Recht in der Sozialen Arbeit
Persönlichkeitsschutz
Persönlichkeitsschutz
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Cartes-fiches
Was sind Persönlichkeitsrechte?
- absolute Rechte
- höchstpersönliche Rechte, überall dort wo ich mich nicht vertreten lassen kann.
- unverjähbar
Können aber unter Geltendmachung einer Rechtfertigung verletzt werden
Einwilligung, gesetzliche Grundlage
Welche drei Bereiche sind im System Persönlichkeitsschutz enthalten?
- Verfassungsrechtlicher Schutz BV
- Strafrechtlicher Schutz StGB
- Zivilrechtlicher Schutz ZGB
Bereiche des zivilrechtlichen Schutzes?
Schutz vor übermässiger Bindung (i n t e r n e r):
- Verzicht auf Recht und Handlungsfähigkeit
- übermässige Selbstbindung
- unzulässiger Gegenstand der Bindung
- unzulässiges Ausmass der Bindung
Dieser Schutz ist ein Eingriff in die Vertragsautonomie!
Schutz vor Verletzung durch Dritte (e x t e r n e r):
- Physischer Schutzbereich
- Psychischer Schutzbereich
- Sozialer Schutzbereich
Inhalt des physischen Schutzbereichs?
- persönliche Freiheit (insb. Bewegungsfreiheit)
- das auf Leben, körperliche Unversehrtheit, sexuelle Freiheit
- körperliches Selbstbestimmungsrecht
Inhalt des sozialen Schutzbereichs?
- das Recht auf Namen und andere Identifikationsmerkmale
- das Recht am eigenen Bild, an der eigenen Stimme und am eigenen Wort und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- das Recht auf Achtung der Intim- und Privatsphäre
- das Recht auf Ehre
- das Unternehmensgeheimnis
Was muss bei einer Verletzung der Persönlichkeitsrechte gegeben sein (Bild, Stimme, Wort), und was kann getan werden?
- Die Betroffenen müssen erkennbar sein.
- Es muss sich um objektiv erkennbare Verletzung handeln.
Die Verletzenden können aufgefordert werden etwas zu tun oder zu unterlassen.
Persönlichkeitsverletzungen sind widerrechtlich, sofern keine Rechtfertigungsgründe vorliegen. Was sind diese?
- Es liegt eine Einwilligung des Klagenden vor (implizit, explizt)
- überwiegend Privates Interesse
- überwiegend Öffentliches Interesse
