Bau- und Planungsrecht
in a nutshell
in a nutshell
Fichier Détails
| Cartes-fiches | 10 |
|---|---|
| Langue | Deutsch |
| Catégorie | Droit |
| Niveau | Université |
| Crée / Actualisé | 26.03.2020 / 21.02.2023 |
| Lien de web |
https://card2brain.ch/box/20200326_bau_und_planungsrecht
|
| Intégrer |
<iframe src="https://card2brain.ch/box/20200326_bau_und_planungsrecht/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>
|
Welche zwei Arten von Nutzungsplänen werden unterschieden?
- Rahmennutzungsplan: legt durch Ausscheidung von Nutzungszonen parzellenscharf die bauliche und nutzungsmässige Grundordnung für das gesamte Gemeindegebiet fest.
- Sondernutzungspläne: haben die Funktion, den für das gesamte Gemeindegebiet geltenden Rahmennutzungsplan zu ergänzen oder zu überlagern. Es handelt sich um eine Sammelbezeichnung für unterschiedliche Erscheinungsformen, vom relativ einfachen Baulinienplan bis zum komplexen Quartierplan.
Wann sind die Veränderungen gem. Art. 21 Abs. 2 RPG "erheblich"?
Wenn eine Anpassung der Zonenplanung im fraglichen Gebiet in Betrach fällt und die entgegenstehenden Interessen der Rechtssicherheit und des Vertrauens in die Planbeständigkeit nicht so gewichtig sind, dass eine Plananpassung von vornherein ausscheidet.
Wann gilt Land (im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG) als erschlossen?
BGer: Damit eine Baubewilligung erteilt werden kann, müssen grundsätzlich die erforderlichen Erschliessungsplänge vorleigen und ide grundstücksexternen Erschliessungsanlagen erstellt sein.
Was bedeutet "innere Aufstockung"?
Diese liegt vor, wenn einem überwiegend bodenabhängig geführten Betrieb Bauten oder Anlagen für die bodenunabhängige Produktion angefügt werden. Der Boden muss also nicht mehr Produktionsfaktor sein; er wird nur noch als Standfläche für die Anlagen verwendet.
> Es kommt nicht mehr auf die Produktionsart, sondern auf das Produkt an, welches hergestellt wird.
Wo ist das zonenkonforme Bauen ausserhalb der Bauzone geregelt?
RPG 16a und 16a bis
RPV 34 - 38
Wann liegt eine Umgehung von RPG 24 durch planerische Massnahmen vor?
BGer:
Eine Umgehung von RPG 24 ist anzunehmen, wenn mit der fraglichen Planungsmassnahme eine unzulässige Kleinstbauzone geschaffen wird oder wenn sie sonst auf einer sachlich nicht vertretbaren Interessenabwägung beruht.
Sie ist rechtmässig und stellt keine Umgehung dar, wenn die Planungsmassnahme den Zielen und Grundstäzen der Nutzungsplanung gem. RPG entspricht.
Standortgebundenheit i.S.v. RPG 24 lit. a
wenn eine Anlage aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist.
positive - negative Standortgebundenheit
positive Standortgebundenheit: Die Baute oder Anlage ist auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen. (z. B. Bergstation von Seilbahn, Bergrestaurant)
negative Standortgebundenheit: Die Baute oder Anlage könnte auch innerhalb der Bauzonen erstellt werden, würde dort aber andere Nutzungen beeinträchtigen (z.B. Tierheim, Abfalldeponie).
Was sind "Bauten und Anlagen" i.S.v. RPG 22 I?
Bauten und Anlagen sind jene künslich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen.
Wann kann eine akzessorische Überprüfung eines Nutzungsplans im Rahmen eines RM-Verfahren betreffend eine Baubewilligung ausnahmsweise herbeigeführt werden?
- wenn die Tragweite der Eigentumsbeschränkung durch den Nutzungsplan im Zeitpunkt des Planerlasses oder der Planänderung für den Betroffenen bzw. seinen Rechtsvorgänger aus objektiven Gründen nicht erkennbar war oder keine Möglichkeit hatte seine Interessen zu wahren, oder
- wenn sich die tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse seit der Planfestsetzung bzw. Planänderung wesentlich geändert haben.
