ABU
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Lernkarten
Nennen Sie drei eidgenössische Gesetzeswerke, welche Bestimmungen über die Berufsbildung enthalten.
Bundesgesetz über die Berufsbildung ➞ BBG
Obligationenrecht ➞ OR
Arbeitsgesetz ➞ ArG
Welche Aufgabe hat die Rechtsordnung?
Macht Vorschriften für das öffentliche Verhalten der Menschen.
Wie wird die Rechtsnorm durchgesetzt?
Kann durch den Staat erzwungen werden.
Beschreiben Sie je ein praktisches Beispiel aus dem Alltag zu Recht, Sitte und Moral.
Strassenverkehr, Tischmanieren, Lebenseinstellung
Wo ist festgelegt, worüber es Gesetze gibt?
in der Bundesverfassung
In welche zwei Hauptgruppen gliedert sich die schweizerische Rechtsordnung?
Privates Recht und Öffentliches Recht
Womit befasst sich das StGB?
Dass man sozusagen keinen Bestrafen kann ohne Beweise, damit man die Bürger schützen kann.Sind Beweise vorzuweisen so bestimmt das Gericht die gerechte Strafe, hat aber Vorgeschichten sowie persönliches zu berücksichtigen.
Wie heissen die vier Teile des ZGB?
Rechtsgleichheit, Treu und Glauben, Beweislast, Gerichtliches Ermessen.
Wo finden Sie gesetzliche Vorschriften über Verträge?
im Obligationen Recht
Betreffen die folgenden Beispiele privates oder öffentliches Recht?
a) Sie werden volljährig.
b) Sie unterschreiben einen Arbeitsvertrag.
c) Sie mieten eine Wohnung.
d) Sie erhalten eine Busse für zu schnelles Fahren.
e) Sie kaufen ein Auto.
a) öffentliches Recht
b) öffentliches Recht
c) privates Recht
d) öffentliches Recht
e) privates Recht
In welchem Gesetzbuch (ZGB/OR) finden Sie eine Antwort auf die folgenden Probleme?
a) Darf eine jugendliche Person Verträge abschliessen?
b) Ihre Kollegin will Ihnen trotz Mahnung ein Darlehen nicht zurückzahlen.
c) Wie hoch ist der Lohnzuschlag auf Überstunden?
a) Obligationsrecht
b) Zivilgesetzbuch
c) Obligationsrecht
Erklären Sie den Begriff «Rechtsgrundsatz».
dass man auch beim Bestrafen einigen Vorschriften befolgen muss.
Welche Rechtsgrundsätze gelten?
a) Zwei Bauern besiegeln den Kauf eines Rindes per Handschlag.
b) Ein Kollege von Ihnen behauptet, Sie seien ihm Fr. 100.– schuldig.
c) Sie kaufen auf einem Occasionsmarkt für Autos einen alten Chevrolet. Der Verkäufer versichert Ihnen, dass es sich nicht um ein Unfallauto handle.
a) Treu und Glauben
b) Beweislast
c) Treu und Glauben
Was bedeutet «Keine Strafe ohne Schuld»?
Das bedeutet, dass eine Person, nur zu einer Strafe verurteilt werden darf
Erklären Sie den Unterschied zwischen «Antragsdelikt» und «Offizialdelikt» mit Beispielen.
- Bei Offizialdelikten geht der Staat von sich aus gegen Straftäter vor und wartet nicht zuerst auf die Anzeige der Geschädigten. Beispiele für Offizialdelikte sind häusliche Gewalt, Raub, Tötung, Vergewaltigung oder die meisten Vermögensdelikte.
- Bei Antragsdelikten erfolgt die Strafverfolgung gegen die Täterin nicht von Amtes wegen, sondern nur auf Anzeige des Geschädigten hin. Beispiele hierfür sind Diebstahl zum Nachteil eines Angehörigen, Ehrverletzung, Drohung und Hausfriedensbruch.
Unterscheiden Sie die drei Sanktionen im schweizerischen Strafrecht.
- • Freiheitsstrafe
- • Geldstrafe
- • Gemeinnützige Arbeit
Was wird bei der Strafzumessung berücksichtigt?
Bei der Festlegung der Strafe hat das Gericht das Verschulden des Täters, dessen Beweggründe, dessen Vorleben sowie die persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen.
Warum ist die Verwahrung die härteste Massnahme; was sollte deshalb dabei beachtet werden?
Eine verwahrte Person wird unter Umständen nie mehr freigelassen. Die Verwahrung sollte daher nur in Ausnahmefällen und als letztes Mittel ausgesprochen werden.
Warum werden im Jugendstrafrecht vor allem erzieherische Massnahmen ergriffen?
