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Flashcards
Austausch von Leistung und Gegenleistung (Kaufvertrag) --> Synallagma
Hauptleistung wird Nebenleistung gegenübergestellt (Leihe)
Vertragspflicht nur für eine Partei (Schenkung, Bürgschaft)
Vollkommen zweiseitiger Vertrag (Kauf-, Miet-, oder Werkvertrag) und unvollkommener zweiseitiger Vertrag (Leihe, unverzinslichtes Darlehen)
Testament, Kündigung --> Zweiseitges = Vertrag
Rote Kirschen bestellt, rote Kirschen geliefert
Rote Kirschen bestellt, faule rote Kirschen werden geliefert --> Mangelhafte Ware --> Schadenersatzanspruch
Rote Kirschen bestellt, schwarze Kirschen geliefert --> Andere Ware geliefert --> Fortbestehung des Erfüllungsanspruch
Pflicht: Durch Rechtsnorm oder Vertrag aufererlegte Verhaltensregeln (Zahlung/Lieferung einer Bestellung) / Obligenheiten: Pflichte, die nicht eingeklagt werden können (können aber bei Nichterfüllung anspruchsmindernde Konsequenzen haben) (Prüfpflicht bei Erhalt einer Lieferung)
Niemand ist mehr in der Lage, die Leistung zu erbringen
Nur der Schuldner persönlich kann die Leistung nicht mehr erbringen
Vertrag gemäss Art. 20 OR nichtig
Vertrag ist zustande gekommen, Schuld beim Gläubiger --> Schadenersatz (Art. 97 OR) oder Exkulpation (Art. 119 OR)
Leistung wird Erbracht, aber nicht gehörig (Schlechterfüllung), Verletzung der Nebenpflichten
Sämtliche Pflichten des Käufers, welche nicht unter die Pflicht zur Besitz- und Eigentumsverschaffung fallen
Nichtleistung trotz Leistungsmöglichkeit, Fälligkeit, Mahnung
Art. 82 OR
Entscheid über Schicksal der Leistung und Entscheid über Schicksal des Vertrages
Leistung: Festhalten an der Leistung & Schadenersatz fordern, oder Verzicht auf die Leistung (--> zweites Wahlrecht)
Vertrag: Aufrechterhaltung des Vertrages & Schadenersatz wegen Nichterfüllung, oder Rücktritt vom Vertrag un Schadenersatz aus dem Dahinfallen
Was ist dem Käufer durch die Nichterfüllung entgangen (zB durch Weiterverkauf)? Geschädigte ist so zu stellen, wie wenn Vertrag korrekt erfüllt worden wäre
Käufer ist so zu stellen, als sei der Vertrag nie zustande gekommen (extra Auslagen die für das Abwickeln des Vertrages nötig wurden o.Ä.)
Verträge sind zu halten
Es herrscht Vertragsfreiheit: Abschlussfreiheit, Partnerfreiheit, Inhaltsfreiheit, Formfreiheit, Änderungs- und Aufhebungsfreiheit
Einzelne sollen ihre Lebensverhältnisse rechtlich frei gestalten können (Eigentumsfreiheit, Testierfreiheit, Vertragsfreiheit)
Freiheit, Sachen und Immaterialgüter zu privatem Eigentum zu haben
Freiheit, zu bestimmen wem Vermögen nach dem Tod zukommen soll
Sachlieferung, Gebrauchsüberlassung, Arbeit, Dienstleistung, Zahlung
Unterlassung, Duldung, zB Konkurrenzklausel)
Verpflichtung - Rechtsverhältnis zwischen zwei Personen (Gläubiger kann von Schuldner Leistung fordern)
Vertraglich oder ausservertraglich --> unerlaubte Handlung (Art. 41 ff. OR), ungerechtfertigte Bereicherung (Art. 62 ff. OR), culpa in contrahendo
Erklärung wird ausgetauscht --> Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung
Rechtsordnung, Rechtsnormen (Gesetze)
Berechtigung, Anspruch (zB Menschenrecht. Das Recht auf …)
Gelten gegenüber jederman
Gelten bei Forderungen/Ansprüchen (Kaufvertrag o.Ä)
Mensch
Körperschaften (Verein, AG, Genossenschaft, Bund, Kantone usw.) & Anstalten (Stiftungen, ZHAW, SUVA usw.)
Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben (Art. 11, 53 ZGB)
Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu begründen (Art. 12, 54 ZGB) --> Geschäftsfähig (Vertrag) und Deliktfähig (unerlaubte Handlung)
