Planungs- und Baurecht

• Vorbereitung Gesuchsunterlagen
• Aussteckung im Gelände (Baugespann)
• Einreichung Baugesuch
• Vorprüfung
• Eventuell Ergänzung Gesuchsunterlagen
• Bekanntmachung und Auflage
• Eventuell Einsprache
• Baurechtlicher Entscheid (Integration Bestimmungen / Entscheide von Kanton)
• Rechtsmittelverfahren

• Anspruch auf vollständige Einsicht in Baugesuchsunterlagen
• Anspruch auf Kopien herzustellen
• Kein Anspruch auf Heimversand

• wer schutzwürdiges Interesse an der Änderung oder Aufhebung hat und durch angefochtene Anordnung berührt ist
• muss stärker betroffen sein als Allgemeinheit
• Behörden und Dienststellen wenn es ihr Sachgebiet betrifft

Bedingungen: Baubewilligung wird von Erfüllung eines künftigen Ereignisses abhängig (Bewilligung erst wenn Bedingung erfüllt)

Auflagen: zusätzliche Verpflichtung zu einem Tun, Dulden oder Unterlassen (erzwingbar). Bewilligung auch gültig wenn Auflage nicht erfüllt.

Revers: verpflichtet Eigentümer iener Baute diese auf eigene Kosten und ohne Entschädigung zu beseitigen wenn in Zukunft bestimmtes Ereignis eintritt.

Befristung: Begrenzung zeitliche Geltung der Baubewilligung.

• Ausnahmebewilligung können sich nur auf die Zonenkonformität oder Bauvorschriften beziehen (Nie auf Erschliessung)
• wird von Gemeidnerat bewilligt
• darf weder öffentlich noch Schutzwürdige private Interessen wesentliche beeinträchtigen
• Ausnahme darf nicht gegen Gesetz verstossen
• Bsp.
  - unzumutvare Härte bei Einhaltung von Vorschriften
  - öffentliche und gemeinnützige Bauten
  - Umbau bestehender, rechtswidrigen Bauten wenn Umbau zu Verbesserung der Verhältnisse führt
  - für provisorische Bauten (Verkaufsstände, Barracken etc.)

zwei Voraussetzungen:

• Zweck der Baute/Auflage muss Standort ausserhalb Bauzone erfordern, aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit
• Es dürfen keine überwiegenden Interessen entgegenstehen

• Umweltrecht hauptsächlich Bundesrecht
• Verantwortung und Vollzug bei Kanton eventuell Übertragung an Gemeinde

Menschen, Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume gegen Schädliche und lästige Einwirkungen schützen sowie natürliche Lebensgrundlagen insbesondere biologische Vielfalt und Fruchtbarkeit Bode dauerhaft erhalten. Ebenso sind schädliche und lästige Einwirkungen früzeitig zu begrenzen.

Einwirkungen: Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen, Strahlen, Gewässerverunreinigungen, Eingriffee in Gewässer, Bodenbelastung, Veränderungen biologische Vielfalt, die danach Bau und Betrieb von Anlagen und Umgang mit Stoffen/Organisation/Abfälle erzeugt werden.

Luftverunreinigungen: Veränderung natürlicher Zustand der Luft durch Rauch, Staub, Gase, Dämpfe, Geruch, Abwärme

Abfälle: siehe oben

Umgang: Tätigkeit im Zusammenhang mit Stoffen, Organisation , Abfällen

Anlagen: Bauten, Verkehrswege, ortfestige Einrichtungen, Terrainveränderungen, Geräte, Maschinen, Fahrzeuge, Schiffe

• Lufteinhaltung
• Lärmschutz
• Erschütterung
• Strahlen
• Umweltgefährdende Stoffe
• Abfälle und Altlasten
• Bodenschutz
• Umweltverträglichkeitsprüfung

• Nachhaltigkeitsprinzip
• Vorsorgeprinzip
• Verursacherprinzip
• Gesambetrachtungsweise
• Koorperationsprinzip

Altlasten: belastete Standorte durch Abfälle, die zu schädlichen doer lästigen Einwirkungen auf Umwelt führen oder Gefahr dafür besteht. (Altlasten= nur sanierungsbedürftige Standorte da Gefahr für Umwelt)

Belastete Standorte: betriebene oder stillgegelte Ablagerungsstandorte (Deponien) wo Abfällee abgelagert oder versichert werden. 

Pflicht Kantone zur Erstellung von Kataster der belasteten Standorte.

Beurteilung Notwendigkeit von Massnahmen und Dringlichekti Sanierung durch Konzentrationswerte bezüglich Gewässer- und Luftverunreinigungen . Richt -, Prüf- und Sanierungswerte für Bodenbelastung

Grundstückinhaber und Verursacher muss notwendige Massnahmen treffend

Verursacher muss Kosten dafür tragen (Verhältnisstörer)

braucht Bauwelligung für Verkauf von belasteten Grundstück

Definition: Sammelbegriff für Massnahmen die deren Einwirkungen zu vermeiden durch: Luftverschmutzung, Lärm, Erschütterungen, Strahlungen.

