Strafrecht Irrtümer

Gemäss 13 Abs. 1 --> irriger Sachverhalt des Täters zu seinen Gunsten so beurteilt, wie er sich ihn vorgestellt hat. Man glaubt er schiesst auf Schwein, schiesst aber auf Menschen. --> KEIN VORSATZ

13 Abs. 2: Wenn bei pflichtgemässer Vorsicht hätte vermeiden können --> wegen Fahrlässigkeitsdelikt zu bestrafen.

STREIT:

1. Rechtfolgeverweisung (bei Vermeidbarkeit stets aus Fahrlässigkeitsdelikt zu bestrafen).

2. Strafbarkeit wegen Fahrlässigkeit wird lediglich nicht ausgeschlossen --> Fahrlässigkeitsdelikt in zweitem Schritt zu prüfen. 

ENTSCHEID: 1. Meinung zu folgen, da 2. verkennt, dass objektiver Tatbestand bereits verwirklicht und Sorgfaltspflichtverletzung ja im Nichtbemerken des vermeidbaren Irrtums liegt --> Prüfung erübrigt sich. 

Täter irrt sich über Art und Weise wie es zu dem von ihm gewollten Erfolg kommt. --> Kein Vorsatz?

H.M. Wesentlich, wenn eingetretener Kausalverlauf wesentlich vorgestellten abweicht. Adäquanz!!
Jedoch würde dann sowieso obj. Zurrechnung bereits entfallen.

Täter führt den tatbestandsmässigen Erfolg nicht durch die von ihm dazu beabsichtigte Handlung herbei, sondern durch eine andere. --> Kein Vorsatz

H.L.: Unbeachtlich, wenn er den eingetretenen tatbestandsmässigen Erfolg von Anfang an herbeiführen wollte

Andere Meinung: Stets beachtlich, weil Tatvorsatz bei der Erfolgherbeiführenden Handlung nicht gegeben. Verstoss gegen Koinzidenzprinzip Vorsatz zu ungunsten zu fingieren.

ENTSCHEID: 1. Meinung, weil Täter oft völlig egal ist, mit welcher Handlung er einen bestimmten Taterfolg tatsächlich verwirklicht. Wenn Erfolg von Anfang an geplant kann es nicht darauf ankommen mit welcher konkreten Handlung verwirklicht.

DIFFERENZIERUNG, sofern der Täter den eingetretenen Erfolg nicht von Anfang an geplant hat.

Täter zwar das von ihm anvisierte Ziel triff, jedoch über die Identität, nicht aber über rechtliche Qualifikation des Tatobjektes irrt. (wenn auch Irrtum über rechtliche Q. --> normaler Sachverhaltsirrtum)

NICHT WESENTLICH, weil Strafgesetzt schützt Rechtsgüter im Allgemeinen und nicht nur die Rechtsgüter einer bestimmten Person.

Eine aberratio ictus liegt vor, wenn der Taterfolg aus Versehen an einem anderen als dem vom Täter anvisierten Objekt eintritt. 

Liegt generell nur vor, wenn kein Eventualvorsatz gegeben auf getroffenes Objekt, er also in Kauf nahm, dass dieses getroffen wird. 

Wenn Tatobjekte nicht gleichartig --> wesentlich, weil anderer Erfolg herbeigeführt als geplant--> Kein Vorsatz --> Untauglicher Versuch am vorgestellten, fahrlässige Begehung am tatsächlichen Objekt, Irrtum vermeidbar. 

Wenn ungleichartig --> STREIT:

Gleichwertigkeitstheorie: Stets unbeachtlich, nur Irrtum über Kausalverlauf. Täter hat ja Vorsatz gefasst ein bestimmt geartetes Rechtsgut zu beeinträchtigen = Gattungsvorsatz.

Konkretisierungstheorie: Beachtlich, da Täter seinen Vorsatz auf bestimmtes Tatobjekt eingeengt hatte. 

ENTSCHEID: KT hat klar Vorzug, weil nicht haltbare Unterstellung dem Täter vorzuwerfen, er habe einen bestimmten Erfolg an allen Tatobjekten einer Gattung herbeiführen wollen. Wenn es ihm tatsächlich egal wäre, hätte er Eventualvorsatz.

h.L: Error in persona. Täter hat Opfer mittelbar individualisiert. Annahme: Täter visiert Tatobjekt an, welches die verlangte Handlung vornimmt, auch wenn er es nicht optisch warnimmt.

A.M.: Aberratio ictus. Mittelbare Individualisierung reciht nicht aus. Vorsatz setzt tatsächliche Kenntnis der Gefahr für Opfer voraus. 

ENTSCHEID: Im Ergebnis kommt es ihm nur darauf an, dass das Tatobjekt die Bedingung erfüllt. Er trifft also das Objekt, welches er anvisiert Deswegen ist die beschriebene Konstellation näher am error in persona als an einer aberratio ictus. ABER aberratio ictus, dann anzunehmen, wenn Person stirbt, welche Paket gar nicht aufgemacht hat.

Irrtumüber die rechtfertigende Sachlage (Putativrechtfertigung putare=glauben, ist also Sachverhaltsirrtum gem. Art. 13). Der Täter nimmt irrtümlich einen Sachverhalt an, bei dessen Vorliegen die Voraussetzungen eines anerkannten Rechtfertigungsgrundes gegeben wären.

Zu prüfen ob der Täter beim Vorliegen des vorgestellten SAchverhalts gerechtfertigt wäre.(Putativnotwehr, Putativnotstand, Putativeinwilligung usw.) 

WEnn ja --> ENTSCHULDIGT. Wenn vermeidbar --> Art. 13 Abs. 2.

Unter Schuld zu prüfen!!!!

Täter verkennt eine objektiv vorliegende Rechtfertigungslage.

Vollendungslösung: Fehlen der Kenntnis der rechtfertigenden Sachlage schliesst Rechtfertigung aus --> VOrsatzdelikt

Versuchslösung: Täter soll in Folge von Rechtsfolgeverweisung wegen versuchter Begehung bestraft werden.

ENTSCHEID: Strafrechtliches Unrecht besteht bei Vorsatzdelikt aus Handlungs und Erfolgsunwert. In solcher Konstellation tritt Erfolgsunwert zwar ein, dieser wird jedoch durch objektiv vorhandene Rechtfertigunglage aufgehoben. Wie bei Versuch bleibt nur noch Handlungsunwert bestehen. --> Versuchslösung ist sachgerecht.