Bau- und Planungsrecht

• Rahmennutzungsplan: legt durch Ausscheidung von Nutzungszonen parzellenscharf die bauliche und nutzungsmässige Grundordnung für das gesamte Gemeindegebiet fest.
• Sondernutzungspläne: haben die Funktion, den für das gesamte Gemeindegebiet geltenden Rahmennutzungsplan zu ergänzen oder zu überlagern. Es handelt sich um eine Sammelbezeichnung für unterschiedliche Erscheinungsformen, vom relativ einfachen Baulinienplan bis zum komplexen Quartierplan.

Wenn eine Anpassung der Zonenplanung im fraglichen Gebiet in Betrach fällt und die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit nicht so gewichtig sind, dass eine Plananpassung von vornherein ausscheidet.

BGer: Damit eine Baubewilligung erteilt werden kann, müssen grundsätzlich die erforderlichen Erschliessungsplänge vorleigen und ide grundstücksexternen Erschliessungsanlagen erstellt sein.

Diese liegt vor, wenn einem überwiegend bodenabhängig geführten Betrieb Bauten oder Anlagen für die bodenunabhängige Produktion angefügt werden. Der Boden muss also nicht mehr Produktionsfaktor sein; er wird nur noch als Standfläche für die Anlagen verwendet.

 > Es kommt nicht mehr auf die Produktionsart, sondern auf das Produkt an, welches hergestellt wird.