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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 17.05.2020 / 20.05.2020
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Welche Instrumente kennt die "aktive Bodenpolitik" oder "Baulandmobilisierung"?

  1. Bodenrechtliche Eigentumseingriffe (Baugebote)

  2. Vertragsrechtliche Vereinbarungen

  3. Abgaberechtliche Instrumente (Steuern, Beiträge)

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Welche Leistungen der Behörden stehen im Zusammenhang mit einer "aktiven Bodenpolitik" bzw. "Baumobilisierung"?

  • Erschließungstätigkeit

  • Förderungen

  • Ankauf von Liegenschaften

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Was versteht man unter Erschließungstätigkeiten im Zusammenhang mit aktiver Bodenpolitik?

  • die Gemeinde erhöht das Angebot bebaubarer Flächen
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Was sind befristete Baulandwidmungen?

  • Bebauungsfrist für unbebautes Bauland

  • wird ein Bauland nicht innerhalb einer bestimmten Frist bebaut, wird es rückgewidmet und ist nicht mehr als Bauland gewidmet

  • es besteht dabei kein Entschädigungsanspruch

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Warum kann die Befristung von Bauland das Problem unbebauten Baulandes lösen?

  • durch die drohende Strafe (die Rückwidmung) bebauen viele Eigentümer das Bauland
  • denn wenn Bauland wieder rückgewidmet wird, verliert es an Wert
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Was sind Baulandsicherungsverträge?

  • Verträge zwischen Gemeinden und Grundstückseigentümer, die dazu dienen den Grundstückseigentümer zu motivieren auch zu bauen
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Welche Arten von Baulandsicherungsverträge gibt es?

  1. Verwendungsverträge

    1. der Grundstückseigentümer verpflichtet sich, innerhalb einer Frist auch zu bauen

  2. Überlassungsverträge

    1. der Grundstückseigentümer verpflichtet sich, einen Teil des Grundstücks für öffentliche Zwecke zur Verfügung zu stellen

  3. Aufschließungsverträge

    1. der Grundstückseigentümer verpflichtet sich, an den Aufschließungskosten zu beteiligen

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Wann setzen die Gemeinden Baulandsicherungsverträge ein? 

  • vor der Baulandwidmung

  • vor dem Verkauf der Liegenschaft