Staatskunde
Kapitel 4, Geschichte und Politik
Kapitel 4, Geschichte und Politik
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Flashcards
Was sind Kommissionen?
Kleine Arbeitsgruppen, die aus 25 Nationalratsmitglieder, bzw. 13 Ständeratsmitglieder bestehen.
Warum sind die Kommissionen genau so unterteilt?
- Eine Diskussion im Nationalrat mit 200 Mitgliedern wäre nicht zielführend
- Nicht jeder Parlamentarier kann Spezialist für politische Themen sein. Die meisten beschränken sich auf zwei bis drei Themengebiete und engagieren sich in den entsprechenden Kommissionen.
Wie ergibt sich die Zusammensetzung der Kommissionen?
Nach Sitzverteilung des Nationalrats bzw. Ständerats. Um in einer Kommission mitarbeiten zu können, muss ein Politiker allerdings Mitglied einer Fraktion sein.
Was sind Fraktionen?
Früher gab es noch keine Parteien. Um Geschäfte zu diskutieren und Mehrheiten zu finden, schlossen sich die Abgeordneten in Fraktionen zusammen.
Heute bestehen Fraktionen aus den Angehörigen der grossen Parteien (SVP-Fraktion) (SP-Fraktion) oder aus mehreren kleinen Parteien mit ähnlichen politischen Vorstellungen.
Was braucht es, um eine Fraktion bilden zu können?
Mindestens 5 Abgeordnete in einer der beiden Kammern.
Welche sieben Bundesräte haben wir jetzt? Stand Oktober 2020
-Simonetta Sommaruga (Bundespräsidentin) (UVEK)
-Ignazio Cassis (EDA)
-Alain Berset (EDI)
-Karin Keller-Sutter (EJPD)
-Viola Amherd (VBS)
-Ueli Maurer (EFD)
-Guy Parmelin (WBF)
Was ist die sogenannte Zauberformel?
Verteilschlüssel 2:2:2:1
Die drei Parteien mit der grössten Parteistärke erhielten zwei, die mit der viertgrössten einen Sitz
Was sind die Aufgaben eines Bundesrats?
Vorbereitung der Gesetze und der Vollzug der von der Legislative beschlossenen Gesetze
Was ist das Kollegialitätsprinzip?
Alle Entscheide der Regierung sind Entscheide einer Kollegialbehörde und nicht Entscheide der zuständigen Departemente, sie werden also gemeinsam im Bundesrat gefällt.
Der Mehrheitsentscheid muss von allen Regierungsmitgliedern gegen aussen vertreten werden.
Welche Aufgabe hat der o. die Bundespräsident/In?
Dieses Miglied führt jeweils den Vorsitz. Diese wird von der vereinigten Bundesversammlung für je ein Jahr gewählt.
Diese Leitet die Bundesratssitzungen als erster unter Gleichgestellten.
Nenne die sieben Departemente des Bundesrats
- Eidgen. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)
- Eidgen. Departement des Innern (EDI)
- Eidgen. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
- Eidgen. Departement Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
- Eidgen. Finanzdepartement (EFD)
- Eidgen. Departement Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
- Eidgen. Departement Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Wie ist die Reihenfolge der Gerichte?
1. Friedensrichter
2. Bezirksgericht
3. Kantonsgericht
Wofür gibt es den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?
Wenn man in der Schweiz erfolglos versucht hat, zu seinem Recht zu kommen, kann dort eine Klage einreichen.
Er urteilt über die Europäische Menschenrechtskonvention.
Was versteht man unter Parteien?
handelt sich um einen elementarischen Bestandteil moderner Demokratie
Sind Vereine, in denen sich ähnlich gesinnte Menschen zusammenschliessen
Ziel ist es, das öffentliche Leben zu gestalten
Welche Aufgaben haben Parteien?
