Recht 7.2
Definitionen etc.
Definitionen etc.
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Flashcards
Gefahr §42 Abs.1
Eine Gefahr ist bei einer gegenwärtigen Gefahr, welche erhebliche Schädigung des körperlichen, geistigen oder seelischen Wohl mit zunehmender Sicherheit erwarten müsste, gegeben.
Dringlichkeit §42 Abs.1 SGB VIII
Dringlichkeit liegt vor, wenn ein Umschlagen der Gefahrenlage in eine Schädigung mit großer Wahrscheinlichkeit unmittelbar bevorsteht und ein weiteres Abwarten nicht vertretbar ist.
Je größer und folgenreicher ein möglicher Schaden ist, desto geringer sind die Anforderungen an die Eintrittswahrscheinlichkeit des Schadens. Dies gilt etwa für die Gefahr für Leib und Leben.
Unmittelbarer Zwang §42 Abs.6 SGB VIII
Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen, oder Sachen durch körperliche Gewalt. Eine zur Anwendung unmittelbaren Zwanges befugte Stelle ist die Polizei.
Subjektives Recht
Bei einem subjektiven Recht müssen deshalb die Begünstigten gesondert genannt werden und individualisierbare Tatbestandsmerkmale gegeben sein. (Bsp.-> gesondert junge Menschen mit sozialer Benachteiligung)
Soziale Benachteiligung §13 Abs.1 SGB VIII
Soziale Benachteiligung liegt dann vor, wenn aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe, eine mittelbare oder unmittelbare Zurücksetzung im Wettbewerb um den Zugang zu gesellschaftlichen Ressourcen gegeben ist. Dies kann etwa bei jungen Menschen aus Migrantenfamilien der Fall sein.
Erhöhtes Maß §13 Abs.1 SGB VIII
B muss in erhöhtem Maße auf die verlangte Maßnahme angewiesen sein, um die soziale Benachteiligung auszugleichen. Dies ist der Fall, wenn wegen der sozialen Benachteiligung im Vergleich zu durchschnittlich entwickelten jungen Menschen weitergehende Hilfen der aufgeführten Art zum Ausgleich notwendig ist.
Öffentlich-rechtliche Verpflichtung
Ob die Norm auch dem Schutz und Interesse des Einzelnen dient oder lediglich das Zusammenleben generell regeln oder anderen gemeininteressen dienen soll .
Geeignetheit der HzE
Ist geeignet, wenn erzieherische Hilfen den bestehenden erzieherischen Bedarf im Hinblick auf die gebotene Entwicklung decken.
Ungeeignet, wenn andere Hilfen nach dem SGBVIII oder ausserhalb des SGB VIII den Mangel beseitigen können.
Spektrum muss soweit verengt werden, dass nur noch die HzE als optimale Hilfe übrig bleibt.
Einverständnis der Personensorgeberechtigten
§27 SGB VIII HzE
Ohne Zustimmung der Personensorgeberechtigten kann HzE nicht durchgeführt werden
Es gibt keine rechtlichen Möglichkeiten unterhalb der Schwelle von §1666 BGB die HzE gegen den Willen der Personensorgeberechtigten durchzuführen
Erzieherischer Bedarf (HzE)
-unbestimmter Rechtsbegriff
-Tod oder Krankheit einer Personensorgeberechtigten =Erziehungsbedarf
Maßstab für Erziehungsdefizit:Liebe, Zuwendung, Akzeptanz, stabile Bindung, geistige& soziale Bildung, Versorgung Körperpflege, Gesundheitsfürsorge, Schutz vor Gefahren
Prognoseentscheidung
Vor Hintergrund §1Abs.1SGB VIII, wenn Ziel gefährdet
Notwendigkeit HzE §27 SGB VIII
-wenn andere Hilfen zur Erziehung des erzieherischen Bedarfs nicht vorliegen oder ausreichen
-Probleme der Finanzierbarkeit heben die Notwendigkeit der HzE ich auf
-entfällt auch nicht, wenn andere Unterhaltspflichtige die Aufgabe übernehmen können (z.B. die Großeltern) da erzieherischer Bedarf in dem kind selbst ist
