Grundbegriffe und Strukturen

Haaallo zusammen

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Flashcards	9
Language	Deutsch
Category	Law
Level	University
Created / Updated	19.10.2019 / 26.10.2019
Weblink	https://card2brain.ch/box/20191019_recht__lU-
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Was ist Recht und wozu ist es notwendig?

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Recht besteht aus staatlich erlassenen, durchsetzbaren, allgemeinen Regeln. Es ist niemals vollkommen und muss laufend angepasst werden. Recht dient zur Konfliktprävention bzw. - lösung und zu Organisation unserer Gesellschaft.

Wie entsteht Recht?

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Recht setzt fast immer einen Staat oder eine andere Art von Hierarchie voraus. Es ist das Ergebnis von Politik.

Wodurch unterscheiden sich die Rechtsgebiete?

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Es gelten andere Rechtsprinzipien, es gibt andere Prozess-/ Verfahrensordnungen und es handeln unterschiedliche Akteure.

Wer macht Recht?

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- Verfassung und Gesetze können durch das Volk mittels Initiative bzw. Referendum geändert werden.- Das Parlament erlässt Gesetze.- Der Bundesrat erlässt Verordnungen.

Wie entsteht ein Gesetz?

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1. Auslösung durch den Bundesrat, Parlament oder Volk 2. Vorentwurf 3. Vernehmlassung 4. Botschaft des Bundesrates/ Beratung im Parlament 5. Beschluss des Parlaments, evtl. Referendum

Können Private Bussen verordnen?

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Nein, dis kann nur der Staat, also die Polizei! Private können eine Kontroll-Gebühr fordern, wenn das Recht gerichtlich verordnet wurde.

Können Private Recht setzen?

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Grundsätzlich Ja. Z. B. Allg. Geschäftsbedingungen, Gesamtarbeitsverträge, etc.

Normenhierarchie?

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Abhängig von folgenden Punkten: Ebene (Bund, Kanton, Gemeinde)/ Instanz, welche die Regel beschlossen hat (Volk, Parlament oder Regierung)/ Alter, Detailgrad der Regel

Welche Arten von Rechten gibt es?

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Objektives (allg. gültig) und subjektives Recht (rechtsanspruch einer bestimmten Person oder Gruope)/ Dispositives (änderbar) und zwingendes ( nicht änderbar) Recht/ Materielles (inhaltliche Regeln) und formelles (Verfahrensbestimmungen) Recht

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