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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 17.05.2020 / 20.05.2020
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Was bedeutet "angehäufte Baulandüberhänge"?

  • darunter versteht man das Horten von Bauland
  • obwohl es erschlossen ist und in den Gemeinden große Nachfrage besteht
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Was sind die Gründe für das Horten von Bauland?

  • Spekulationsabsichten

  • Reserven der Wirtschaft

  • familieneigener Bedarf

  • emotionale Bindungen

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Warum ist das Horten von Bauland problematisch?

  • hohe Grundstückspreise

  • Zersiedelung

  • hohe Aufwendungen für die Infrastruktur

  • verstärkte Umweltbelastung

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Was ist das Baulandparadoxon?

  • obwohl es genug Baulandreserven gibt, gibt es immer weniger Bauland auf dem gebaut wird
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Wenn man das Baulandparadoxon rechtlich analysiert, was ist eine rechtliche Ursache dafür?

  • es gibt kein Realisierungsgebot
  • d.h. es gibt keine Pflicht auf gewidmetem Bauland auch bauen zu müssen
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Wenn ein unbebautes Grundstück zu Bauland umgewidmet wird, muss dann der Eigentümer es auch bebauen?

ja

nein

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Von welchem Gedanken ging die traditionelle Planungssystematik aus?

  • dass durch die Baulandwidmung ein Grundstück an Wert steigert
  • dass durch die Baulandwidmung der Eigentümer auch bald zu bauen beginnt
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Was versteht man unter "aktiver Bodenpolitik" oder "Baulandmobilisierung"?

  • Maßnahmen der Länder, die dazu führen sollen, dass gewidmetes Bauland auch bald bebaut wird
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Welche Instrumente kennt die "aktive Bodenpolitik" oder "Baulandmobilisierung"?

  1. Bodenrechtliche Eigentumseingriffe (Baugebote)

  2. Vertragsrechtliche Vereinbarungen

  3. Abgaberechtliche Instrumente (Steuern, Beiträge)

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Welche Leistungen der Behörden stehen im Zusammenhang mit einer "aktiven Bodenpolitik" bzw. "Baumobilisierung"?

  • Erschließungstätigkeit

  • Förderungen

  • Ankauf von Liegenschaften

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Was versteht man unter Erschließungstätigkeiten im Zusammenhang mit aktiver Bodenpolitik?

  • die Gemeinde erhöht das Angebot bebaubarer Flächen
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Was sind befristete Baulandwidmungen?

  • Bebauungsfrist für unbebautes Bauland

  • wird ein Bauland nicht innerhalb einer bestimmten Frist bebaut, wird es rückgewidmet und ist nicht mehr als Bauland gewidmet

  • es besteht dabei kein Entschädigungsanspruch

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Warum kann die Befristung von Bauland das Problem unbebauten Baulandes lösen?

  • durch die drohende Strafe (die Rückwidmung) bebauen viele Eigentümer das Bauland
  • denn wenn Bauland wieder rückgewidmet wird, verliert es an Wert
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Was sind Baulandsicherungsverträge?

  • Verträge zwischen Gemeinden und Grundstückseigentümer, die dazu dienen den Grundstückseigentümer zu motivieren auch zu bauen
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Welche Arten von Baulandsicherungsverträge gibt es?

  1. Verwendungsverträge

    1. der Grundstückseigentümer verpflichtet sich, innerhalb einer Frist auch zu bauen

  2. Überlassungsverträge

    1. der Grundstückseigentümer verpflichtet sich, einen Teil des Grundstücks für öffentliche Zwecke zur Verfügung zu stellen

  3. Aufschließungsverträge

    1. der Grundstückseigentümer verpflichtet sich, an den Aufschließungskosten zu beteiligen

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Wann setzen die Gemeinden Baulandsicherungsverträge ein? 

  • vor der Baulandwidmung

  • vor dem Verkauf der Liegenschaft

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Was versteht man unter Aufschließungsbeiträgen?

  • wenn die Gemeinden die Eigentümer unbebauter Grundstücke zwingen, sich an den den Kosten für infrastrukturelle Erschließung (wie zB Abwasserentsorgungsanlage, Wasserversorgungsanlage oder eine öffentliche Straße) zu beteiligen
  • es fallen nur Kosten für unbebaute Grundstücke an, die erschlossen sind
  • ein Grundstück ist dann erschlossen, wenn es bebaubar ist und vom Kanalstrang nicht mehr als 50m entfernt ist und durch eine öffentliche Verkehrsfläche aufgeschlossen ist
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Inwiefern motivieren Aufschließungsbeiträge zum Bauen?

  • dem Grundstückseigentümer unbebauter Grundstücke entstehen Kosten
  • nur wenn er zu bauen beginnt, muss er diese Kosten nicht mehr zahlen 
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Inwiefern ist der Ankauf von Liegenschaften aktive Bodenpolitik?

  • wenn öffentliche Behörden aktiv Grundstücke kaufen und bebauen
  • Entweder zur Ansiedelung
  • oder für Gewerbe- und Industrieanlagen