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Lernkarten
Verwaltungsakt
- hoheitliche Maßnahme
- Behörde
- Regelung
- Außenwirkung
- auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts
- Einzelfall
Maßnahme
Jedes aktive Tun, dem eine Erklärungsgehalt zukommt.
Behörde
Gemäß § 1 II VwVfG NRW jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmz
Hoheitlich
Einseitig getroffene Maßnahme (Über-Unterordnungsverhältnis)
Regelung
Maßnahme auf Herbeiführen einer unmittelbaren Rechtsfolge gerichtet. Dies ist der Fall, wenn durch sie Rechte oder Pflichten begründet, geändert, aufgehoben oder verbindlich festgestellt werden.
Öffentliches Recht
Regelung/Maßnahme/das Schreiben muss auf öffentlich-rechtlicher Rechtsvorschrift beruhen
1. Welche Rechtsvorschrift liegt vor? Worauf beruht es?
2. Ist die Rechtsvorschrift öffentlich-rechtlich? -> Abgrenzungstheorien beachten (z.B. Interessentheorie, ...)
Außenwirkung
Beabsichtigte Rechtsfolge muss gegenüber einer außerhalb der Verwaltung stehenden Person eintreten. -> Rechtskreis verändert
Knüpft an "Regelung" an -> nach Regelung zu prüfen
Einzelfall
Regelung gilt für konkreten Sachverhalt und richtet sich an eine bestimmte/individuelle Person.
