Arbeitsrecht und Sozialversicherungen

• Der Beauftragte leistet Dienste im Interesse des Auftraggebers und erhält i.d.R. ein Honorar.
• Der Beauftragte ist im Gegensatz zum Arbeitnehmer ein selbstständiger Unternehmer und handelt nach eigenem Wissen und Können.

• Der Werkunternehmer stellt für den Besteller ein Werk her und erhält im Gegenzug den Werklohn.
• Er handelt als selbstständiger Unternehmer nach eigenem Wissen und Können. Im Gegensatz zum Arbeitnehmer, welcher bloss das Tätigwerden schuldet, ist der Werkunternehmer verpflichtet einen Erfolg (versprochenes Werk) zu liefern.

• Bundesverfassung (BV)
• Gesetze (OR, ZGB, Arbeitsgesetz ArG etc.)
• Verordnungen (insbesondere: Verordnungen zum Arbeitsgesetz)
• Gesamtarbeitsvertrag (GAV, allgemeinverbindlich oder nicht), Normalarbeitsvertrag (NAV)
• Individualarbeitsvertrag
• Reglemente , Betriebsordnungen, Weisungen

Das Firmenreglement beinhaltet eine Sammlung von allgemeinen Geschäftsbedingungen , welche für alle Arbeitnehmenden eines Betriebs gelten. Typisch sind Bestimmungen zu Arbeitszeiten, Freizeit und unbezahltem Urlaub, Spesenregelung und Lohnfortzahlung bei Krankheit.

Richtig.

Relativ zwingende Normen sind in OR 362 geregelt. Sie dürfen nur zugunsten des Arbeitnehmers abgeändert werden.

• Gem. OR 328b dürfen Daten über den Arbeitnehmer nur bearbeitet werden, wenn sie dessen Eignung für das Arbeitsverhältnis betreffen oder für den Abschluss des Arbeitsvertrages erforderlich sind.

• Fragen müssen einen unmittelbaren Zusammenhang zur Arbeitsstelle haben (OR 328b).
• Zulässigkeit der Fragen beurteilt sich im Einzelfall. Kriterien dafür sind bspw. Stellung, Dauer der Anstellung und Tätigkeitsbereich.
• Ausnahme: Bei Betrieben mit ideellen Zielen (sog. Tendenzbetrieben) sind Fragen nach der politischen Einstellung oder Religionszugehörigkeit erlaubt.

• Zulässige Fragen hat der Bewerber wahrheitsgetreu zu beantworten.
• Stellt der Arbeitgeber eine unzulässige Frage und macht der Bewerber eine falsche Angabe („Notwehrrecht der Lüge“) , so hat der Arbeitgeber selbst die Lüge herbeigeführt und darf als Konsequenz des Rechtsmissbrauchsverbots gem. ZGB 2 II aufgrund dessen keine Kündigung aussprechen.

• Den Bewerber trifft Mitteilungspflicht, wenn eine Eigenschaft für den Arbeitgeber offensichtlich subjektiv wesentlich ist und er sie als selbstverständlich voraussetzt.
• Insbesondere besteht eine Mitteilungspflicht bei Eigenschaften und Sachverhalten, welche den Bewerber absolut ungeeignet erscheinen lassen.