Emissionen = wo Lärm entsteht

Immissionen = wo man Lärm hört

Gesetze: Luftreinhalteverordnung, Schall und Laserverordnung, Lärmschutzverordnung

Lärmschutzverordnung: Lärmschutz bei Strassen, Bahn, Flugverkehr, Industrie, Gewerbe (Vollzug bei Kanton)

Schallschutz bei Gebäuden (Nachweis bei Neubauten)

Immissionsgrenzwerte einhalten.Grenzwerte:

• Immissionsgrenzwerte: Immissionen unterhalbt Wert , stören Bevölkerung ncith erheblich
• Planungswerte: sind unter Immissionsgrenzwerte und sind für Schutz vor neuen lärmige Anlagen
• Alarmwerte: oberhalbt Immissionsgrenzwerte führen zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit
• Werte nach Art Lärmquelle und Empflindlichkeitsstufe für Tag und Nacht unterschiedlich

• entsteht woo elektrischer Strom fliesst und dadurch Magnetfelder entstehen
• Strahlen haben nicht genügen Energie um Bausteine, Materie, Lebewesen zu verändern
• =Wärmestrahlung, sichtbares Licht
• Erzeugung von Betrieb Stromleitungen Radio- und Fernsehsender, Mobilfunkanlage, elektrische Geräte
• Verordnung über Schutz nichtionisierender Strahlung (zum Schutz der Menschen vor schädlicher Strahlung). Begrenzung magnetische Felder bei Hausspannungsleitungen, Mobilfunkanlagen. 

• Raumbedarf prognostizieren
• Ressourcen rechtzeitig bereitstellen
• Besiedlung des landes in geordnete Bahnen lenken

Materielles (inhaltliches) Raumplanungsrecht 
(Bau-, Umweltschutz- und Gewässerschutzrecht)

Formelles Raumplanungsrecht (Organisation von Behörden und Verfahren) 

• Planungsziele
• Planungsgrundsätze
• Instrumentarium der Raumplanung
• Richtplanung / Nutzplanung
• Entschädigung für materielle Enteignung
• Bauen ausserhalb der Bauzone
• Verfahren und Rechtsschutz
• Mitwirkung der Bevölkerung

• Haushälterische Nutzung des Bodens
• Schutz natürlicher Lebensgrundlagen (Boden, Luft, Wasser, Wald etc.)
• Wohnliche Siedlungen
• Räumliche Voraussetzungen für Wirtschaft
• Ausreichende Versorgungsbasis
• Gewährleistung der Gesamtverteilung

• Haushälterische Nutzung des Bodens
• Schonung der Landschaft
• Trennung von Siedlung- und Nichtsiedlungsgebiet
• Begrenzung Ausehnung von Siedlungsgebiet (Pflicht zur Verdichtung)
• Koordination von raumwirksamen Tätigkeiten
• geordnete Entwicklung
• Siedlungen müssen sich in die Landschaft einordnen
• See- und Flussufer freihalten und öffentlichen Zugang erleichtern
• Naturnahe landschaften und Erhohnungsräume erhalten
• Wälder müssen ihre Funktionen erfüllen können

Siedlungen nach Bedürfnisse der Bevölkerung gestalten und in Ausdehnung begränzen

• Wohn- und Arbeitsgebiete zweckmässig zuordnen
• Erschliessung mit ÖV
• Wohngebiete vor schädlichen Einwirkungen schützen
• Versorgung mit Güter und Dienstleistungen (gute Voraussetzung)

Sachgerechte Standorte für öffentliche Bauten

• Regionale Bedürfnisse berücksichtigen
• Störende Ungleichheiten abbauen
• Schulen, Freizeitanlagen gut erreichbar für Bevölkerung
• Nachteilige Auswikungen auf natürliche Lebensgrundlagen vermeiden

Bund:

• Konzepte und Sachpläne (Wald, Bahnen, Schifffahrt, Flugverkehr, Nationalstrassen)

Kanton:

• Richt- und Nutzungspläne und Gesetze und Verodnungen (PBG/PBV)

Gemeinde:

• Richt- und Nutzungspläne und Bau- und Zonenordnung

• Jeder Kanton muss einen Richtplan erlassen
• Wird i.d.R. alle 10 Jahren überprüft und angepasst
• Diese sind für die Behörden verbindlich
• Besteht aus Karte und Texte (erläuternd)
• Teilrichtpläne sind Siedlungs-, landschaftplan, Verkehrsplan, Entsorgungsplan, öffentliche Bauten)

• Aufzeigen der räumlichen Entwicklung (Grösse der Siedlungsräume und Verteilung im Kanton)
• Abstimmung mit anderen Planungsträgern
• Vorbereitung der kommunalen Nutzungsplanung

• Ordnet Parzellenschaft die Nutzung des Bodens
• Grundeigentümerverbindlich
• Besteht aus Karte und Zonenvorschriften
• Stellt Zonen Kartografisch darf
• Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde
• Wird durch den Kanton genehmigt

• Bauzonen (innert 15 Jahren benötigt)
• Landwirtschaftszonen (zusammenhängend Fruchtfolgeflächen)
• Schutzzonen (Lebensraumf für Tiere und Pflanzen)

Die Bauzonen dienen der Besiedlung und Stufen diese in Zonen ein.

Mögliche Unterteilungen:

• Wohnzone
• Kern- und Altstadtzone
• Dorf- und Zentrumszone
• Geschäftszone
• Gewerbezone
• Industriezone
• Zonen für öffentliche Zwecke
• Kurzonen
• Hotelzonen
• Weilerzonen
• Grünzonen
• Deponiezonen
• Abbauzonen

Zonen, in denen keine Bauten und Anlagen erstellt werden dürfen. Ausgeschlossen sind davon, sind solche die zu Siedlungszwecke dienen:

• Landwirtschaftszone
• Bauernhofzone
• übriges Gemeindegebiet (Reservezone)
• Freihaltezone