Recht - Schusswaffengebrauch
IPH Schusswaffengebrauch Prüfungsvorbereitung
IPH Schusswaffengebrauch Prüfungsvorbereitung
Kartei Details
| Karten | 23 |
|---|---|
| Lernende | 11 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Berufskunde |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 27.04.2020 / 17.07.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20200427_recht_schusswaffengebrauch
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Putativnotwehr in eigenen Worten erklären
Wenn eine Person denkt sie befinde sich in einer Notwehrsituation und entsprechend danach handelt. (Es in Wirklichkeit jedoch keine Notwehrsituation ist)
= Sachverhaltsirrtum und wird im Sinne der Situation beurteilt, in der die Person dachte gewesen zu sein.
Beispiel Putativnotwehr
Person zielt mit Schreckschusspistole auf Polizisten. Diese denken es sei eine echte Waffe und schiessen entsprechend auf Person. Die Polizisten dachten sie befinden sich in einer Notwehrsituation, was eigentlich keine war.
Beispiel Amtspflicht
Gefährlicher Häftlich bricht auf Gefängnis aus. Polizisten verfolgen ihn und sind ihm bereits nah auf den Versen. Der Häftlich dreht sich um und schiesst auf die Polizisten. Ein Polizist wird an der Wade verletzt und der Häftlich rennt trotz Warnruf weiter. Die Flucht vom Häftlich mittels Schussabgabe zu verhindern ist hier Amtspflicht.
Unterschied Notwehr & Notwehrhilfe
Notwehr: Das eigene Leben wird mittels Schussabgabe aus der akut bedrohenden Gefahr gerettet.
Notwehrhilfe: Das Leben eines anderen wird mittels Schussabgabe aus seiner akut lebensbedrohenden Gefahr gerettet.
Amtspflicht, Notwehr, Putativnotwehr und Notwehrhilfe sind Rechtfertigungsgründe. Tatbestände der vorsätzlichen Tötung bestehen bei Schussabgabe denoch. Ist das richtig?
Ja. Der Tatbestand bleibt vorsätzliche Tötung. Die Rechtfertigungsgründe sprechen den Polizisten aber danach frei.
1. Tatbestände
2. Rechtfertigungsgründe?
3. Schuldspruch / Freispruch
Bei welcher Schussabgabe ist der Warnruf nicht notwendig?
Notwehr
Wann kann ein Warnschuss abgegeben werden?
Wenn anzunehmen ist, der Tatverdächtige kann den Warnruf nicht hören, z.B. durch entsprechenden Lärm.
Drei wichtige Begriffe zu Amtspflicht?
- Keine Drittgefährdung
- Schweres Verbrechen wurde verübt
- Verhindern, dass der gefährliche Täter entkommt
Zwei wichtige Begriffe zu Notwehr/hilfe?
- Lebensgefährlicher Angriff
- Verhinderung, dass jemand einen anderen lebensgefährlich verletzt
Welche Punkte sind wichtig beim Prüfschema notwehr/Notwehrhilfe?
1. Angriff gegen Leib und Leben
2. Gefährlichkeit des Angriffs
3. unmittelbar bevorstehend im Gang
4. Verhältnismässigkeit
a) geeignet
b) erforderlich
c) angemessen
Wo findet man das Grundmodell Notwehr / Notwehrhilfe?
Art. 15 StGB
Voraussetzungen zur Schussabgabe in Notwehr/Notwehrhilfe?
- Angriff auf Leib und Leben
- Gefährlichkeit des Angriffs bedroht Leib und Leben
- die Gefahr ist unmittelbar im Gang
- die Waffe ist zur verhinderung geeignet
- die Waffe ist erforderlich, mit keinem anderen Zwangsmittel kann der Angriff abgewehrt werden
- die Schussabgabe ist angemessen, da die Gefährlichkeit eine Schussabgabe rechtfertigt
Was ist das Hauptziel von Notwehr / Notwehrhilfe?
Angriff stoppen / Angriffsabwehr
Welcher Artikel verweist auf weitere Rechtfertigungsgründe ausser Art. 15 StGB Notwehr / Notwehrhilfe?
Art. 14 StGB verweist auf weitere Rechtfertigungsgründe, welche in anderen Gesetzesbücher vorkommen. (z.B. Amtspflich im PolG).
In welchem Gesetzbuch befindet sich der Artikel zur Amtspflicht?
Im Polizeigesetz
Was ist die Hauptaufgabe von Amtspflicht gemäss Polizeigesetz?
Flucht verhindern / Flucht stoppen
Prüfschema Amtspflicht?
1. Verdacht auf schere Straftat mit erkennbarem Gewaltpotential
2. keine Drittgefährdung vorhanden
3. Warnruf (ausnahmsweise Warnschuss)
4. Verhältnismässigkeit
a) geeignet
b) erforderlich
c) angemessen
Wie lautet der Warnruf bei der Amtspflicht?
"Halt Polizei, oder ich schiesse!"
Was ist nach einer Schusswaffenabgabe zu tun?
1. Eigenschutz (Person könnte immer noch gefährlich sein) / Umfeldkontrolle
2. Erste Hilfe leisten gemäss Art. 128 Abs. 1 StGB
3. Durch die sehr belastende Situation des Polizisten, der den Schuss abgeben musste, sollte wenn möglich Erste Hilfe durch Polizistenkollege erfolgen.
Massnahmen nach Schussabgabe (Spurenschutz)
- Polizist gibt Waffe sofort ab
- Schmachspuren werden abgenommen
- Einsatzkleidung muss abgegeben werden
- Blut- und Urinprobe wird abgenommen
Massnahmen Schütze betreuen
- Schützen vom Ort des Geschehens weg begleiten. Weitere Bilder zum Opfer vermiden
- Fachpersonal beziehen zum Schützen begleiten
- Analyse Schussabgabe gerechtfertigt oder nicht unbedingt unterlassen!
- Schütze nur mit Person, die nicht als Zeuge einvernommen wird darüber sprechen
Warum ist die Schusswaffenabgabe keine Todesstrafe (welche gemäss BV verboten ist)
- Direkter Vorsatz des Polizisten fehlt
- Die Polizei straft niemals mit deren Handlung
Was ist Notwehrexzess und ist die Schussabgabe bei Notwehrexzess rechtlich legitim?
Es besteht eine Notwehrsituation, in welcher der Angegriffene oder ein Dritter den Angriff abwehren darf. Dieser wehrt ihn aber unverhältnismässig stark ab.
Nein, Notwehrexzess rechtfertigt keine Schussabgabe!
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