Arbeit- Gesellschaftsrecht

Leisrung

Erbringen einer Arbeitsleistung (körperlich oder geistig), im Dienste des Arbeitgebers (Eingliederung in Arbeitsorganisation), gegen ein Entgelt (Geld- oder Naturalleistungen).

Grundsätzlich keine! Mündlich (im zweifelsfall mit Inhalt des Gesetzes) und schriftlich möglich.

Es wird ein Näheverhältnis geschaffen, weshalb ein Verhalten nach Treu und Glauben geschuldet wird:1. Auskunftspflicht 2. Mitteilungspflicht 3. Rückerstattung der Bewerbungsunterlagen darf verlangt werden.

Probezeit gilt dem gegenseitigen Kennenlernen. Die Auflösung soll gut möglich sein, Kündigungsfrist grundsätzlich 7 Tage. Es gelten weniger Schutzvorschriften.

1. Durch Kündigung 2. Aufhebungsvertrag 3. Befristete Anstellung 4. Tod des Arbeitnehmers 5. Konkurs der Arbeitgeberin

Es ist eine einseitige Erklärung, welche nicht an Bedingugnen geknüpft sein darf. Für die Einhaltung der Fristen ist der Zugang beim Empfänger ausschlaggebend. Für eine Kündigung benötigt es keinen bestimmten Grund.

1. Bei Militär- oder Zivildienst von min. 11 Tagen, 4 Wochen zuvor und danach 2. Bei Krankheit oder Unfall 3. Bei Schwangerschaft und die ersten 16 Wochen Mutterschaft.

Beide Seiten sind dazu berechtigt. Bei mittleren bis leichteren Umständen sollte zuerst eine Verwarnung ausgesprochen werden. Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber muss öfters gerichtlich geklärt werden.

Es soll vorallem den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmenden garantieren und ist dem öffentlichen Recht untergeordnet. Für den Vollzug sind die einzelnen Kantone zuständig. Das Arbeitsgesetz ist nicht auf alle Arbeitdverträge anwendbar (z. B. Landwirtschaft oder private Haushalte).

Höchstarbeitszeit im Arbeitsgesetz. Ferien im OR.

Überstunden = Mehrleistung gegenüber dem vertraglich geregelten Umfang. Darf generell nicht abgelehnt werden, wenn aussergewöhnlicher Arbeitsanfall herrscht, wenn es dem Arbeitnehmer zumutbar ist, wenn die Höchstarbeitszeit nicht überschritten wird.Überzeit = Mehrleistung über die Höchstarbeitszeit nach ArG.

Grundsatz: Kein Lohn ohne Arbeit. OR und ArG schreiben keinen Mindestlohn vor. Übergabe grundsätzlich in gestzlicher Währung, min 1 mal pro Monat.

Zeitlohn = nach Zeitabschnitten. Stücklohn = nach geleisteter Arbeit. Es besteht rechtlich gesehen kein Unterschied, insb. Bei Arbeitsverhinderung! Nicht selbstverschuldete, ausgefallene (geplante) Stunden müssen auch bei Stundenlohn entschädigt werden.

Grunsätzlich ja. Es muss bekannt sein, wer den Schaden verursacht hat, er darf nicht aus Berufsrisiko resultieren, für den Schaden am Umsatz des Unternehmens muss nicht aufgekommen werden. Reduktion der Vergütung je nach Stand der Ausbildung, Mitverschulden Arbeitgeberin, etc.

1. Zielanweisung (Ort, Umfang der Arbeit) 2. Fachanweisung (Vorgehen beim Arbeiten) 3. Verhaltensanweisung (Arbeitskleidung, Auftreten)

1. Kann oder will der Arbeitgeber Arbeit nicht entgegennehmen, so muss er den Lohn trotzdem weiterhin auszahlen ohne eine Nachleistung zu fordern. 2. Kann oder will der Arbeitnehmer keine Arbeit leisteb, so besteht eine Lohnfortzahlungspflicht, wenn der Ausfall nicht selbstverschuldet ist und man mehr als 3 Monate im Betrieb arbeitet!

Vom der bisherigen Anstellungsdauer. Zur Bestimmug wird meistens die "Berner-Skala" verwendet. Der Anspruch erneuert sich jedes Jahr. Als Ersatz kann eine Krankentaggeldversicherung abgeschlossen werden, die bis zu zwei Jahre lang zahlt.

Das Verbot von Nebentätigkeiten ist bei Teilzeitarbeitenden eingeschränkt

Grundsätzlich keinen Einfluss auf Arbeitsverträge, erst recht wenn mit juristischer Person abgeschlossen/ Allfällige Änderungen durch Änderungskündigung/ Dienstjahre bleiben erhalten/ keine spez. Kündigungsfristen

Sind die Anzahl Stunden, welche pro Monat geleistet werden sollten. Brutto-Sollzeit = (Monatstage/ 7) x Stunden pro Woche. Netto-Sollzeit = ((Monatstag - Ferientage)/ 7) x Stunden pro Woche - ausgefallende Stunden

Durchschnittliche Wochen pro Monat = 4.345.  4.345 x wöchentliche Arbeitsstd. = Std. Pro Monat  Stundenlohn = Monatslohn : Std. Pro Monat

Natürlich:

• "Mensch aus Fleich und Blut"
• Gewisse Rechte können nur nat. Pers. haben,
  wie politische Rechte, Verwandschaft, erbbrechtigte Nachfolger)

Juristisch:

• Im öffentlichen Recht
  • Körperschaften
  • Öff. rechtliche Anstalten (SUVA)
  • Gemischtrecht. AG's (Post, SBB)
• Im Privatrecht
  • Verein und Stiftung
  • AG, GmbH, Genossenschaft
• Dienen der Organistaion von Rechtsverhältnissen losgelöst von Menschen.

• Einfache Gesellschaft
• Kollektivgesellschaft
• Kommanditgesellschaft

Haben einen wirt. Zweck