-Sie stellen Kandidatinnen und Kandidaten für öffentliche Ämter
-Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zur politischen Meinungsbildung
-Sie bündeln Interesse
-Sie haben Mitspracherecht beim Vernehmlassungsverfahren (bei Gesetzesgebung werden Parteien im Vorfeld um Stellungnahme gebeten)
Was bedeutet das Links-Rechts-Schema?
Links: sozial (den benachteiligten Menschen helfen, eine Gesellschaft anstreben, in der alle politisch gleichberechtigt sind), offen für neues, vermehrt zentralistische Lösungen, Auf der Seite der Arbeitnehmenden
Rechts: liberal (die Freiheit - und damit auch die Selbstverantwortung des Einzelnen fördern), konservativ / bestehende Ordnung erhalten, vermehrt föderalistische Lösungen, auf der seite der Arbeitgebenden
Was ist ein Verband?
Ein Verband ist wie eine Partei, ein Zusammenschluss von Menschen, die gemeinsame Interessen durchsetzen wollen. Verbände arbeiten ebenfalls beim Vernehmlassungsverfahren mit. Anders als bei Parteien beschränken sich Verbände jedoch auf einige wenige Themenfelder, meist wirtschaftlicher Art. (Bio Suisse, Economiesuisse, Schweizerischer Gewerkschaftsverband)
Was ist Lobbyismus?
Verbände lassen sich nicht direkt wählen und müssen ihren Einfluss auf die Politik von aussen einbringen.
-Verbände schicken Vertreter in Parteien und unterstützen sie finanziell
-Verbände unterstützen Parteien, die ihnen politisch nahestehen.
Diese Form der Interessenvertretung nennt man Lobbyismus.
Welche 2 Möglichkeiten gibt es, ein neues Gesetz einzubringen?
- Parlamentarisches Vorgehen (Motion, Postulat, parlamentarische Initiative)
-Ausserparlamentarisches Vorgehen: Volksinitiative
Unterschied zwischen Wählen und Abstimmen
Abstimmen: bedeutet Ja oder Nein zu einer Sachfrage zu sagen
Wählen: bedeutet, seine Stimme einer Person für ein politisches Amt zu geben.
Welche Mehr gibt es?
Relatives Mehr (Wer die meisten Stimmen erhält, ist gewählt)
Absolutes Mehr (wer 50% der Stimmen +1 erhält, ist gewählt)
Qualifiziertes Mehr (Erforderlich ist eine Zahl, die über dem absoluten Mehr liegt z.B. 2/3, 4/5.
Doppeltes Mehr (Mehrheit der Stimmbürgern und Mehrheit der Kantone Ja zu einer Vorlage sagen.
Welche Wahlverfahren gibt es?
Majorz-Verfahren (Die grösste Partei erhält alle zu vergebenen Sitze)
Proporz-Verfahren (Sitze werden proportional nach Stimmanteil unter Parteien aufgeteilt)
Wie sieht die Unterteilung der Menschenrechte aus?
-Grundrechte (Glaubensfreiheit / Recht auf Nahrung)
-Staatsbürgerliche Rechte (Schutz vor Ausweisung)
-Politische Rechte (Stimmrecht, Wahlrecht)
Wie viele Grundrechte gibt es?
Nenne 3 davon
Es gibt 30 Grundrechte, die die Bundesverfassung zählt
-Rechtsgleichheit, Meinungs- und Informationsfreiheit, Glaubensfreiheit
Wer hat in der Schweiz das staatsbürgerliche Recht?
Alle, die in der Schweiz geboren sind, schweizer Bürger sind, ob Abstammung oder eingebürgert.
Wer darf vom politischen Recht provitieren?
Schweizer Bürger, welche 18 Jahre alt sind und voll handlungsfähig sind
Was sind die 4 Pflichten in der Schweiz?
-Steuerpflicht
-Wehrpflicht (Militär, Zivildienst)
-Versicherungspflicht
-Schulpflicht
