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SVIT SchKG

Querbeet

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F. S.
Lernen
F. S.
Diese Lernkarten vermitteln Grundlagen zu Betreibung, Schuldner- und Gläubigerrechten sowie zu Aufgaben und Organisation der Betreibungs- und Konkursämter nach SchKG. Sie erklären Verfahren wie Beschwerdewege, Löschungsgesuche oder Registereinsicht und richten sich an Berufseinsteiger oder Praktiker in Recht, Verwaltung oder Finanzwesen, die sich mit Vollstreckungsrecht vertraut machen müssen.
Karten
12
Lernende
23
Sprache
Deutsch
Kategorie
Berufskunde
Stufe
Andere
Erstellt / Aktualisiert
27.04.2019 / 29.08.2026
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Lernkarten

Was ist Gegenstand der Schuldbetreibung gemäss SchKG?

Vorderungen auf Geldzahlung oder auf Sicherheitsleistungen in Geld, z.B. Mietzinsdepot

(Andere Vorderungen als Geldvorderungen können nicht betrieben werden)

Nennen Sie 5 Aufgaben eines Betreibungsbeamten

  1. Betreibungsauskünfte erteilen
  2. Schuldbetreibungen durchführen
  3. Sicherungsmassnahmen vollziehen (Retensionen, Arreste, Pfändungen, etc.)
  4. Verwertet Fahrnis, Grundstücke, Forderungen etc.
  5. Führt das Eigentumsvorbehaltsregister

Dürfen Betreibungsämter überall tätig werden, örtlich gesehen?

Nein, Betreibungs- und Konkursämter dürfen Grundsätzlich nur in ihren Kreisen (Amtskreisen) tätig sein.

(Eine Amtshandlung von einem unzuständigen Betreibungs- oder Konkursamt ist nichtig)

Wer ist grundsätzlich für die Einteilung der Amtskreise für Betreibungs- und Konkursämter zuständig?

Die Kantone

Wer bestimmt die Organisation der Konkurs- und Betrebungsämter?

Die Kantone

Wer haftet für Schäden der Betreibungs- und Konkursämter sowie für deren Hilfspresonen, z.B. Poilzei, Abschleppdienst, Schlüsseldienst?

Die Kantone, wenn das kantonale Recht es vorsieht, hat der Kanton ein Rückgriffsrecht auf die Schadenverursacher

Art. 5 SchKG

 

Wer hat Einsicht in die Betreibungsregister, bzw. wer kann Auszüge davon erhalten / verlangen?

Jede Person die ein Interesse glaubhaft machen kann, dies ist insbesondere gegeben wenn das Auskunftsgesuch in unmittelbaren Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss steht.

Art. 8 SchKG

Wann geben die Ämter keine Angabe über eine Betreibung?

Wenn:

  1. Die Betreibung nichtig ist oder aufgrund einer Beschwerde oder eines Urteils aufgehoben wurde
  2. Der Schuldner mit einer Rückforderungsklage obsiegt hat
  3. Der Gläubiger die Betreibung zurückgezogen hat

Unter welchen Umständen kann ein Schuldner einen Eintrag löschen lassen, allenfalls nur temporär?

Nenen Sie Voraussetzungen und die möglichen Ablehnungsgründe des Gesuches auf Löschung

Der Schuldner muss ein Gesuch auf Löschung stellen

Voraussetzung:

  1. Sperrfrist von 3 Monaten ab Zustelleung des Zahlungsbefehls
  2. Rechtzeitiger und vollumfänglicher Rechtsvorschlag

Gründ für Ablehnung:

  1. Der Gläubiger hat beriets ein Verfahren zur Beseitigung des Rechtsvorschlages angehoben
  2. Der Schuldner erhebt keinen oder nur Teil- Rechtsvorschalg
  3. Der Schuldner hat bereits eine (Teil_) Zahlung geleistet

 

Wer überwacht die Betreibungs- und Konkursämter?

Die Kantone üben die Aufsicht aus. Teilweise bestellen diese eine untere- (Bezirksgericht) und obere (Kantons- oder Obergericht) Aufsichtsbehörde

Oberste Aufsichtsbehörde ist der Bundesrat (Bundesamt für Justitz)

Wieviel beträgt die Beschwerdefrist gegen Verfügungen des Betreibungs- und Konkursamtes?

10 Tage, wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit Beschwerde geführt werden

Was kostet ein Beschwerdeverfahren unter de SchKG?

Aussgenommen vor Bundesgericht sind die Beschwerdeverfahren kostenlos

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