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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 07.12.2020 / 06.11.2021
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Sie können den Begriff "Recht" einordnen und von Sitte und Moral abgrenzen.

  • Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln. Ohne Gesetze kein Rechtsstaat. Ein recht ist immer schriftlich festgelegt und kann gebüsst werden und kann zwangsweise durchgesetzt werden.
  • Sitten sind geprägt von dem wir erzogen worden sind. (Manieren am Esstisch, Hilfsbereitschaft)
  • Moral ist eine innere Einstellung. Moral kann man nicht zwangsweise durchsetzen (Respekt vor älteren Personen)

Parkverbot                                                                 Recht
Nicht Grüssen                                             Sitte
Die Füsse auf dem Sitz (Zug)                    Sitte
Deck bleibt auf dem Sitz liegen               Recht
Kratzer am Velo machen (nicht Melden)             Moral

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Sie kennen die Gewaltenteilung.

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Die rechtsetzende Gewalt (Legislative) Nation- und Ständerat

  • Die Legislative setzt das Recht fest.

Die ausführende Gewalt (Exekutive) Regierung/Bundesrat  <------ Polizei

  • Die Exekutive wendet das Recht an

Die Justizgewalt (Judikative) Bundesgereicht

  • Die Judikative kontrolliert die Rechtsanwendung (richten/strafen)
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Gebot der Verhältnismässigkeit?

  • Geeignetheit
  • Erforderlichkeit / Notwendigkeit
  • Zumutbarkeit / Verhältnismässigkeit im engeren Sinne
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Sie können die Hierarchie der Rechtsordnung (3 Stufen) erklären und deren Bedeutung beschreiben!

Die Rechtsordnung ist dazu in die Stufen Verfassung, die Gesetzte und die Verordnungen gegliedert. Je wichtiger oder einschneidender eine Bestimmung ist, desto höher in der Hierarchie ist sie angeordnet. 

  • Die Verfassung wird von der höchsten gesetzgebenden Gewalt, dem Stimmvolk, erlassen. Sie regelt die wesentliche Aufgaben des Staates.
  • In den Gesetzen sind die sich aus den Verfassungsbestimmungen ergebenden Rechte und Pflichten festgehalten, die unseren Alltag bestimmen und unser Zusammenleben regeln. Die Gesetze werden vom sogenannten Gesetzgeber, dem Parlament, erlassen. (Volk = Referendum = erlassen der Gesetze)
  • In den Verordnungen wird letztlich die Umsetzung der Gesetzesbestimmungen, bzw. Einzelheiten zu den Gesetzesbestimmungen geregelt. Die Verordnungen werden von der ausführenden Staatsgewalt, der Regierung bzw. der Verwaltung, erlassen.
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Sie können das öffentliche Recht vom Privatrecht abgrenzen und dies begründen.

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Wann tritt eine Rechtsfolge in Kraft (was muss erfüllt sein)

Die Rechtsfolgen treten ein, wenn die subjektiven und die objektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt sind

 

----> Objektive Tatbestande: Das was ich von aussen sehen (Beschreiben wie ein Film) (Bsp.: Einbruchdiebstahl)

----> Subjektive Tatbestande: Das was im inneren vom Täter vorgeht, welche Absicht (was ein Polizist in einer Einvernahme erfragt) (Vorsatz, Fahrlässigkeit)

----> Rechtsfolge = Bestrafung

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Nenne die drei Instanzen.

  1. Bundesgericht
  2. Kantonsgericht
  3. Bezikrsgericht/Kreisgericht
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Wie kann eine subjektiver Tatbestand gemessen werden?

Durch eine Einvernahme