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Langue Deutsch
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Crée / Actualisé 27.10.2019 / 28.10.2019
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Grundsätze der Haftung?

  • Jeder hat den bei ihm eingetretenen Schaden selbst zu tragen.
  • Eine Haftung führt zur Ersatzpflicht einer Drittperson.
  • Man unterscheidet:
    • Verschuldenshaftung, wobei ein Verschulden des Haftpflichtigen
      vorausgesetzt wird.
    • Kausalhaftung, wobei die Haftung unabhängig vom Verschulden des Haftpflichtigen besteht (Geschäftsherr haftet für Schäden von Arbeitnehmer)
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Bedingungen für Schadenersatz?

  • Muss vom geschädigten genau beziffert werden > Beweislast.
  • Der Schadenersatz erfolgt i. d. R. in From einer Geldleistung.
  • Schadenersatz darf nicht höher sein, als der effektiv eingetretene Schaden.
  • Kategorien von Schäden
    • Personenschaden (Verletzung oder Tötung)
    • Sachschaden (Beschädigung, Zerstörung oder Verlust)
    • Direkter Schaden (direkt durch Ereignis beim Geschädigten eingetroffen)
    • Drittschaden (Schäden, welche durch die Folgen des direkten Schadens resultieren.
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Was ist eine Genugtuung?

  • Meist eine finanzielle Widergutmachung für immaterielle Beeinträchtigungen, wie Schmerz, Todesangst oder eine eingeschränkte Lebensqualität.
  • Anspruch haben ausserdem
    • Hinterbliebene bei Todesfall
    • Geschädigter bei Körperverletzung
    • Geschädigter bei Verletzung der Persönlichkeit
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Was ist eine Genugtuung?

  • Meist eine finanzielle Widergutmachung für immateriellen Schaden,
    wie Schmerz, Todesangst oder eingeschränkte Lebensqualität.
  • Anspruch haben auch
    • Hinterbliebene bei Todesfall
    • Geschädigte bei einer Körperverletzung
    • Geschädigte bei Verletzung der Persönlichkeit
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Was bedeutet Kausalität im Haftpflichtrecht?

  • Kausalität ist gegeben, wenn eine schädigende Handlung nicht weggedacht werden könnte, ohne dass aufgrund der übrigen Umstände auch das spätere Schadensereignis entfiele.
  • Kausalität betrifft nicht nur Handlungen, sondern kann sich auch auf Unterlassen beziehen.
  • Kausalität kann entfallen, z. B. bei höherer Gewalt.
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Welche Arten von Kausalitäten gibt es?

  • Natürliche Kausalität
    = Abfolge von verschiedenen zusammenhängenden Ereignissen
  • Adäquate Kausalität
    = Zwischen Handlung und Ergebnis besteht eine ausreichende Nähe,
    wodurch die zeitliche Ausdehnung der natürlichen Kausalität eingeschränkt wird.
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Was bedeutet eine widerrechtliche Schädigung?

  • Eine Schädigung ist widerrechtlich, wenn sie gegen das absolute Recht (Leben, Gesundheit, Eigentum) und/ oder gegen eine Schutznorm verstösst.
  • Schutznormen ergeben sich primär aus dem Strafrecht.
  • Vermögen auf einer Bank ist durch einen Vertrag geregelt und deshalb kein absolutes Recht. Deshalb wird zum Schutz dessen eine Schutznorm benötigt.
  • Widerrechtliches Handeln kann entfallen, z. B. bei Notwehr.
  • Um eine Haftung eines Schädigers durchzusetzen, hilft ein strafrechtliches Urteil.
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Welche Kausalhaftungen existieren unter anderem ?

  • Geschäfsherr
  • Tiere
  • Werkeigentümer
  • Kryptografische Schlüssel

Wird bewiesen, dass der potentiell Haftbare die zu erwartende Sorgfalt angewendet hatte,
so entfällt die Haftung teilweise. Werkeigentümer dürfen sind nicht mit Beweisen entlasten.

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Höhe eines Schadenersatzes ?

  • Entspricht max. dem Ausmass des verursachten Schadens oder geringer.
  • Gründe für die herabsetzung:
    • Schädiger wird dadurch in Notlage versetzt
    • Selbst- bzw. Mitverschulden des Geschädigten
    • Zufall, der den Schaden begünstigte
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Wann verjährt der Anspruch auf Schadensersatz/ Genugtuung ?

  • 1 Jahr ab Bekanntwerden des Schadens.
  • Spätestens 10 Jahre ab dem Tag des schädigenden Ereignisses.
  • Ist das schädigende Ereignis zugleich ein Verstoss gegen das Strafrecht,
    verjährt der Anspruch solange nicht, wie die strafrechtliche Bestrafung erfolgen kann.