Bau- und Planungsrecht: Vorlesungsunterlage VI

Bauten dürfen normalerweise das Orts- und Landschaftsbild nicht stören

• Ein Spannungsverhältnis besteht zwischen progressiver internationaler Architektur und “der traditionellen Architektur

• Sachverständige Begutachtung ist erforderlich (Gutachten) 

• die Baubehörde muss Privatgutachten berücksichtigen

ähnlich wie Flwp:

• Kundmachung der Absicht der Aufstellung

• Auflegung des Entwurfs

• Aufsichtsbehördliche Genehmigung (nicht in allen Ländern)

Der Bebauunsplan sollte nicht oft verändert werden, da sonst das Vertrauen in die öffentliche Planung verschwindet. Nur aufgrund wichtiger Gründe darf er verändert werden.

Der Bebauungsplan beschränkt die Rechte der Grundeigentümer. Aus öffentlichen Interessen werden Nutzungsbeschränkungen bestimmt.

• Gleichheitsprinzip

• Verhältnismäßigkeitsprinzip

• ein höheres öffentliches Interesse muss nachweisbar sein

• unnötige Belastungen müssen vermieden werden

• insgesamt müssen die Vorteile überwiegen

Im Zuge des Bauverfahrens.

• Bürgermeister oder Magistrat

• geringe Flexibilität

• hoher Detailliertheitsgrad der Vorschriften

• bei Großprojekten sind viele Änderungen nötig, die zeitaufwändig sind

• Gemeinden machen nur noch Bebauungspläne wenn es notwendig ist

• teilweise werden Bebauungspläne erst in Absprache mit den Bauträgern erstellt

• durch Umlegung der Grenzen und Eigentumsverhältnisse werden bebaubare Parzellen erstellt

wenn die Grundstücke aufgrund ihrer Lage, Form und Größe unmöglich oder nur schwer bebaut werden können

• weil sonst schmale, kleine Grundstücke unbebaut bleiben
• unruhiges Ortsbild, große Abstände zwischen Häusern
• Unzureichende Ausnutzung des Baulandes, geringe Dichte 

In manchen Ländern nur freiwillig durch die Grundeigentümer, in manchen Ländern zwangsweise durch die Behörde

als Teil der allgemeinen Raumplanung bezüglich Gesetzgebung in die Zuständigkeit der Länder und daher gibt es viele Differenzierungen (zB in der Bezeichnung für Grenzen bebaubarer Linien: Baulinie, Baufluchtlinie, Baugrenzlinie usw.)

Bebauungspläne sind stets nachgeordnet, sie dürfen nicht Flwp und Entwicklungskonzept widersprechen

• ist dem Flwp hierarchisch nachgeordnet

• ist eine Verordnung des Gemeinderates

• begründet Rechte für Grundeigentümer

• wird gemeinsam mit dem Flwp in einem Plandokument verfasst

• stellt das Hauptinstrument für die Regelung der baulichen Nutzung und Gestaltung eines Gebietes dar

• kann neben einem Planteil auch aus einem Textteil bestehen

1. Nähere Erläuterung bzw. Detaillierung des Flächenwidmungsplanes

2. Steuerung der räumlichen Gestaltung

3. Regelung der verkehrlichen Erschließung

Die allgemeinen Nutzungsfestlegungen des Flwp, die eine erhebliche Bandbreite von Bauführungen, insbesondere was die Größendimensionen betrifft, ermöglichen, werden durch die Bebauungspläne zusätzlich beschränkt

Der Bebauungsplan regelt unter anderem die konkrete Situierung eines Bauvorhabens auf einer Liegenschaft, die zulässigen Größen- und Höhenentwicklungen sowie Kriterien zur Gestaltung

• Administrative oder funktionale Bereiche

• Durch Flächenwidmungsplan definierte Bereiche

• Zum Teil können Gemeinde auch Teile des Baulandes festlegen, für die Bebauungs- pläne nicht erforderlich sind

• Für das gesamte Bauland/Gemeindegebiet

• Für spezifische Bereiche

• Für spezielle Planungsmaßnahmen (zB EKZ)

• ob bzw. in welcher Weise die von den Flächenwidmungsplänen erfassten Grundflächen bebaut werden dürfen

• welche Rechte und Verpflichtungen sich für die Eigentümer der Grundflächen aus den Bebauungsbestimmungen ergeben

• Fluchtlinien

• Bauklassen

• Bauweisen

• Höhenlage und Querschnitt von Verkehrsflächen

• Beschränkung der bebaubaren Fläche eines Bauplatzes

• Beschränkung der Gebäudehöhe

• Einkaufszentren dürfen nur auf den dafür ausgewiesenen Flächen errichtet werden

• Grundflächen für öffentliche Zwecke; hier ist eine Enteignung möglich

• Gärtnerisch zu gestaltende Grundstücksflächen

• Schutzzonen, Wohnzonen sowie Zonen für Großbauvorhaben

• Geschäftsstraßen und Einkaufszentren

• Auszeichnung der Grundflächen für öffentliche Zwecke

• Gebiete für die Errichtung von Kleinhäuser und Reihenhäusern

• Berechtigung zur Unterbrechung der geschlossenen Bauweise

• Fluchtlinien, an denen keine Ein- und Ausfahrten hergestellt werden dürfen