Dienstbarkeiten und Entschädigungen
HFP Netzelektrikermeister
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Lernkarten
Welche gesetzlichen Schranken, welche das akzessionsprinzip durchbrechen und deshalb für elektrische Anlagen auf fremden Boden die EVU als Eigentümer zulassen, gibt es?
Für Privatboden:
-Das Baurecht
-Das Leitungsbaurecht
öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen
Für öffentlichen Boden:
Verleihung über die Einräumung von Sondernutzungsrechten
wo finde ich das Handelsregister?
www.zefix.ch
Für was ist das Durchleitungsrecht?
Inhaltlich wird mit dem durchleitungsrecht dem EVU das Recht eingeräumt, über oder unter dem Grund und Boden eines Dritten eine elektrische Leitung samt den erforderlichen Fundamenten, Tragwerken und ERdungen zu erstellen und zu betreiben.
Was bedeutet Dinglich?
Dinglich heitsse, dass das Recht am Grundstück haftet und desahlb gegenüber jedem Eigentümer des GRundstückes, also auch gegenüber Rechtsnachfolgern, die keinen Dienstbarkeitsvertrag unterschrieben haben und gegenüber jedem anderen Dritten wirksam ist
worüber gibt das Grundbuch Auskunft?
Eine seiner Hauptaufgaben ist die Publizitätsfunktion d.h. das Kundbarmachen der Rechte, die an Grundstücken bestehen
Wann sind Leitungen ins Grundbuch einzutragen?
Wenn äusserlich nicht wahrnehmbar, müssen Leitungen immer ins Grundbuch eingetragen werden, da sonst keine Dienstbarkeit entsteht
Was braucht es für die Entstehung einer Leitungsdienstbarkeit bei äusserlich nicht wahrnehmbaren Leutngen?
einen öffentlich beurkundeten dienstbarkeit und eine Eintragung in das Grundbuch
Was braucht es für die Entstehung einer Leitungsdienstbarkeit bei äusserlich wahrnehmbaren Leutngen?
einen öffentlichen beurkundeten Dienstbarkeitsvertrag und eine effektive Erstellung der Leitung
WAs hat es für Konsequenzen wenn für eine Leitung keine Leitungsdienstbarkeit zustand ekommt?
Es besteht dann keine Dinglich wirkende Dienstbarkeit sondern nur rein persönliches Rechtsverhältnis zwischen dem heutigen Grundstückeigentümer und dem EVU, das für einen Rechtsnachfolger unverbindlich ist. Das Leitungsstück ist dann auch nicht im Eigentum des EVU verblieben, sondern zum Bestandteil des Grundstück geworden.
Was wird mit dem Baurecht erworben?
Das Recht ein, auf oder unter der Bodenfläche des Grundstückes unter den Vertraglichen vereinbarten Bestimmungen ein Bauwerk zu errichten und beizubehalten
In welche dei Kategorien werden die Ausfälle bei ertragsausfallentschädigungen festgesetzt?
-Ertragsverluste (unbestellte Flächen und Mindererträge)
-Kosten der Mehrarbeit (Manövrierarbeitsgänge, Zeitverluste, etc.)
-Zusätzlich nötige Arbeiten
nach welchen forstwirtschaftlichen Grundsätzen werden Entschädigungen für Nutzungbeinträchtigungen von Wald/Obst ermittelt und wer ist dafür beizuziehen?
-den vorzeitgen Abtrieb
-den Ertragsausfall wegen Pflanzbeschränkungen
-allfällige Inkonvenienzen
-Forstfachleute
