Recht

Kaufmännischern Verkehr = Güter für den Wiederverkehr

Nicht Kaufmännischern Verkehr = Endverkauf (Endkunde)

Wichtig ist auch zu Wissen beim Kaufmännischern Verkehr

Keine Nachfrist (wie Fixgeschäft)

Annahme (Wahlrecht 2)

Wahlrecht 1 = Wandelung / Vertragsauflösung Käufer tritt vom Vertrag zurück OR 205 I

Wahlrecht 2 = Minderung / Reduktion des Kaufpreises um den eingeschränkten Wert OR 205 I

Wahlrecht 3 = Ersatzlieferung / lieferung mängelfreie Ware OR 205 I + 206 I

1. Fehler einer zugesicherten Eigenschaften
2. Sachen nicht nach ihrem gewöhnlichen Zweck verwendbar
3. Körperlicher oder rechtlicher mangel führ zu erheblicher Minderung im Gebracuh oder Wert

Es gibt Offene Mängel oder verstäkte Mängel

 Bei Offene Mängel müssen SOFORT Mengelrüge erhoben werden

Bei verstäkten Mängel muss die Mengelrüge sofort bei endeckung gemacht werden (Die Haftung des Verkäufers für versteckte mengel dauert bei bewegliche Sachen 2 Jahre (OR 210)

1. Arbeitsvertrag OR 319-362 Arbeitnehmer verspricht Arbeitsleistung und Treue gegenüber Arbeitgeber Arbeitgeber verspricht Lohnzahlung und Führsorge gegenüber Arbeitnehmer
2. Werkvertrag OR 363-379 Unternehmer verspricht Herstellung eines Werks Bestseller verspricht Bezahlung eines Werklohnes
3. Auftrag OR 394 - 406  Beauftragter verpricht Leistung von zielgerichteten Diensten Auftraggeber verspricht Bezahlung eines Honorars falls vereinbart oder üblich, bzw. Bezahkung einer Provision

• ArbeitsLeistung
• im Dienste des Arbeitgebers
• Für bestimmte / unbestimmte Zeit
• Lohn

• Einigung der Partei
• Handlungsfähigkeit der Parteien
• Formschriften im Arbeitsvertragsrecht ein EAV kann formfei sein 

1. Zeitablauf
2. Tod des Arbeitnehmers
3. Aufhebungsvertrag
4. Kündigung   

Hauptpflicht = OR 319 I Arbeitsplicht

                       OR 321 In eigner Person

                       OR 321 a I+II Sorgfältig

Nebenpflicht = OR 321 a III  keine unzulässige Nebenbeschäftigung

                        OR 321 a IV Geheimhaltungspflicht

                        OR 321 b Rechtschaft und Herausgabepflicht

                        OR 321 c Überstunden

                        OR 321 d Befolgen u. Weisung

Hauptpflicht

OR 319 I Lohnzahlung

OR 322 ff 13 MT nur wenn vertraglich vereinbart

Nebenpflichten (Fürsorgepflichten)

OR 328 Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmer

OR 329 Gewähren von Freizeit

OR 329 a Gewähren von Ferien -20J  5 Wochen 20+ 4 Wochen

OR 329 f Urlaub (Mutterschaftsurlaub 14 Wochen (80% EO))

OR 330 a Arbeitszeugnis

Überstunden ist die Zeit die mehr geleistet wird als im Arbeitsvertrag geregelt

Überzeit ist die Zeit die mehr geleistet wird als die max erlaube è berstunden (max 45h/50h) Arbeitsgesetz ARG

OR 321 C I = Betriebsnotwendig

                      Leistungsfähig

                      Zumutbar------------------------> wenn alle zutreffen mus Arbeit geleistet werden

Hindernis, dass nicht gearbeitet werden kann.

Arbeitgeber = Betriebstörung

Arbeitnehmer

1. Persönliches Hindernis (Krankheit Unfall / Militärdienst / Kurzabsenzen)
2. Kein Verschulden (Grobes) 
3. Minimale Dauer des Arbeitsverhältnisses (befriste Arb.verbleibend. mind 3 MT eingegengen) (unbefristete Arbeit mind. 3 Monat gedauert.

