Inegraui Si
Süschehuit inne
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Lernkarten
Zu was gehört der Informationsschutz?
- Gegenachrichtendienst
Wie wird die Schutzwürdigkeit für Informationen beurteilt?
- Nachteil / Schaden / schwerer Schaden
Welche Klassifizierungskategorien gibt es?
- INTERN / VERTRAULICH / GEHEIM
Welches sind die Merkpunkte des Informationsschutzes?
- Schweigen (nur an Berechtigte)
- Einschliessen (unter Verschluss halten)
- Tarnen (wenn schweigen und einschliessen nicht möglich oder nicht ausreichend)
Worauf muss bei der mündlichen oder telefonischen Kommunikation geachtet werden?
- Vorgängige Info über Klassifizierung
- In öff Rm und Telefon: Umschreibung und Decknamen
Wer klassifiziert ein Dokument?
- Verfasser
Welches sind Beispiele für INTERN Dok?
- Erk Berichte mit Angabe zu Stao
- Wachtdienstbefehle, Orts Kdo Bf
- Frontrapporte
Wie wird INTERN im internationalen Rahmen beschrieben?
- RESTRICTED
Was sind die Voraussetzungen für INTERN?
- Nachteil für Landesinteressen durch Unberechtigte
Was sind die Voraussetzungen für VERTRAULICH (1+8)?
o Freie Meinungs- Willensbildung der BV oder des BR beeinträchtig
o Zielkonforme Durchführung behördlicher Massnahmen beeinträchtig
o Si der Bevö beeinträchtigt
o Wirtschaftliche Landesvsg oder Si wichtiger Infra beeinträchtigt
o Aufgabenerfüllung von Teilen der B Verwaltung oder Teilen der A beeinträchtigt
o Aussenpol Interessen oder int Beziehungen beeinträchtigt
o Beziehungen zw Bund und Kantonen oder Kantonen beeinträchtigt
o Wirtschafts-,geld- und währungspol Interessen beeinträchtigt
Was muss bei Informationsträgern mit VERTRAULICHEN Info beachtet werden?
- Können Nummeriert werden
Was sind die Voraussetzungen für GEHEIM (1+6)?
- Schwerer Schaden an Landesinteressen durch Unberechtigte
o Handlungsfähigkeit BV BR schwerwiegend gefährdet
o Si Bevölkerung schwerwiegend gefährdet
o Wirtsch Landesvsg Si von Fhr Anlagen und Infra schwerwiegend gefährdet
o Aufgabenerfüllung der BVerw und A oder wesentlicher Teile davon schwerwiegend gefährdet
o Aussepol Interessen, int Bez schwerwiegend gefährdet
o Quellen oder Pers Schutz oder Geheimhaltung op Mittel und Methoden ND schwerwiegend gefährdet
Was muss bei Informationsträgern mit GEHEIM Info beachtet werden?
- Müssen nummeriert werden
Was muss bei der Mitnahme von GEHEIM klassifizierte Info Trägern beachtet werden?
- Bewilligung direkter Vorgesetzter
- Übliche Schutzmassnahmen gelten auch für Trsp und neue Stao
- Nur mitnehmen was es braucht (va HDD, CD und andere grosse Speichermedien)
- Bürokiste 64, 87
Was soll mit der PSP bezweckt werden?
- Präventives Instrument
- Personelle Si Risiken ausschliessen oder auf Minimum reduzieren
Welches sind die gesetzliche Grundlagen?
- MG
- BWIS (Bundesegesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Si)
- PSPV (Verordnung über die Personensi prüfung)
Wer muss PSP geprüft werden?
- Personen mit Zugang zu klassifizierten Info
- Personen mit Zugang zu vertraulichem Material
- Personen mit Zugang zu Anlagen der Schutzzone 2
Wer ist für die PSP Durchführung verantwortlich?
- Fachstelle für Personensicherheitsprüfung der IOS
Wer kann eine Beantragen?
- Kdt Gs Vb
- Kdt Komp Zen
- Kdo Stäbe
- FDT
- GAD
- A & S
- Trp Kö
- Kdt Chef HQ und Stäbe Brat
Wofür trägt der Kdt insbesondere Verantwortung?
- Meldung bei Kenntnis von Strafverfahren zur Einleitung einer PSP
- Prüfung von AdA, welche keine PSP haben, frühzeitig
Welche Abstufungen der PSP gibt es?
- Grundprüfung (Art. 10 PSPV)
- Erweiterte PSP (Art. 11 PSPV
Für wen muss eine Grundprüfung durchgeführt werden (5)?
- Zugang zu VERTRAUTLICH oder Schutzzone 2
- Zugang zu schweizerischen oder internationalen Si oder Sperrzonen
- AdA welche auf Grund int Abkommen Zugang zu VERTRAULICH erhalten
- Stellungspflichtige anlässlich der Rekr
Für wen benötigt es eine erweiterte PSP?
- Zugang zu GEHEIM oder Schutzzone 3
- AdA welche CH im Ausland Ei hoheitlich vertreten
- AdA auf Grund int Abkommen – GEHEIM
- AdA im Bereich justiz und polizei, welche Aufgaben mit relevanz für innere oder äussere Si haben und Personendaten einsehen können, welche schwerwiegende Persönlichkeitsrechte verletzen könnte
- Stellungspflichtige mit Zugang GEHEIM oder Schutzzone 3 anlässlich Rekr
Welches ist die Datengrundlage für die PSP Art 10?
- Strafregister, und Register der Si und Strafverfolgungsbehörden Bund und Kanton
Welches ist die Datengrundlage für die PSP Art 11?
- Ergänzend Betreibungs- und Konkursbehörden
- Auskünfte Polizeidienststelle Wohnort und frühere Wohnorte
Welche Zeitspannen sind relevant für die Prüfung?
- Art 10: 5 Jahre
- Art 11: 10 Jahre (5 Jahre von CH Behörde)
Welche zusätzlichen Möglichkeiten stehen der Prüfbehörde offen?
- Info aus Ausland (Mitwirkungsverfahren)
- Befragung wenn,
o In einem Register etwas verzeichnet ist
o Zu wenig Daten für Beurteilung
o Prüfbehörde über Info verfügt und beabsichtig die Si erklärung nicht zu erlassen
Welche Verfügung kann die Prüfbehörde zum Abschluss der PSP erlassen?
- Sicherheitserklärung (Ei uneingeschränkt möglich)
- Sicherheitserklärung mit Auflagen (Ei mit Auflagen)
- Risikoerklärung (Ei nicht möglich)
- Feststellungserklärung (zu wenig Daten, Ei nicht möglich)
Wie und in welcher Frist kann eine Beschwerde gegen den Entscheid eingereicht werden?
- Innert 30 Tage
- An Bundesgericht
