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CH WiPo, Kapitel 3

DIE SCHWEIZ UND DIE EU

DIE SCHWEIZ UND DIE EU

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C. Z.
Study
C. Z.
Diese Lernkarten behandeln auf Universitätsniveau die europäische Wirtschafts- und Währungspolitik, mit Fokus auf die EU, ihre Institutionen wie das Parlament und den Rat, sowie Abkommen mit der Schweiz. Sie beleuchten Themen wie das politische und währungspolitische Trilemma, die Rechtsetzungsgewalt und die Herausforderungen der Währungsunion. Besonders nützlich sind sie für Studierende der Volkswirtschaftslehre, die sich mit den komplexen Zusammenhängen der europäischen Integration und den politischen Strategien der Mitgliedsländer auseinandersetzen möchten.
Flashcards
14
Students
1
Language
German
Category
Macro-Economics
Level
University
Created / Updated
29.12.2019 / 29.12.2019
  • 1  / 14

Flashcards

Warum Vereinigung ?

  • Verhinderung von Krieg
  • Handelsbeziehungen
  • Interesse der USA an stabile Westeuropa

Nach Maastricht, neue Phase

Währungsunion → Integration

Währungsunion vor politischer Union

Demokratieverlust nur möglich wenn bessere ökonomische Ergebnisse

Gemeinsame Währung und Personenfreizügigkeit sind probleme (cf Brexit)

 

Währungspolitisches Trilemma

Feste Wechselkurse - Freier internationaler Kapitalverkehr - Autonome Geldpolitik

 

Nur 2 sind möglich, heute gibt es keine autonome Geldpolitik mehr

politisches Trilemma

Hyperglobalisierung - Politische Demokratie - Nationalstaat

 

chaque pays doit sacrifier une partie de sa souveraineté au bénéfice d'institutions internationales -> goldener Zwangsjacke

Drei Institutionen teilen sich die Rechtsetzungsgewalt in der EU:

  • das Europäische Parlament : direkt bei Bürger (citoyens) gewählt 
  • der Rat der Europäischen Union : einzelnen Mitgliedsländer vertreten (représentés) sind
  • die Europäische Komission : vertritt die Interessen der EU

Wie entwickeln sich Rechtsvorschriften ?

Die Kommission schlägt neue Rechtsvorschriften vor, und das Parlament und der Rat verabschieden sie

Rat der Europäischen Union VS Europäischer Rat

  • Der Europäische Rat gibt die allgemeine politische Richtung der EU vor, hat aber keine gesetzgebende Gewalt
  • Im Rat der Europäischen Union : Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Strategien zu koordinieren

Einstimmigkeit

Alle Länder müssen einverstanden sein. Nur für geringe Situationen notwendid :

  • Steuerwesen
  • soziale Sicherheit und sozialer Schutz
  • der Beitritt neuer Länder zur EU
  • gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik und operative polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern

Einfache Mehrheit

15 von 28 EU-Ländern stimmen zu

doppelte Mehrheit (qualifizierte)

Bei Abstimmungen über einen Vorschlag der Europäischen Kommission

  1. 55 % der Mitglieder des Rates stimmen zu (d. h. 16 von 28), und
  2. die von diesen Mitgliedern des Rates vertretenen EU-Länder stellen mindestens 65 % der Bevölkerung der Europäischen Union dar.

Hat die Schweiz bei der Geld- und Währungspolitik Spielraum ?

Nein. Euro Krise

Ältere Abkommen, die noch gelten:

  • Freihandelsabkommen (1973)
  • Versicherungsabkommen (1989)
  • WTO (1994)
  • Zollerleichterungen und Zollsicherheit
  • Und viele bilaterale Abkommen mit einzelnen europäischen Staaten (z.B. Doppelbesteuerungsabkommen)

Bilaterale I

Binnenmarkt MIT GUILLOTINE KLAUSEL

  1. Personenfreizügigkeit
  2. Technische Handelshemmnisse
  3. Öffentliches Beschaffungswesen
  4. Landwirtschaft
  5. Forschung
  6. Luftverkehr
  7. Landverkehr

Bilaterale II

 Politische und vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit

  1. Schengen / Dublin
  2. Zinsbesteuerung: 35% der Zinseinnahmen (75% an EU-Staaten, 25% an die Schweiz), keine Besteuerung von Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen
  3. Betrugsbekämpfung
  4. Landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte
  5. MEDIA
  6. Umwelt
  7. Statistik
  8. Ruhegehälter
  9. Bildung, Berufsbildung, Jugend

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