Es geht in erster Linie darum, straffällig gewordene Jugendliche wieder in die Gesellschaft zu integrieren.
Wer ist in der Schweiz rechtsfähig?
Rechtsfähig sind alle Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht, Herkunft oder Geisteszustand.
Wann ist eine Person handlungsfähig?
Handlungsfähig ist, wer urteilsfähig und volljährig ist.
Erklären Sie die besondere Stellung der Jugendlichen.
Urteilsfähige, aber noch nicht volljährige Jugendliche können geringfügige Angelegenheiten des täglichen Lebens selber besorgen. Sie dürfen z.B. mit ihrem Einkommen Kaufverträge abschliessen. Andere Verpflichtungen brauchen due Zustimmung der gesetzlichen Vertreter.
Wann ist eine Person urteilsunfähig?
Urteilsunfähig sind alle, die wegen ihres Kindesalters oder Infolge Geisteskrankheit, unter Alkohol- oder Drogeneinfluss sind, Schlafwandel oder Schock, unfähig sind, vernunftgemäss zu handeln.
Wer besitzt die religiöse Urteilsfähigkeit?
Jeder der das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Kann eine 17-Jährige heiraten?
Nein. Erst ab ihrem 18. Geburtstag.
Erklären Sie den Begriff «deliktsfähig».
Das bedeutet, dass eine urteilsfähige Person die Strafe auf eine begangene Tat auf sich nehmen muss.
Wie entsteht ein Vertrag?
Ein Vertrag ensteht durch die übereinstimmung von gegenseitiger Willensäusserung, sei es zwischen zwei Personen oder zwischen mehreren Parteien. Jeder Vertragspartner muss zum Abschluss das ofizielle Einverständnis zeigen, sei es in einem schriftlichem oder mündlichem Vertrag.
Wer darf einen Vertrag abschliessen?
Jeder der handlungsfähig ist. Dies funktioniert auch bei Jugendlichen die ihre volljährigkeit noch nicht erreicht haben.
Warum ist es empfehlenswert, wichtige Verträge schriftlich abzuschliessen?
Damit man jederzeit einen Beweis vorweisen kann und zur Klarheit des Vertrages.
Zählen Sie drei schriftliche Vertragsformen auf.
Einfache Schriftlichkeit, Qualifizierte Schriftlichkeit und Öffentliche Beurkundung
Erklären Sie die «öffentliche Beurkundung».
Dass der Vertrag mit einer Mitwirkung einer Urkundperson geschlossen wird. (Notarin oder Notar -> eine Art rechtsanwalt)
Welche Vertragsinhalte sind nichtig?
Nichtig: ungültig
Unmöglicher Vertragsinhalt (Bsp. wenn ihnen Jemand die Sonne verkaufen möchte)
Widerrechtlicher/rechtswidriger Vertragsinhalt
Unsittlicher Vertragsinhalt (Auftragsmord)
Was ist eine Übervorteilung?
Dass Jemand sozusagen übers Ohr gehauen wurde und dass zwischen der Vereinbarten Leistung und der Gegenleistung ein krasses Missverständnis besteht. Bsp. Eine Arbeit wird erledigt und dafür erhält man nicht das abgemachte Geld.
Worin besteht der Unterschied zwischen einem nichtigen und einem anfechtbaren Vertrag?
Nichtige Verträge sind ungültig. Ein anfechtbarer Vertrag ist gültig, doch kann innerhalb eines Jahres von dem benachteiligtem angefechtet werden
Welche Folgen hat eine Verjährung für den Schuldner bzw. die Schuldnerin?
Wenn die Forderung verjährt ist kann die Gläubigerin den Schuldner nicht zur Zahlung zwingen. Die verjährte Forderung wird unklagbar und lässt sich nicht mehr einfordern.
Welche Formvorschrift gilt für den Abschluss eines Lehrvertrages?
Einfache Schriftlichkeit -> OR 344a
Wer unterschreibt den Lehrvertrag?
Berufsbildner, Lernender und die gesetzlichen Vertreter im Falle dass der Lernende noch nicht volljährig ist.
Welche Aufgaben hat das Kantonale Amt für Berufsbildung (KAB/MBA)?
Es überprüft und überwacht die Lehrverhältnisse. Es ist eine Aufsichts und Beratungsstelle.
Zählen Sie vier Punkte auf, die im Lehrvertrag geregelt sein müssen.
Art und Dauer der Ausbildung, Lohn, Probezeit und Arbeitszeit + Ferien.
Wie lange dauert die Probezeit?
1-3 Monate, ausnahmsweise kann man sie auch auf 6 Monate verlängern.