Lernkarten
Erkläre mir das Rechtstaatprinzip und die Elemente der Rechtstaatlichkeit?
Nenne mir die 3 Aspekten aus der Gewaltenteilung?
Wie sieht die Organisatorische Gewalteinteilung aus ?
Was bedeutet der Begriff der personellen Gewalteinteilung?
Eine Person darf nur einer Gewalt angehören
Welche nicht-exekutiven Befugnisse hat der Bundesrat beispielsweise?
(Exekutive = Rechtsanwendung und Regierung)
Legislatorisch: Rechtsverordnungen und Vollziehungsverordnungen erlassen sowie Gesetzeentwürfe verfassen.
Judikativ: Beschwerden entscheiden gemäss VwVG
Was verstehen Sie unter ''Checks und Balances'' `?
Diese Prinzip verlang nach gegenseitigen Kontrollmechanismen zwischen den drei Staatsgewalten.
Welchen Effekt hätte die Einführung der Volkswahl des Bundesrates auf die Gewalteinteilung und das System von ''Checks und Balances'' in der Schweiz ?
Sollte der Bundesrat direkt vom Volk gewählt werden --> deutliche Stärkung seiner Position gegenüber Bundesversammlung. Wichtigste Effekt --> Volk würde nicht mehr vom Parlament gewählt werden und somit weniger kontrolliert. Volk könnte somit Gesetze des Parlamentes durch Referenden zu Fall bringen; Folge --> Parlament hätte eine relativ schwache Position
Was ist Notstandsrecht ?
Bei Situationen die nicht mit Gesetzen und Regeln gelöst werden können wendet man das Notstandsrecht an. (Artikl. 185 Bundesverfassung)