Rechtmässig = nur aus wichtigem Grund Wenn eine partei ihre Vertragspflicht derart krass verletzt hat, dasss der anderen Partei die Fortsetzung des Arbeitsverhältnis bis zur ordentlichen Beendigung nicht zugemutet werden kann.

• Straftaten
• Falsche Angaben
• Konkurrenzierung
• Schmiergeld
• Geschäftsgeheimnissen
• Nichtzahkung des Lohnen trotz Mahnung

1. Mietvertrag OR 253-273c
2. Pachtvertrag OR 275-304
3. Gebrauchsleihe OR 305-311
4. Darlehem OR 312-318

1. Kaufvertrag OR 184-236
2. Tauschvertrag OR 237-238
3. Schenkungsvertrag OR 239-252

1. Gespräch
2. Mediation (unabhängiger Vermittler)
3. Staatliche Gerichte

Zu Oberst steht die Verfassung dann kommen die Gesetze dan die Verordnungen .

 (BV,BG,BVO)

1. Bundesrecht
2. Kantonales Recht
3. Komminalesrecht

1. Gebot, sich nach Treu und Glauben zu verhalten (ZGB 2 I)
2. Verbot des Rechtsmissbrauches (ZGB 2 II)
3. Beweisregel (ZBG 8)

OR= Obligationenrecht--> Obligation: Schuld- und Forderungsverhältnis, in welchen eine Partei eine

                                                                    Leistung (Schuldner) und die andere Partei diese Leistung fordern

                                                                    kann (Gläubiger)

1. Besteht ein finanzieller Schaden
2. War die Handlung wiederrechtlich
3. Trifft den Schädiger ein Verschulden
4. Besteht ein adäquater Kausalzusammenhang

Wenn alles zutrifft hat der Geschädigter anspruch auf Ersatz des Schadens

Haften, ohne schuld zu sein

1. Geschäftsherrenhaftung (OR 55)
2. Tierhalterhaftung (OR 56)
3. Werkeigetümerhaftung (OR 58)
4. Haftung der Eltern für Ihre Kinder (ZGB 333)
5. Haftung des Motorfahrzeughalters SVG[1]58 und 59
6. Produktehaftpflicht PrHG[2]

1. Einigung                (OR 1 ff.)                       
2. Vertragsfähigkeit   (ZGB 12 ff.)            
3. Richtige Form       (OR 11 ff.)
4. Zulässiger Inhalt   (OR 19 f.)

• Einfache Schriftlichkeit (schriftliches Dokument plus eigenhändige Unterschrift)
• Qualifizierte Schriftlichkeit (Schriftliches Dokument plus eigenhändiger Unterschrift plus weitere Vorgaben)
• Öffentliche Beurkundung (Schriftliches Dokument plus eigenhändiger Unterschrift plus mitwirkung einer Urkundperson(NOTAR))

1. Einigung der Vertragspartner (OR 1 ff.)
2. Handlungsfähigkeit der Vertragspartner (ZGB 12 ff.)
3. Einhaltung der Formvorschriften (OR 11 ff.)
4. Zulässiger Vertragsinhalt (OR 19 und 20)

Wenn alle Punkte stimmen ist der Vertrag rechtsgültig und die versprochenen Leistungen müssen eingehalten werden.

Der Grundsatz ist das: Verträge müssen eingehalten werden

1. Aufhebungsvertrag
2. Kündigung (von Dauerverträge)
3. Rücktrittsrecht (wenn es im Vertrag abgemacht ist vereinbartes Rücktrittsrecht ; gesetzlich vorgesehen gesetzliches Rücktrittsrecht)
4. Anfechtung

WER muss WAS WEM WANN und WO leisten

Es gibt Mahngeschäfte (Keine Erfüllungszeit für Leistung abgemacht) die Fälligkeit = der Forderung mmit Vertragsschluss

und es gibt Verfallgeschäfte / Fixgeschäfte (Erfüllungszeit für Leistung abgemmacht Fälligkeit = der Forderung bei Ablauf der Frist