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Dom Mayer
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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 02.10.2020 / 03.10.2020
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Welche vier Phasen des Ablaufes gibt es bei einem Vorsatzdelikt?

Versuch auch bei Fahrlässigkeit möglich?

Wie wird eine bloße Vorbereitungshandlung vom Versuch abgegrenzt / Wie iZm Veranlagungsabgaben/Selbstbemessungsabgaben?

Ist es strafbar eine falsche StE zu verfassen und zu unterfertigen, aber nicht einzureichen?

Tatentschluss/Vorbereitung/Versuch und Vollendung

ISt Vorbereitungshalndlung --> nicht strafbar

Versuch:

  • § 13 Entschluss die Tat auszuführen durch unmittelbar vorangehende Handlung bestätigt wird. 
  • unmittelbares örtliches u zeitliches Naheverhältnis erfolderlich/entscheidende Hemmschwelle überschritten --> "kein zurück mehr" 
  • Veranlagungsabgaben: Mit Einreichung (FON, Postaufgabe, Übergabe an Bote) der Erklärung ist Versuchsstadium verwirklicht. Mit Zustellung Bescheid tritt Vollendung ein
  • Selbstbem: Kein Versuchsstadium denkbar, weil gleich vollendet 
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Was passiert, wenn berichtigte StE eingereicht wird, bevor Bescheide zugestellt werden?

Für wen straffrei? 

Was wenn bereits ein EuE betreffend eingereichter StE ergeht?

Einkünfte nicht bekanntgeben, FA weiß aber davon wg Kontrollmitteilung sA. Berichtigte StE vor Bescheidzustellung abgeben. Straffrei?

Rücktritt vom Versuch. Persönlicher Strafaufhebungsgrund --> straffrei für denjenigen der die Voraussetzungen nach 13 erfüllt, also zurücktritt/verhindert (wenn mehrere beteilkigt).

GEm § 13 keine straffreiheit wenn bereits Verfolgungshandlungen stattgefunden haben UND dies dem Täter oder Beteiligten bekannt war. Ein EuE ist noch keine Verfolgungshandlung grds, außer wenn sich durch Konkretisierung schon eine Entdeckung ableiten lässt (nicht wenn Aufschlüsselung einer Position zb angefragt wird). 

Fehlgeschlagener Versucht! Erfolg ist hier nicht mehr objektiv anwendbar. Kein Rücktritt, weil er den ERfolg "abgewendet" hat (sieh Wortlaut). Aber: Konkludente Selbstanzeige durch StE (Problem Täternennung)

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Was ist der Unterschied zwischen Verfolgungs(bzw Strafbarkeitsverjährung) - und Vollstreckungsverjährung?

Wann beginnt die Verjährung? 

Wie lange sind die einzelnen Verjährungsfristen?

 

FOW: 50,51: 1 J
FOW 49,49a: 3J
übrige: 5J
Absolute: 10 J (nicht im gerichtlichen Verfahren!)

Beginn:  

  • Sobald das Verhalten endet oder die strafbare Handlung abgeschlossen ist (insb bei SChmuggel)
  • Bei Erfolgsdelikten: Wenn Erfolg (Abgabenverkürzung) eintritt (sind eig fast alle außer SChmuggel). Siehe dazu auch immer die jeweiligen Gesetzesstellen 
    • Bescheidzustellung
    • UNterlassene Abgabe StE und dadurch UNkenntnis der Behörde über Steueranspruch: Ablauf der gesetzlichen Erklärungsfrist
    • Selbstbemessungsabg.: Erfolg tritt bei Nichtabfuhr am Fälligkeitstag ein / Bei Gutschrift ohne Bescheid: Tag der Einreichung der UVA, nicht erst am Fälligkeitstag
    • Grest: erst wenn Behörde Erwerb bekannt
  • ACHTUNG; Nie früher zu laufen als die BAO Festsetzungsverjärung nach 207 BAO - grds mit "Ende des Jahres in dem der Abgabenanspruch entstanden ist"
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Was ist, wenn man nachträglich erkennt, dass Erklärung unrichtig war und die Erklärung nicht berichtigt?

Wann liegt eine FOW vor?

 

Berichtigungspflicht nach 139 BAO - Nicht berichttigen ist FOW nach 51 FinStRG (Verletzen von Anzeigeplficht). 

  • 139 nicht anwendbar bei Vorsatz (kein nachträglcihes Erkennen mögl)
  • grobe Fahrlässigkeit: 139 anwendbar aber straflose Nachtat zu 34 FinstRG
  • leichte Fahrlässigkeit/Schuldlosikeit: 139 anwendbar / 51 erfüllt , wenn dann vorsätzlich nicht berichtigt wird! 

Wenn Fehler vor Zustellung des Bescheides erkannt wird --> Abgabenhinterziehung

 

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UVA vorsätzlich falsch abgeben. Dann Erklärung abgeben und es erfolgt Bescheidzustellung. Welches Delikt?

Wann muss die Verkürzung eingetreten sein bei Verkürzung mit UVA

33 Abs 2 lit a vorsätzlich unrichtige Abgaben UVA) wird durhc 33 Abs 1 quasi ersetzt.

Folgen bei SA: SChadensgutemachung erst ab 1M ab Bescheidzustellung /Sperrgrund etc

Fälligkeitstag der USt ist maßgeblich!

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Wie ist das Verhältnis von 33 Abs 2 lit a zu 49 (Nichtabgabe USt UVA)?

WIssentlichkeit: Hinterziehung / VOrsatz, aber nicht wissentlichkeit FOW.
--> In Paraxis Bestrafung meist nach 49 FOW. Achtung, wenn aber oft keine UVA eingereicht und nicht bezahlt werden, dann wird oft Wissentlichkeit indiziert

 

 

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Wie wird vorsätzlich ungerechtfertigtes ERwirken von Zahlungerleichterungen geahndet?

50 FinstRG FOW / TEUR 5

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Was ist der Unterschied zwischen SChmuggel und Hinterziehung von Eingangs- und Ausgangabgaben?

Was ist Abgabenhehlerei?

Was passiert, wenn man über EU-Grenze mit über 10k Bargeld geht und nicht anmeldet?

SChmuggel: "heimlich" über Grenze bringen / Grünkanal benutzen

Hinterziehung EIngangs-Ausgangsabgaben: Verkürzung von Eingangs und Ausgangsabgaben: zB falsche Beträge angeben etc

Abgabenhehlerei: Sachen kaufen die geschmuggelt wurden oder bei denen Verkürzung von Eingangs-Ausgangsabgaben eingetreten ist. zB geschmuggelte Zigaretten kaufen

Verletzung Anmeldepflicht im Bargeldverkehr: Grenzen: TEUR 10 von oder aus Drittland / In EU keine aktive Anmeldepflicht, nur Auskunftspflicht im Falle einer Aufforderung