Erb - Sach
2. OR Obligationenrecht OR 319 - 362
- Den Arbeitsvertrag: Zustandekommen, Inhalt und Beendigung
- EAV 319 - 343 (+Lehrvertrag , Handelsreisendenvertrag)
- GAV OR 356
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OR 319 - 360 dispositiv
OR 361 zwingend
OR 362 dispositiv nur zu gunsten des AN
Welche sind die 3 Vertragsformen?
Welche Form hat der Arbeitsvertrag (EAV)?
- Vertragsformen
1. Schriftlich
- Bürgschaft / Konkurrenzverbot OR 340
2. Mündlich
3. Stillschweigend (schlüssiges Verhalten OR12)
- Kaufvertrag
- Der EAV bedarf keiner spez. Form OR 319
In welche 2 Kategorien kann man einen schriftlichen Vertrag einordnen?
1. Einfach
2. Qualifiziert
- Testament
- Öffentliches Register (Handelsregister / B&S Register)
Auf welchen 3 Wegen kommt ein Vertrag zu Stande?
1. Willentlich / Durch Konsens (Klassisch OR1)
2. Durch Verschulden OR 41
3. Durch ungerechtfertigte Bereicherung OR 62
Welche 4 Punkte müssen erfüllt sein, damit ein Vertrag rechtsgültig ist?
1. Handlungsfähigkeit ZGB 12/13/14/16
2. Konsens OR 1
= übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung
3. Formforschriften OR 11
= schriftlich, qualifiziert, mündlich...etc.
4. Keine Nichtigkeiten OR 20
Was bedeutet 1. Handlungsfähigkeit und wer ist 2. handlungsfähig im Sinne des Gesetzes?
1.
ZGB 12: Wer Handlungsfähig ist, kann bewusst Rechte & Pflichten eingehen.
2.
ZGB 13: Die Handlungsfähigkeit besitz wer volljährig ZGB 14 und urteilsfähig ist ZGB 16
ZGB 16: Urteilsfähigkeit = Man kann die Konsequenzen von seinem Handeln abschätzen & dafür verantwortlich gemacht werden.
Wann ist ein Vertrag nichtig?
OR ...?
OR 20 Ein Vertrag ist nichtig wenn der Inhalt:
- unmöglich
- gegen die guten Sitten
- wiederrechtlich => z.B Verstoss gegen: ArG, DSG, MWG, GLG
Erläutere Willenserklärung und somit die Bedeutung von Konsens
Willensäusserung
- unverbindlich OR7
ODER
- grundsätzlich verbindlich
- unbefristet (solange man darüber spricht, oder eine Antwort erwartet werden kann
- befristet
Konsens
WE1 = WE2
übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung über die wesentlichen Vertragsmerkmale
Kann man für eine andere Person/Firma handlungsfähig sein?
- Person
- Bürgschaft
- Vollmacht
- Firma
- Handelsregister: Zeichnungsberechtigung
- Prokura (OR 32 Stellvertretung)
- Organe wie VR / GL
Was ist der Unterschied zwischen Arbeitsvertrag (EAV) und Auftrag?
EAV - OR 319-343
Arbeitsleistung <gegen> Lohn
- Regelmässig
- def. Dauer (befristet/unbefristet) Kündigungsschutz
- AN in Abhänigkeitsverhältnis zum AG:
1. Eingliederung in bestehende Org/Struktur
2. Rechte & Pflichten / Untersteht AG Weisungen
Auftrag ( =Mandat) OR 394 - 406
Tätigkeit / Konkrete Dienstleistung <gegen> Lohn
- Kurzfristig / Einmalig
- jederzeit Kündbar
- kein Abhängigkeitsverhältnis
Werkvertrag OR 363 - 379
Werk/Erfolg <> Lohn
Welche besonderen EAV Vertragsformen / Klauseln müssen schriftlich formuliert werden?
- Gebe jeweils zwei Bsp.
- Erläutere die Informationspflicht des AG
Formen
1. Lehrvertrag
2. Handelsreisendenvertrag
Klauseln
1. Konkurrenzverbot nach Beendigung des EAV OR 340
2. Informationspflicht des AG OR 330b
> 1 Monat nach Vertragsbeginn: Vertragsparteien, Datum, Funktion AN, Lohn, wöchentliche Arbeitszeit