Raumplanung
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Flashcards
Interessenabwägung (RPV Art. 3)
Alle Planungsziele und Grundsätze sind gleichwertig. Deshalb sind die Behörden aller Stufen verpflichtet, planerische Entscheide immer gestützt auf eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen.
Baurechtliche Grundordnung
Zonenplan und Baureglement
Aufgaben des Bundes
- Grundsatzgesetzgebung
- Erarbeitung von Konzepten und Sachplänen in Zusammenarbeit mit den Kantonen
- Genehmigung der kantonalen Richtplänen
- Zusammenarbeit mit Behörden der Kantone
- Finanzielle Unterstützung
Aufgaben des Kantons
- Erlass kantonaler Richtplan
- Konzepte und Nutzungsplanung
- Genehmigung von regionalen und kommunalen Planungsgrundlagen
- Vorprüfung von regionalen und kommunalen Planungsgrundlagen
- Beratung von Regionen und Gemeinden
Aufgaben von Regionen (Regionalkonferenzen)
- Planung von überkommunaler Bedeutung (zb. ÖV, geht über Gemeindegrenze hinaus)
- Gesamt- oder Teilrichtplanung, Konzepte = Behördenverbindlich für alle angeschlossenen Gemeinden
- Abstimmung Siedlungsentwicklung und Verkehr
- Neu können Regionen auch ÜO's erlassen (BauG 98)
Aufgaben der Gemeinde
- Nutzungsplanung
- Erlass der baurechtlichen Grundordnung
- Erlass von Sondernutzungsplänen
Richtplan
- ist ein Planungsinstrument
- grobe Planung, keine Details
- Erlass durch GR
- Behördenverbindlich
- Koordinationsfunktion
- Horizont von ca 10 - 15 Jahren
Gestützt auf den Richtplan wird die Nutzungsplanung erlassen
ÜO
(Überbauungsplan + Überbauungsvorschriften)
Geltungsbereicht: festgelegter Perimeter
- Ergänzt Zonenplan und das Baureglement oder kann davon abweichen
- Nähere Bestimmungen zu Teilgebieten
- Darf von der Grundordnung abweichen
- ist ein Planungsinstrument
- Erlass durch GV
Beispiel: Hochhaus-Siedlung
Zonenplan
- Planungsinstrument
- bildet mit Baureglement = baurechtliche Grundordnung
- teilt Nichtbaugebiet und Baugebiet
- Erlass durch GV
- wichtigstes Planungsinstrument
Nutzungspläne
- zb Zonenplan, Sondernutzungspläne, Überbauungspläne
- verbindlich für jedermann
- Quadratmeter-genau / Parzellenscharf
- Planungsinstrument
- unterliegt der Planbeständigkeit (10 - 15 Jahre)
Planungszone
- Planungsinstrument
- planungsrechtliches Sicherungsmittel
- Erlass durch GR (Grund, Perimenter und Dauer (2 Jahre)
- öffentliche Auflage (30 Tage)
- wird mit der öffentlichen Auflage rechtswirksam
- muss innert 3 Monaten nach Kenntnis der Bauabsicht publiziert werden.
Beispiel: Planungszone Zweitwohnung Gemeinde Unterseen
Siedlungsentwicklung nach innen
- schliessen von Baulücken
- Verdichtung
- Siedlungsbegrenzung
- Umnutzung von Siedlungsbrach.
- Aufwertung bestehender Wohnquartiere
gehört zur Ortsplanung
ZPP
Darf nicht von der Grundordnung abweichen. Mehr weiss ich dazu noch nicht =P
Planungsziele
- Schutz natürlicher Lebensgrundlagen
- Siedlungsentwicklung nach innen
- Kompakte Siedlungen
- soziale, wirtschaftliche und kulturelle Leben fördern
- ausreichende Versorungsbasis
Planungsplicht
alle Behörden sind zur Planung verpflichtet
Planungsgrundsätze
Leitplanken für die planerische Arbeit
wichtigste raumrelevante Sachpläne und Inventare des Bundes
- Verkehr (Strasse, Schiene, Luft)
- Militär
- Sportanlagenkonzept
- Inventar der schützenswerten Ortsbilder/Objekte (ISOS)
- Inventar der historischen Verkehrswege (IVS)
- Bundesinventar der Landschaften von nationeler Bedeutung (BLN)
Wichtigste kantonale und regionale Grundlagen
- Richtplan Kanton Bern
- Landschaftsentwicklungskonzept
- Sachplan Abfall, Deponie und Transporte
- Tourismusentwicklungskonzept
- Regionale Richtpläne
Die drei Nutzungszonen des RPG
- Bauzone (Art. 15 RPG)
- Landwirtschaftszone (Art. 16 RPG)
- Schutzzonen (Art. 17 RPG)
Behördenverbindliche Grundlagen
- Inventare
- Sachpläne
- Richtpläne
