Recht HWD
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Kartei Details
| Karten | 47 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 07.07.2020 / 11.06.2024 |
| Weblink |
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Was für Organe hat es bei der AG?
GV = Oberstes Organ
Verwaltungsrat = Wichtigstes Organ
Revisionsstelle= unabhängig , Verantwortung und Sorgfalpflich
Die GMbH
Keine Persöhnliche Haftung, Nachschusspflicht aber möglich
Gesellschaftler werden ins Handelsregiester eingetragen
Firmenzusatz GmbH muss zwingend vorhanden sein
Nennwert eines Stammanteils mindestens 100Fr
Gründung GmbH
Mindestens ein Gesellschaftler
Gründungsversammlung wie bei AG
Stammkapital von mindestens 20`000 und voll einbezahl
Organe GmbH
GV
Geschäftsführung
Revisionsstell
Ab wann gilt das Urheberrecht?
Der Schutz gilt ohne weiteres ab dem Monment der Schöpfung.
Wie lang gilt das Urheberrecht?
70 Jahre nach dem Tod des Urhebers oder 50 Jahre bei Computerprogrammen.
Wo dürfen Urhherberechtlich geschützte Gegenstände verwendet/Koppiert werden?
Im Privatgebrauch ist es erlaubt zu Kopieren
In Unterichten als Werkverwendungen
Für den Betriebsinternen Gebrauch.
Wie lang ist das Patentrecht geregelt?
20Jahre
Wie lang ist das Markenrecht geregelt?
10 Jahre und belibig oft Verlaängerbar
Wie lang ist das Designrecht geregelt?
5Jahre und vier mal Verlängerbar
Beispiele für unlauterem Wettbewerb?
- Unwahre, Irreführende Angaben
- Täuschende Massnahmen, die zur Verwechlung führen können
- Verleiten zu Vertragsbruch
- Vergleichende Werbung, wenn irreführende und herabwürdigend
- Bestechung
Was für Verschieden Prozessarten gibt es ?
Strafprozess Staat gegen Privat
Zivilprozess Privat gegen Privat
Verwaltungsprozess Privat gegen Staat
Verlauf Zivilprozess
- Schlichtungsbehörde
- Bezirksgericht
- Obergericht
- Bundesgericht
Verlauf Strafprozess?
- Polizei Ermittlung
- Voruntersuchung
- Hauptverfahren
- Urteil
- Rechtsmittelbelehrung
- Strafvollzug
Was ist unpfändbar?
- Kompetenzstücke
- Vermögensgegenstände von geringem Werte
- Werkzeug, Geräte ect.
- AHV, IV und Ergänzungsleistungen
- Guthaben säule 3a
- Tiere
- Sachen unter Eigentumsvorbehalt
- Eigentum von Drittpersonen
Unterschied Öffentliches Recht und Privatrecht?
Öffentliches Recht ist die Rechbeziehung zwischen Staat und Bürger
Privatrecht ist die Rechtbeziehung von Privatpersonen oder als Privatperson gegen den Staa
Was ist der Unterschied zwischen Zwingedem Recht und Dispositivem Recht?
Zwingendes Recht muss eingehalten werden (öffentliches Recht) und Dispositives Recht Gilt ergänzend, Vereinbarungen gehen vor (Privatrecht)
Konkretes Vorgehen bei der Fallbehandlung?
1. Konkreter Sachverhalt feststellen
2. Tatbestand herausfinden und Analysieren
3 Rechtsanwendung prüfen und Rechtfolge bestimme
Ab wann ist man Rechtfähig (Nätürliche Personen) ?
Von Geburt - Tod
Ab wan ist eine Juristische Person Rechtfähig?
Ab Eintragung im Handelsregiester
Ab wan ist man Handlungsfähig (Als Natürliche Person / Juristische Person)?
Natürliche Person Urteilfähig und Volljährig (18 Jahre)Juristische Personen Sobald unentbehrliche Organe bestellt / gestellt sind
Eine psychisch beeinträchtigte Person lebt in einer Anstalt als der Vater stirbt entscheiden die Brüder das Erbe unter sich aufzuteilen da der Patient nichts damit anzufangen wüsste. Ist das erlaubt?
Nein. Obwohl der Patient laut seiner Urteilsunfähigkeit nicht handlungsfähig ist, ist er doch Rechtsfähig somit ist er fähig ein erbe anzutreten. Das Erbe würde durch einen Beistand verwaltet werden
Was ist eine Obligation ?
Und wie entstehen Sie ?
Ein Schuld- und Forderungsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Parteien.
Entstehung einer Obligation :
Ungerechtfertigte Bereicherung
Unerlaubte Handlung
Vertra
Ein Fussgänger wird von einem Radfahrer angefahren der die Rote Ampel übersehen hat. Ist der Fahrer schadensersatzpflichtig?
Ja weil,
Schaden vorhanden
Wiederrechtlichkeit ( Verletzung von Leib und Leben) vorhanden
Kausalität vorhanden
Verschulden (Fahrlässigkeit) vorhande
Was sind die Tatbestandsteile eines Vertrages?
1.Mindestens zwei Handlungsfähige Parteien
2.Konsens
3. Einhaltung Formschriften
4.Zulässiger Vertragsinhal
Was ist der Konsens ?
Es braucht eine übereinstimmende, gegenseitige Willenserklärung über alle wesentliche Punkte
Antrag oder Annahme
Annahme ankreuze
Welche Formschriften kenne Sie ?
Jede Antwort mit einem Bespiel
Einfache Schriftlichkeit => Konkurenzverbot
Qualifizierte Schriftlichkeit => Lehrvertrag
Öffentliche Beurkundung => Kaufvertrag von einem Grundstüc
Was für Anforderungen gelten betreff Vertragsinhalt?
Grundsätzlich ist man Frei was man in einen Vertzrag schreibt aber es gibt Grenzen wie
-Anfängliche Unmöglichkeit
-Widerrechtlichkeit
Sittenwidriger
WAN ist ein Vertrag Anfechtbar?
Wen ein wesentlicher Irtum vorliegt
Wenn eine absichtliche Täuschung vorliegt
Wenn eine Drohung vorliegt
Wenn eine Übervorteilung vorlieg
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