CYP BFE

Ziele:

-Gleichberechtigung aller Kunden

-Transparenz der einzelnen Geschäfte

-Bewahrung Funktionsfähigkeit im Finanzplatz

Inhalt:

-Voraussetzung für die Einrichtung u. Betrieb von Börsen- u. Effektenhandel

-Börsenhandel nur mit Bewilligung möglich

-Börsenprüfung der Börsenhändler einer Bank

Ziele:

-Schutz der Kunden, als Privatperson, die ihren Konsum mit einem Kredit finanzieren

-Schutz vor Überschuldung

Inhalt:

-Vorschriften zur Kreditprüfung für die Banken, bei Vergabe von Konsumkrediten

Ziele:

-Schutz der Anleger von kollektiven Kapitalanlagen

-Transparenz u. gutes Funktionieren des Markts

Inhalt:

-Organisation u. Leitung der kollektiven Kapitalanlagen

-Bestimmung über Rechte der Anleger

Ziele:

-Verhinderung von Geldwäscherei

Inhalt:

-6 Sorgfaltspflichten zur Verhinderung von Geldwäscherei

-3 Pflichten bei Geldwäschereiverdacht

Ziele:

-Privatsphäre u. Bankdaten der Bankkunden gegenüber Dritten schützen/bewahren

Bedeutung:

-Bekanntes Merkmal des Finanzplatzes Schweiz

-Leistet Sicherheit u. Vertrauen in der Schweiz

Wer ist unterstellt?:

-Alle Schweizer Banken u. ihre Mitarbeiter

Rechtsgrundlage:

-Regelung Pflichtverletzung: BankG Art. 47

-Bestrafung des Bankmitarbeiters

-Fahrlässig: Geldstrafe bis zu CHF 250'000.-

-Vorsätzlich: Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe

-Vorsätzlich inkl. Verschaffung eines Vermögensvorteils: Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe

-Vermögenswerte mit krimineller Herkunft in scheinbar legales Geld umwandeln, um es im Wirtschaftskreislauf nutzen zu können

-Verschleierung der verbrecherischen Herkunft von Geldern

EVI

E = Einspeisen

V = Verschleiern  (durch unverdächtige Transaktionen)

I = Integrieren  (dann für gewöhnliche Geschäfte verwenden)

Eine im Zusammenhang mit Geld aus einem Verbrechen u. mit einem qualifizierten Steuervergehen

1. Identifikation der Vertragspartei (KyC)

2. Feststellung WIBE u. Kontrollinhaber

3. Erneute Identifikation/Feststellung WIBE u. Kontrollinhaber bei Zweifel im Laufe der Geschäftsbeziehung

4. Besondere Abklärungen bei Verdacht (KyT)

5.Dokumention

6. Organisation (KyP)

1. Meldepflicht (zuerst intern, danach MROS)

2. Sperrplicht

3. Informationsverbot

Ziele:

-Ansehen des Schw. Bankgewerbes im In- u. Ausland wahren

-Aktiven Beitrag gegen Geldwäscherei u. Terrorismusfinanzierung leisten

-Einwandfreie Geschäftsbeziehung

-Bankenrechtliche Sorgfaltspflichten konkretisieren (Idetifikation,...)

Inhalt:

-Identifizierung Vertragspartei, WIBE, Kontrollinhaber

-KEINE aktive Beihilfe zur Steuerhinterziehung u. Kapitalflucht

Rechtlicher Charakter:

-Kein Gesetz -> Vereinbarung

Wer ist unterstellt?:

-Alle Schweizer Banken, da die FINMA in der GwV darauf verweist

-Aufsichtsrechtliche Massnahmen der FINMA
-Vertragsstrafe von bis zu CHF 10 Mio. an SBVg

-Die SBVg gibt die Summe dann an gemeinnützige Organisation weiter

"Vereinbarung über die Standesregeln zur Sorgfaltspflicht der Banken"

-->Geldverteilung bei Konkurs

Bankenkonkurs Gesetzliche Grundlage bildet das BankG

1. Klasse  --> offene Lohnforderungen der BankMA für 6 Monate, Guthaben PK, Ansprüche aus BVG u. UVG

2. Klasse  --> Restliche Sozialversicherungsbeiträge (AHV, IV, ALV,..), Privilegierte Forderungen

-->bis CHF 100'000.- pro Kunde alle Guthaben, sowie KO

-->zusätzlich bis CHF 100'000.- pro Person Guthaben 3a u. FZK

3. Klasse  --> Alle übrigen Forderungen wie Oblis der Bank, nicht privilegierte Kontoguthaben

Nachrangige Forderungen  --> z.B. nachrangige Obligationen

Direkte Risiken --> Markt-, Kredit-, Liquiditätsrisiken

Indirekte Risiken --> Operationelle, Rechtliche Risiken

Reputationsrisiko --> Ruf

-interne Abläufe vereinfachen/verbessern

-MA-Schulung (regelmässig)

-Systemfehler -->Release überprüfen, Updates machen